• WehrPflG § 49 (weggefallen) (Law)

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• EinigVtr Anlage II Kap V A III Anlage II Kapitel V (Law)

  ...Verordnung über die Aufhebung bzw. Beibehaltung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Preise vom 25. Juni 1990 (GBl. I Nr. 37 S. 472) mit folgen...

• EinigVtr Anlage I Kap V A I Anlage I Kapitel V (Law)

  ...Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: Verordnung PR Nr. 63/50 vom 21. September 1950 über einen Preisausgleich für die eisenv...

• AuslWBG § 49 (Law)

  ...verbunden werden. 2. Sind die Anmeldungen bei verschiedenen Stellen anhängig, so soll die Anmeldung, mit der ein Feststellun...

• FahrlG § 49 Übergangsregelung (Law)

  ...vor dem 1. Januar 2001 abgeschlossen haben, richtet sich die Erteilung der Fahrlehrerlaubnis während dieser zwei Jahre noch nach den vor dem 1. Januar 1999 geltenden Vorschriften. (7) Die vo...

• BVerfGG § 49 (Law)

  ...vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes wird durch Einreichung einer Anklageschrift beim Bundesverfassungsgericht erhoben. (2) Auf Grund des Beschlusses ...

• BVG § 49 (Law)

  ...vollendet hätte. (2) Den Eltern werden gleichgestellt 1. Adoptiveltern, wenn sie den Verstorbenen vor der Schädigung a...

• IfSG § 49 Anzeigepflichten (Law)

  ...von § 44 vor Ablauf der Frist aufgenommen werden. (3) Die zuständige Behörde untersagt Tätigkeiten, wenn eine Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung zu besorgen ist, insbeson...

• SVG § 49 (Law)

  ...Von der Rückforderung kann mit Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung aus Billigkeit ganz oder zum Teil abgesehen werden. (3) Die Rückforderung von Beträgen von weniger als 5 Eur...

• WODrittelbG § 49 Stimmabgabe (Law)

  ...von Seebetrieben stimmen bei der Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern in Briefwahl ab. Für die Stimmabgabe gilt § 45 Abs. 2 entsprechend.

• ZÄPrO § 49 (Law)

  ...Vertrautheit mit diesen Fächern nachzuweisen und dabei am Kranken mindestens vier verschiedene Füllungen, eine Wurzelkanalbehandlung sowie eine endodontische Behandlung selbst auszuführen, ...

• WaStrG § 49 (Law)

  (weggefallen)

• ScheckG Art 49 (Law)

  ...versehen sein; andernfalls gilt jede Ausfertigung als besonderer Scheck.

• HGBEG Art 49 (Law)

  ...von "80.670.000 Deutsche Mark", b) in Buchstabe b an die Stelle des Geldbetrages &qu...

• WG Art 49 (Law)

  ...von seinen Vormännern verlangen: 1. den vollen Betrag, den er gezahlt hat; 2. ...

• AktG § 60 Gewinnverteilung (Law)

  ...Verhältnis geleistet, so erhalten die Aktionäre aus dem verteilbaren Gewinn vorweg einen Betrag von vier vom Hundert der geleisteten Einlagen. Reicht der Gewinn dazu nicht aus, so bestimmt sich der Be...

• DWG § 60 Baumaßnahmen (Law)

  ...vermögensamt zu beteiligen. Über Umbaumaßnahmen im Sinne des Satzes 1 sind die Bauverwaltung des Bundes sowie das Bundesvermögensamt zu unterrichten. (2) Andere als in Absatz 1 genannte Umba...

• BNotO § 60 (Law)

  ...verwaltungen müssen vorrangig zugunsten der Fürsorge für die Berufsangehörigen und ihre Hinterbliebenen verwendet werden. (2) Verbleibende Überschüsse sind, soweit Versorgungseinrichtungen n...

• FlurbG § 60 (Law)

  ...Vorschriften des § 59 anzuwenden. (2) Die nach Abschluß der Verhandlungen verbleibenden Widersprüche legt die Flurbereinigungsbehörde gemäß der Vorschrift des § 141 Abs. 1 der oberen Flurber...

• GBO § 60 (Law)

  ...Vorschrift des § 29 Abs. 1 Satz 1 entsprechend anzuwenden.