SpielV § 11 (Law)

...kriminalamt. (2) Die Zulassung der Bauart eines Spielgerätes ist auf ein Jahr befristet. Die Frist beginnt mit Ablauf des Kalendermonats, in dem die Zulassung erteilt wurde. Die Frist kann a...

SprAuG § 11 Vorsitzender (Law)

(1) Der Sprecherausschuß wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. (2) Der Vorsitzende vertritt den Sprecherausschuß im Rahmen der von diesem gefaßten Beschlüsse. Zu...

StBDV § 11 (Law)

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SVG § 11 (Law)

...12 Monate, 2. 5 und weniger als 6...

ZPOEG § 11 (Law)

(weggefallen)

ZweiradFortbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

WSG § 11 (weggefallen) (Law)

ZÄPrO § 11 (Law)

Die für die Zulassung zu den Prüfungen geforderten Nachweise und Zeugnisse sind in Urschrift vorzulegen. Der Vorsitzende kann hiervon Ausnahmen zulassen.

SegelmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

RennwLottGABest § 11 (Law)

Die im Besitz des Buchmachers verbleibenden Durchschriften der Wettscheine sowie die sonstigen Unterlagen für den Abschluß der Wetten, wie Brief- und Telegrammwechsel, die Aufstellungen und Abrechnung...

SÜG § 11 Datenerhebung (Law)

(1) Die zuständige Stelle und die mitwirkende Behörde dürfen die zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlichen Daten erheben. Die betroffene Person sowie die sonstigen zu befragenden ...

SchfHwG § 11 Vertretung (Law)

(1) Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger hat der zuständigen Behörde unverzüglich nach seiner Bestellung mindestens einen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger eines benachbarten Bezirks im ...

SchKiSpV § 11 (Law)

(1) Durch die zuständigen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe sind die notwendigen Kapazitäten für die Speisenproduktion und die erforderliche Anzahl von Plätzen für die Esseneinnahme zur Verf...

SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)

Wer in den Schleusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.

SchRegO § 11 (Law)

(1) Bei der Anmeldung eines Seeschiffs sind anzugeben: 1. der Name des Schiffs; 2. ...

TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)

Hat bei der Entstehung des Schadens ein Verschulden des Geschädigten mitgewirkt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tat...

VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

(1) Die Sonderinspektion erfolgt, 1. um die in einem Sonderbericht nach Artikel 17 der Kommissionsverordnung enthaltenen Angaben...

WoFG § 11 Förderempfänger (Law)

...12 Abs. 1 Satz 2 in Betracht kommen. Fördermittel können auch einem Bauherrn oder einem sonstigen Förderempfänger gewährt werden, für den an ein...