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BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.
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AktGEG § 11 Nachgründungsgeschäfte (Law)
...und der zum 1. Januar 2000 geänderten Fassung der Vorschrift geltend gemacht werden.
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ALG § 11 Regelaltersrente (Law)
...und 3. das Unternehmen der Landwirtschaft abgegeben ist. ...
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AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...und nicht oder nicht rechtzeitig unschädlich macht, 8. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 3.2.2.1 Satz 2 eine dort...
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AtSMV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
Ordnungswidrig im Sinne des § 46 Abs. 1 Nr. 4 des Atomgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Absatz 1...
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ArbnErfG § 11 Vergütungsrichtlinien (Law)
...undesminister für Arbeit erläßt nach Anhörung der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer (§ 12 des Tarifvertragsgesetzes) Richtlinien über die Bemessung der Vergütung.
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AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)
...und haben dort andere als mit der Beförderung zusammenhängende Aufenthalte oder Rechtsgeschäfte stattgefunden, so gilt als Versendungsland das letzte Land, in dem solche Aufenthalte oder Rechtsgeschäf...
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BEG § 11 (Law)
(1) Geldansprüche für die Zeit vor dem 1. Juli 1948 werden in Reichsmark berechnet und im Verhältnis 10:2 in Deutsche Mark umgerechnet. (2) Das Umrechnungsverhältnis 10:2 gilt auch für die n...
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BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)
...und Jahresabschluss sowie 3. die Kosten für Abschluss und Änderung von Mietverträgen und die Bearbeitung von Versicherungsfä...
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ErbbauV § 11 (Law)
...undstücke beziehenden Vorschriften mit Ausnahme der §§ 925, 927, 928 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie die Vorschriften über Ansprüche aus dem Eigentum entsprechende Anwendung, soweit sich nicht aus ...
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BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)
...und des Gutachtens eines medizinischen Sachverständigen ergangen ist und das Gutachten bei der Entscheidung nicht älter als fünf Jahre ist. Das Datum des Gutachtens ist einzutragen. Verfügungen der St...
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DWG § 11 Sponsern (Law)
...und Programmplatz einer gesponserten Sendung dürfen vom Sponsor nicht in der Weise beeinflusst werden, dass die Verantwortung und die redaktionelle Unabhängigkeit der Deutschen Welle beeinträchtigt we...
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EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)
...und -orte fest und gibt diese mindestens einen Monat vor Prüfungsbeginn den zur Prüfung zugelassenen Bewerbern schriftlich bekannt. Dabei unterrichtet er die Prüflinge auch über den Prüfungsablauf, üb...
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EdlStGrAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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BSAVfV § 11 (Law)
...und von Sorten, die in einem der Sortenliste entsprechenden Verzeichnis eines anderen Vertragsstaates eingetragen sind und für die die Erhaltungszüchtung im Geltungsbereich des Saatgutverkehrsgesetzes...
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BVG § 11 (Law)
...und Krankenbehandlung umfasst die Versorgung mit Brillengläsern und Kontaktlinsen; in Fällen des § 10 Abs. 2, 4 und 5 jedoch nur, wenn kein Versicherungsverhältnis zu einer gesetzlichen Krankenversich...
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BrillVerfMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.
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FahrzIAAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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GasLastV § 11 (Law)
...undgesetzes und erst dann angewandt werden, wenn es das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung bestimmt. (3) Die §§ 2 und 4 sind mit dem Inkrafttreten anwendbar....
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FlRV § 11 (Law)
Der Antragsteller hat unverzüglich alle Veränderungen der in § 8 bezeichneten Angaben anzuzeigen. Die Anzeige ist an die Flaggenbehörde zu richten. Auf Verlangen der Flaggenbehörde ist der Flaggensche...