HeimG (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

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LuftBO (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

IfSG § 37 Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung (Law)

...chlichen Gebrauch muss so beschaffen sein, dass durch seinen Genuss oder Gebrauch eine Schädigung der menschlichen Gesundheit, insbesondere durch Krankheitserreger, nicht zu besorgen ist. ...

AVMedKfAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AZRG § 5 Suchvermerke (Law)

...chtbestehens oder des Verlusts des Freizügigkeitsrechts nicht vorliegt, ist ein Suchvermerk nur durch die mit ausländer- oder asylrechtlichen Aufgaben betrauten Behörden und nur zur Durchführung solch...

BApO § 5 (Law)

...ch den Artikeln 8, 50, 51 und 56 der Richtlinie 2005/36/EG erforderlich ist. (2a) In der Rechtsverordnung sind Regelungen zu Durchführung und Inhalt der Eignungsprüfung nach § 4 Absatz 2 und...

BauwAbdAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...chten gegen Bodenfeuchtigkeit, gegen nichtdrückendes und gegen drückendes Wasser, 15. Abdichten von Dächern, ...

AsphAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...chten gegen Bodenfeuchtigkeit, 13. Abdichten gegen Sicker- und Oberflächenwasser, ...

ArbMDFAngAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

...chenprüfung findet in den Prüfungsbereichen 1. Geschäftsprozesse der Leistungen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch, ...

ARegV § 5 Regulierungskonto (Law)

...chschnittlich gebundenen Betrags zu verzinsen. Der durchschnittlich gebundene Betrag ergibt sich aus dem Mittelwert von Jahresanfangs- und Jahresendbestand. Die Verzinsung nach Satz 1 richtet sich nac...

BestAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

...chenprüfung findet im Prüfungsbereich Warenkundliche Aufgaben und grabtechnische Arbeiten statt. (4) Für den Prüfungsbereich Warenkundliche Aufgaben und grabtechnische Arbeiten ...

BetrVG § 5 Arbeitnehmer (Law)

...cherausschusses oder von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer oder durch rechtskräftige gerichtliche Entscheidung den leitenden Angestellten zugeordnet worden ist oder ...

BienSeuchV § 5 (Law)

...cht in einem Faulbrut-Sperrbezirk liegt. Die Bescheinigung darf nicht vor dem 1. September des vorhergehenden Kalenderjahres ausgestellt und nicht älter als neun Monate sein. (2) Die Beschei...

BLG § 5 (Law)

...cht wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks sind; 7. Werkzeuge, Gerätschaften und Maschinen, die zur Instandsetzung und I...

EKFG § 5 Rücklagen (Law)

...chen Zwecks Rücklagen bilden.

EltLastV § 5 (Law)

...ch Maßgabe des § 9 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes erlassen. (5) Bezirks- und Bereichslastverteiler dürfen Verfügungen nach Absatz 1 Nr. 1 Buchstaben b und c sowie Verfügungen nach Ab...

EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)

...ch in einem Steuerlager befinden, 2. nach den §§ 10 bis 13 befördert werden. (...

BPersVG § 5 (Law)

...chneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.

ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ch § 4 sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungs...

DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)

...chhaltig zu verbessern, und die bei sachgerechter Anwendung die Gesundheit von Menschen und Tieren nicht schädigen und den Naturhaushalt nicht gefährden. Abweic...