-
LKWÜberlStVAusnV § 11 Persönliche Anforderungen an die Fahrer (Law)
...mbinationen mit Überlänge dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn deren Fahrer vor dem erstmaligen Führen eines Fahrzeugs oder einer Fahrzeugkombination mit Überlänge an einer mindestens zweistü...
-
TrZollG § 11 Abgabenbegünstigter Erwerb von Kraftfahrzeugen (Law)
...Mitglieder der ausländischen Streitkräfte und der Hauptquartiere können Kraftfahrzeuge zu ihrem ausschließlichen Gebrauch aus einem Zolllagerverfahren, aus einem Verfahren der aktiven Veredelung oder ...
-
UKlaG § 11 Wirkungen des Urteils (Law)
...m auf § 1 beruhenden Unterlassungsgebot zuwider, so ist die Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam anzusehen, soweit sich der betroffene Vertragsteil auf die Wirkung des Unte...
-
TierNebV § 11 Anlagen zur Pasteurisierung (Law)
...4. sich die Anlage, soweit sie nicht in einem Betrieb liegt, in dem Nutztiere gehalten werden, in einem zum Schutz vor der Übertragung von Seuchenerregern ausreichenden ...
-
TierSchNutztV § 11 Überwachung, Fütterung und Pflege (Law)
...mm der Eisengehalt der Milchaustauschertränke mindestens 30 Milligramm je Kilogramm, bezogen auf einen Trockensubstanzgehalt von 88 Prozent, beträgt und bei Kälbern, die mehr als 70 Kilogramm wiegen, ...
-
PharmIndMstrFortbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...m 1. Oktober 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Pharmazie vom 19. Mai 198...
-
RechVersV § 11 Einlagen bei Kreditinstituten (Law)
...m Posten auszuweisen. Einlagen bei Kreditinstituten, über die trotz Verzinsung jederzeit verfügt werden kann, sind unter dem Posten "Laufende Guthaben bei Kreditinstituten, Schecks und Kassenbest...
-
SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)
...mmung mit der Staatsbank der Deutschen Demokratischen Republik auf Antrag der Betriebe durch Zusatzkredite zu einem Zinssatz von 1,8%.
-
RÜG § 11 Witwenrente und Witwerrente (Law)
...monatliche Einkommen des verstorbenen Ehegatten um nicht mehr als 50 vom Hundert der für Miete, Heizung, Strom und Gas anfallenden Kosten der gemeinsamen Haushaltsführung überstiegen hat. ...
-
RAG 21 § 11 (Law)
...Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags von 36.00...
-
PostRDV § 11 Nicht zugegangene Zahlungen (Law)
...mpfänger bei Nachforschungen nach dem Verbleib von Zahlungen, die vom Renten Service ordnungsgemäß veranlaßt wurden, aber dem Empfänger nicht zugegangen sind. (2) Bei laufenden Inlandszahlun...
-
ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)
...mitteln die statistischen Ämter der Länder dem Statistischen Bundesamt Einzelangaben aus den Erhebungen nach § 6 Buchstabe B Ziffer I und § 6a Buchstabe B Ziffer I. (3) Die statistischen Ämt...
-
ProdMechTextAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...m 1. August 2005 in Kraft .
-
SchSiMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...m Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Rechtsvorschriften der zuständigen Stellen über die Prüfung Werkschutzmeister/Werkschutzmeisterin außer Kraft. (2)
-
SchuldRAnpG § 11 Eigentumserwerb an Baulichkeiten (Law)
...m Recht der Deutschen Demokratischen Republik begründete, fortbestehende Eigentum an Baulichkeiten auf den Grundstückseigentümer über. Eine mit dem Grund und Boden nicht nur zu einem vorübergehenden Z...
-
WoBindG § 11 Kündigungsrecht des Mieters (Law)
...Mieter ist im Falle einer Erklärung des Vermieters nach § 10 berechtigt, das Mietverhältnis spätestens am dritten Werktag des Kalendermonats, von dem an die Miete erhöht werden soll, für den Ablauf de...
-
ZHG§10PrO § 11 (Law)
...m Vorsitzenden des Prüfungsausschusses zur Prüfung spätestens drei Tage vor ihrem Beginn unter Angabe der für die einzelnen Fächer festgesetzten Prüfungszeiten schriftlich geladen. (2) Der v...
-
VersAusglG § 11 Anforderungen an die interne Teilung (Law)
...muss die gleichwertige Teilhabe der Ehegatten an den in der Ehezeit erworbenen Anrechten sicherstellen. Dies ist gewährleistet, wenn im Vergleich zum Anrecht der ausgleichspflichtigen Person ...
-
UZwG § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst (Law)
...m Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.
-
MoselSchPV 1997 § 8.07 Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m überschreitet (Law)
...Mosel-km 16,00 bis Mosel-km 25,00 (Lehmen) von Mosel-km 31,30 bis Mosel-km 40,20 (Müden) von Mosel-km 52,50 bis Mosel-km...