VergoldAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...lbjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmenlehrplänen zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. ...

SVG § 7 (Law)

...4 gefördert werden. Satz 2 gilt für Soldaten auf Zeit, die keinen Anspruch auf Förderung der schulischen und beruflichen Bildung nach § 5 Absatz 4 haben, mit der Maßgabe, dass die Maßnahme innerhalb v...

PatG § 7 (Law)

...lb eines Monats nach der amtlichen Mitteilung hierüber die Erfindung selbst anmelden und die Priorität des früheren Patents in Anspruch nehmen.

PersDienstLAusbV § 7 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

StrabBlPV § 7 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

Zur Prüfung wird auf Antrag einmalig zugelassen, wer 1. ein Studium des Bauingenieurwesens, der Elektrotechni...

SiSchmAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

StBGebV § 7 Fälligkeit (Law)

Die Vergütung des Steuerberaters wird fällig, wenn der Auftrag erledigt oder die Angelegenheit beendigt ist.

ZVG § 7 (Law)

(1) An den Zustellungsvertreter erfolgen die Zustellungen, solange derjenige, welchem zugestellt werden soll, nicht ermittelt ist. (2) Der Zustellungsvertreter ist zur Ermittlung und Benachr...

ZÄPrO § 7 (Law)

Die zuständigen Landesbehörden können zu den Prüfungen Vertreter entsenden.

ZahnmedAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...4. Anwenden von Gebührenordnungen und Vertragsbestimmungen.

ZPO § 7 Grunddienstbarkeit (Law)

Der Wert einer Grunddienstbarkeit wird durch den Wert, den sie für das herrschende Grundstück hat, und wenn der Betrag, um den sich der Wert des dienenden Grundstücks durch die Dienstbarkeit mindert, ...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

...lb des Beitrittsgebiets eine Ausbildung abgeschlossen haben, die der Anforderung des Fachschulabschlusses im Beitrittsgebiet entsprach, und ein entsprechendes Zeugnis besitzen. ...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

Erzeugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...4 Selbstverwaltung und Aufsicht (§ 3 Abs. 1 Nr. 1.4) a) die Wirkungen des Selbstverwaltungsprinzips auf die Aufgabenwahrnehmung beim Ausbild...

BImSchV 39 Anlage 13 (zu den §§ 27 und 34) (Law)

...4. Art und Beurteilung der Verschmutzung a) in den vorangehenden Ja...

ÄApprO 2002 Anlage 12 (zu § 13 Absatz 4, §§ 32, 33 Absatz 2, § 41 Absatz 3 und § 43 Absatz 2 Satz 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1553) .......... (Ausstellende Stelle) Ze...

FGO (XXXX) §§ 7 bis 9 (weggefallen) (Law)

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...lben Ort betrieben werden sollen. Für die in den Nummern 2.10.2, 7.4, 7.5, 7.25, 7.28, 9.1, 9.3 und 9.11 des Anhangs 1 genannten Anlagen gilt Satz 1 nur, soweit sie gewerblichen Zwecken dienen oder im...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...403 Ammoniumalginat E 404 Calciumalginat E 4...