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BinSchUO2008Anh X § 10.02 Abweichungen hinsichtlich Zulassung und Besatzung (Law)
...r Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt anerkannten Sachverständigen für kleine Fahrgastschiffe durchgeführt werden. b) Die Ergebni...
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BinSchUO2008Anh X § 1.02 Allgemeines (Law)
...r 17 sind nur erforderlich, wenn beim Übersetzverkehr von einem Ufer zum anderen die Fahrtdauer 10 Minuten übersteigt. Soweit keine Toiletten erforderlich sind, sind Einrichtungen zum Sammeln und Ents...
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BinSchUO2008Anh X § 2.02 Nachweis der Intakt- und Leckstabilität (Law)
...r zu befahrenden Wasserstraße zu erbringen. Dabei darf der B/3 Abstand auf B/5 Abstand vermindert werden. Für Fähren, die für die Beförderung von 50 aber weniger als 100 Fahrgästen zugelassen sind und...
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BinSchUO2008Anh X § 3.06 Prüfbedingungen (Law)
...rahtbrüchen, Korrosion, Verschleiß, Lockerung von Drähten, anderen Veränderungen des Seilgefüges und auf Beschädigungen zu erstrecken. Zur Beurteilung der Ablegereife sind die Regeln der Technik anzuw...
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BinSchUO2008Anh X § 4.03 Gültigkeit der bisherigen Fährzeugnisse (Law)
...rzeugnisse, die vor dem 30. Dezember 2008 erteilt worden sind, bleiben bis zu dem jeweils eingetragenen Ablaufdatum gültig.
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BinSchUO2008Anh X § 8.06 Freibord, Verschlusszustand (Law)
...r Freibord und Verschlusszustand müssen DIN EN ISO 12217-2, Ausgabe Oktober 2002 entsprechen. Dabei müssen a) die Freibordhöhen im symmetrisch...
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BinSchUO2008Anh X § 8.17 Fahrtauglichkeitsbescheinigungen (Law)
...r Fahrtantritt bei vorherrschender Windstärke von mehr als 5 Beaufort und bei unsichtigem Wetter ist unzulässig. c) Bei Windstärken von mehr...
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BinSchUO2008Anh X § 9.01 Begriffsbestimmung (Law)
...xiboot“, ein kleines Fahrgastschiff, das der Beförderung zwischen verschiedenen Anlegestellen ohne festen Fahrplan dient und dessen Länge des Schiffskörpers L 12 m nicht überschreitet. ...
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BinSchUO2008Anh X § 9.06 Fahrgasträume und -bereiche (Law)
...r Nr. 17, ist sinngemäß anzuwenden. Geschlossene Fahrgasträume sind nicht zulässig. Ein Wetterschutz muss zu den Ein- und Ausstiegen sowie nach achtern auf seiner gesamter Breite offen sein.
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BinSchUO2008Anh X § 9.07 Antriebssystem (Law)
...riebssystem vorhanden sein, das ausreichende Fahr- und Manövriereigenschaften gewährleistet, wobei die Geschwindigkeit gegen Wasser mindestens 13 km/h betragen muss und höchstens 30 km/h betragen darf...
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BinSchUO2008Anh X § 9.09 Rettungsmittel (Law)
...rd der Taxiboote müssen mindestens zwei Rettungsringe entsprechend Anhang II § 15.09 Nr. 1 vorhanden sein. Sie müssen sich verwendungsbereit an geeigneter Stelle an Deck befinden und dürfen in ihrer H...
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BinSchUO2008Anh X § 9.12 Brandbekämpfung (Law)
...ragbare Feuerlöscher entsprechend DIN EN 3:1996 (Pulver, Brandklasse ABC, 6 kg) an Bord vorhanden sein. Feuerlöscher sind gut zugänglich und spritzwassergeschützt außerhalb vom Maschinenraum anzubring...
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BinSchUO2008Anh X § 9.15 Kennzeichnung (Law)
...xibooten muss als Kennzeichnung an beiden Längsseiten ein mindestens 30 cm hohes „Taxi“ mit heller Farbe auf dunklem Grund oder mit dunkler Farbe auf hellem Grund deutlich sichtbar angebracht sein. ...
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GBVfg § 88 Verfahren bei Schuldurkunden (Law)
...r Grundbuchordnung muß ein Brief nicht mit einer für die Forderung ausgestellten Urkunde, Ausfertigung oder einem Auszug der Urkunde verbunden werden, wenn er maschinell hergestellt wird. In diesem Fa...
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GmbHG § 88 Mitteilungen an die Abschlussprüferaufsichtsstelle (Law)
...rwaltungsbehörde übermittelt der Abschlussprüferaufsichtsstelle beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle alle Bußgeldentscheidungen nach § 87 Absatz 1 bis 3. (2) In Strafverfahren,...
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StRSaarEG § 88 Änderung des Beförderungsteuergesetzes 1955 (Law)
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StVollzG § 88 Besondere Sicherungsmaßnahmen (Law)
...r einer Befreiung oder eine erhebliche Störung der Anstaltsordnung anders nicht vermieden oder behoben werden kann. (4) Bei einer Ausführung, Vorführung oder beim Transport ist die Fesselung...
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SG § 88 Entlassung von anderen Bewerbern (Law)
...r in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit berufen ist, kann auf Grund eines Verhaltens vor der Ernennung, das ihn der Berufung in sein Dienstverhältnis unwürdig ersch...
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EinigVtr Anlage I Kap X A III Anlage I Kapitel X (Law)
...r anzuwenden)
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BinSchUO2008Anh X § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)
...re“ eine zur Beförderung von Personen gebaute, offene Fähre, die durch Muskelkraft fortbewegt wird; zusätzlich kann – zur Beherrschung besonderer Betriebslagen – ein Hilfsantrieb installiert sein; ...