• BinSchUO2008Anh XII § 8a.05 Technische Dienste (Law)

  Die Technischen Dienste müssen der Norm über die allgemeinen Anforderungen an die Kompetenz von Prüf- und Kalibrierlaboratorien (DIN EN ISO/IEC 17025:2005) unter Beachtung der nachfolgend...

• BinSchUO2008Anh XII § 15.06 Fahrgasträume und -bereiche (Law)

  1. Fahrgasträume müssen: a) sich auf all...

• BinSchUO2008Anh XII § 22a.05 Zusätzliche Anforderungen (Law)

  1. Fahrzeuge mit L von mehr als 110 m müssen a) ...

• BinSchUO2008Anh XII § 11 Besondere Vorschriften für Großbäume (Law)

  1. Hölzerne Großbäume müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 14 Besondere Vorschriften für stehendes Gut (Law)

  1. Fockstage und Wanten müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 16 Beschläge und Teile der Takelage (Law)

  1. Die Durchmesser der Seilscheiben, gemessen von Seilmitte zu Seilmitte, müssen beim Einsatz von Stahldrahtseil oder Fase...

• BinSchUO2008Anh XII § 4 Sonstige Abweichungen (Law)

  Soweit die Anwendung der in diesem Artikel genannten Bestimmungen nach Ablauf der Übergangsbestimmungen praktisch schwer ausführbar ist oder unzumutbar hohe Kosten verursacht, kann die Untersuchungsko...

• BLG § 89 (Law)

  (1) (2) (3) Wohnungen, die für Zwecke der ausländischen Streitkräfte oder ihrer Mitglieder errichtet worden sind, sowie Wohnungen, die im Rahmen der Ersatzbauprogramme für Altbesat...

• BHO § 89 Prüfung (Law)

  (1) Der Bundesrechnungshof prüft 1. die Einnahmen, Ausgaben, Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben, das Vermögen und die Sch...

• BVerfGG § 89 (Law)

  Das Bundesverfassungsgericht spricht aus, ob das Gesetz ganz oder teilweise in dem gesamten Bundesgebiet oder einem bestimmten Teil des Bundesgebiets als Bundesrecht fortgilt.

• BVG § 89 (Law)

  (1) Sofern sich in einzelnen Fällen aus den Vorschriften dieses Gesetzes besondere Härten ergeben, kann mit Zustimmung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ein Ausgleich gewährt werden. ...

• BPersVG § 89 (Law)

  Für die Deutsche Bundesbank gilt dieses Gesetz mit folgenden Abweichungen: 1. Als Behörden der Mittelstufe im Sinne des § 6 Abs....

• BranntwMonG § 89 (Law)

  (weggefallen)

• BNotO § 89 (Law)

  Die näheren Bestimmungen über die Organe der Bundesnotarkammer und ihre Befugnisse trifft die Satzung.

• HGB § 89 (Law)

  (1) Ist das Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit eingegangen, so kann es im ersten Jahr der Vertragsdauer mit einer Frist von einem Monat, im zweiten Jahr mit einer Frist von zwei Monaten und im dr...

• FGO § 89 (Law)

  Für die Erzwingung einer gesetzlich vorgeschriebenen Vorlage von Urkunden und elektronischen Dokumenten gelten § 380 der Zivilprozessordnung und § 255 der Abgabenordnung sinngemäß.

• ArbGG § 89 Einlegung (Law)

  (1) Für die Einlegung und Begründung der Beschwerde gilt § 11 Abs. 4 und 5 entsprechend. (2) Die Beschwerdeschrift muß den Beschluß bezeichnen, gegen den die Beschwerde gerichtet ist, und di...

• EStG § 89 Antrag (Law)

  (1) 1 Der Zulageberechtigte hat den Antrag auf Zulage nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bis zum Ablauf des zweiten Kalenderjahres, das auf das Beitragsjahr (...

• GBO § 89 (Law)

  (1) Die Beschwerde (§ 71) gegen den Feststellungsbeschluß ist binnen einer Frist von zwei Wochen seit Zustellung des angefochtenen Beschlusses an den Beschwerdeführer einzulegen. Das Grundbuchamt und ...

• InsO § 89 Vollstreckungsverbot (Law)

  (1) Zwangsvollstreckungen für einzelne Insolvenzgläubiger sind während der Dauer des Insolvenzverfahrens weder in die Insolvenzmasse noch in das sonstige Vermögen des Schuldners zulässig. (2...