• UAG § 22 Mitglieder des Umweltgutachterausschusses (Law)

  ...sowie der zuständigen obersten Bundes- und Landesbehörden. Für die Stellvertreter gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend. (4) Ein Mitglied wird höchstens zweimal in Folge für den Umweltguta...

• SprengV 1 § 22 (Law)

  ...sowie pyrotechnische Sätze der Kategorie S2 dürfen nur Personen überlassen werden, die auf Grund einer entsprechenden Erlaubnis nach § 7 oder § 27 oder eines entsprechenden Befähigungsscheines nach § ...

• RSAV § 22 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben 1994 (Law)

  ...1994 ist von der Summe der berücksichtigungsfähigen Leistungsausgaben nach § 4 Abs. 1 und der Summe der Beträge nach § 4 Abs. 3 die Summe der Beträge abzuziehen, soweit sie auf nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 ...

• SatDSiG § 22 Verpflichtung des Betreibers (Law)

  Der Betreiber eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems ist verpflichtet, in den Fällen des § 21 Aufträge zur Erzeugung von Daten für die Bundesrepublik Deutschland gegenüber jedem anderen Auftrag z...

• SeeFischG § 22 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

  Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 1 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen auch im elektronischen Bundesanzeiger verkündet werden. Auf Rechtsverordnungen, ...

• OrthV § 22 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...sowie deren Instandsetzung, 4. Änderungen an Motorfahrzeugen, 5. ...

• PartG § 22 Parteiinterner Finanzausgleich (Law)

  Die Bundesverbände der Parteien haben für einen angemessenen Finanzausgleich für ihre Landesverbände Sorge zu tragen.

• WiPrPrüfV § 22 Wiederholung der Prüfung (Law)

  (1) Die Prüfung kann zweimal wiederholt werden; nicht bestandene Prüfungsversuche einer bis zum 31. Dezember 2009 abgelegten verkürzten Prüfung nach § 13a der Wirtschaftsprüferordnung in der Fassung v...

• VerifZusAusfG § 22 Auftragsverwaltung, Aufgabenübertragung (Law)

  ...sowie im Magnetschwebebahnverkehr obliegt die Ausführung dieses Gesetzes dem Eisenbahn-Bundesamt; dies gilt nicht für nicht bundeseigene Eisenbahnen, wenn die Verkehre ausschließlich über Schienenwege...

• ZSG § 22 Erweiterung der Einsatzbereitschaft (Law)

  ...sowie den Schutz von personenbezogenen Informationen unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Zweckbindung. (3) Die Rechtsverordnung nach Absatz 2 darf nur erlassen werden, wenn und soweit...

• AbwV Anhang 19 Zellstofferzeugung (Law)

  ...sowie für Abwasser aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung. B ...

• SGB 6 Anlage 19 (Law)

  ...1942 bis 1945 60 65 0 ...

• BAPostG § 24 Überleitungsmaßnahmen für das Personal (Law)

  (1) Die bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes gültigen Tarifverträge der Unternehmen der Deutschen Bundespost POSTDIENST, der Deutschen Bundespost POSTBANK, der Deutschen Bundespost TEL...

• AtG § 24 Zuständigkeit der Landesbehörden (Law)

  ...sowie im Magnetschwebebahnverkehr obliegt dem Eisenbahn-Bundesamt; dies gilt nicht für die Beförderung radioaktiver Stoffe durch nichtbundeseigene Eisenbahnen, wenn die Verkehre ausschließlich über Sc...

• BBauG § 24 Allgemeines Vorkaufsrecht (Law)

  ...sowie 7. in Gebieten, die zum Zweck des vorbeugenden Hochwasserschutzes von Bebauung freizuhalten sind, insbesondere in Überschwemmungsgebie...

• BBergG § 24 Zulässigkeit der Vereinigung (Law)

  Bergwerksfelder dürfen vereinigt werden, wenn sie aneinandergrenzen und das Bergwerkseigentum auf die gleichen Bodenschätze verliehen ist.

• BetrVG § 24 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

  ...19 Abs. 2 bezeichneten Frist, es sei denn, der Mangel liegt nicht mehr vor.

• FStrG § 24 Übergangs- und Schlussbestimmungen (Law)

  ...1934 (RGBl. I S. 1237), bis sie nach § 5 Abs. 4 neu festgesetzt werden. (7) Waldungen, die Schutzwaldungen nach § 9 des Reichsautobahngesetzes vom 29. Mai 1941 (RGBl. I S. 313) sind, gelten ...

• HRG § 24 Veröffentlichung von Forschungsergebnissen (Law)

  Bei der Veröffentlichung von Forschungsergebnissen sind Mitarbeiter, die einen eigenen wissenschaftlichen oder wesentlichen sonstigen Beitrag geleistet haben, als Mitautoren zu nennen; soweit möglich,...

• HüSalmoV § 24 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...sowie eine Bekämpfung von Schadnagern, Schadinsekten und Parasiten nach § 7 Absatz 1 Satz 2 durchgeführt worden ist. (3) Der Verdacht auf eine Infektio...