• ARegV § 13 Parameter für den Effizienzvergleich (Law)

  ...ur Bestimmung der Versorgungsaufgabe und der Gebietseigenschaften, insbesondere die geografischen, geologischen oder topografischen Merkmale und strukturellen Besonderheiten der Versorgungsaufgabe auf...

• BföV § 13 Form und Fristen (Law)

  ...ule sie besuchen wollen. (2) Der Berufsförderungsdienst benennt die an Lehrgängen teilnehmenden Förderungsberechtigten der Schulaufsichtsbehörde der Bundeswehrverwaltung (Schulaufsichtsbehör...

• ErsDiG § 13 Verfahren bei der Zurückstellung (Law)

  ...usnahmefällen, in denen die Einberufung eine unzumutbare Härte bedeuten würde, kann er auch darüber hinaus zurückgestellt werden. (2) Wird ein Antrag nach § 11 Abs. 2 oder 4 nach der Musteru...

• FahrlG § 13 Erteilung der Fahrschulerlaubnis, Erlaubnisurkunde (Law)

  ...ulerlaubnis wird durch Aushändigung oder Zustellung der Erlaubnisurkunde erteilt. Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 11a gilt § 5 Abs. 4 und 5 entsprechend. (2) Die Urkunde muss den Nam...

• GmbHG § 13 Juristische Person; Handelsgesellschaft (Law)

  ...ung als solche hat selbständig ihre Rechte und Pflichten; sie kann Eigentum und andere dingliche Rechte an Grundstücken erwerben, vor Gericht klagen und verklagt werden. (2) Für die Verbindl...

• GeflPestSchV § 13 Haltung von Geflügel (Law)

  ...ung unverzüglich auf hochpathogenes aviäres Influenzavirus virologisch untersuchen zu lassen, 2. abweichend von § 2 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nu...

• HebG 1985 § 13 (Law)

  ...2. der Schülerin und dem Schüler kostenlos die Ausbildungsmittel, Instrumente und Apparate zur Verfügung zu stellen, die zur Ausbildung und zum Ablegen der staatlichen P...

• KrWaffKontrG § 13 Sicherstellung und Einziehung (Law)

  ...ung gewährt werden, soweit es eine unbillige Härte wäre, sie zu versagen. (4) Bei Gefahr im Verzuge kann auch die Bundeswehr unter den in Absatz 1 genannten Voraussetzungen Kriegswaffen sich...

• JGG § 13 Arten und Anwendung (Law)

  ...ugendstrafe nicht geboten ist, dem Jugendlichen aber eindringlich zum Bewußtsein gebracht werden muß, daß er für das von ihm begangene Unrecht einzustehen hat. (2) Zuchtmittel s...

• KerIndAusbV § 13 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...uszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden hab...

• IntFamRVG § 13 Zuständigkeitskonzentration für andere Familiensachen (Law)

  ...uständig. Die Zuständigkeit nach Satz 1 tritt nicht ein, wenn der Antrag offensichtlich unzulässig ist. Sie entfällt, sobald das angegangene Gericht auf Grund unanfechtbarer Entscheidung unzuständig i...

• LuftVZO § 13 Lufttüchtigkeitszeugnis für die Ausfuhr (Law)

  ...uftfahrtgerät, das ausgeführt werden soll, kann die zuständige Stelle ein Lufttüchtigkeitszeugnis für die Ausfuhr oder eine entsprechende Bescheinigung ausstellen, wenn der Nachweis der Lufttüchtigkei...

• SchuldRAnpG § 13 Entschädigungsleistung bei Sicherungsrechten (Law)

  ...ungsnehmer dem Grundstückseigentümer das Bestehen eines Sicherungsrechts an der Baulichkeit angezeigt, kann der Grundstückseigentümer die Entschädigung nach § 12 nur an den Sicherungsnehmer und den Nu...

• PStV § 13 Betriebs- und Sicherheitskonzept, Datenverarbeitungssysteme (Law)

  ...und Sicherheitskonzept zu erstellen, das festlegt, mit welchen technischen und organisatorischen Maßnahmen die Vorgaben des Gesetzes und dieser Verordnung unter Beachtung der Fortführungsfristen nach ...

• TrZollG § 13 Beendigung der Truppenverwendung (Law)

  ...unberührt. Werden die Einfuhrwaren zur Ausfuhr in ein Drittland bestimmt, so ist eine Zollanmeldung abzugeben. (2) Inhaber einer Bewilligung nach § 3 Abs. 2 dürfen nur mit Zustimmung der bew...

• WoGV § 13 Belastung aus der Bewirtschaftung (Law)

  ...und Verwaltungskosten auszuweisen. (2) Als Instandhaltungs- und Betriebskosten sind im Jahr 36 Euro je Quadratmeter Wohnfläche und je Quadratmeter Nutzfläche der Geschäftsräume sowie die für...

• PfandBG § 13 Belegenheit der Sicherheiten (Law)

  ...2) Die Beleihung befristeter Rechte ist nur zulässig, wenn die planmäßige Tilgung der Hypothek spätestens zehn Jahre vor Ablauf des Rechts endet und nicht länger dauert, als zur buchmäßigen Abschreibu...

• StBerG § 13 Zweck und Tätigkeitsbereich (Law)

  ...uerhilfevereine sind Selbsthilfeeinrichtungen von Arbeitnehmern zur Hilfeleistung in Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11 für ihre Mitglieder. (2) Lohnsteuerhilfevereine bedür...

• TextilGestAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...usreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen,...

• BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

  ...uli bis 31. August 1997 sowie in den nachstehenden Anlagen IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsge...