• KVMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. März 2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Kraftverkehrsmeister/Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Kr...

• LAG § 10 Deutsche Mark und Euro (Law)

  ...im Sinne dieses Gesetzes ist die Deutsche Mark der Deutschen Bundesbank. (2) Euro im Sinne des Gesetzes ist die nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 (ABl. ...

• MgVG § 10 Zusammensetzung des Wahlgremiums; Urwahl (Law)

  ...ingeleitet und durchgeführt, der in einer Versammlung der Arbeitnehmer gewählt wird, zu der die inländische Konzernleitung, Unternehmensleitung oder Betriebsleitung einlädt. Es sind so viele Mitgliede...

• JVEG § 10 Honorar für besondere Leistungen (Law)

  ...it ein Sachverständiger oder ein sachverständiger Zeuge Leistungen erbringt, die in der Anlage 2 bezeichnet sind, bemisst sich das Honorar oder die Entschädigung nach dieser Anlage. (2) Für ...

• MntDAIVAPrV § 10 Berufspraktische Ausbildung (Law)

  ...ichen und eine Vertretung. Die Ausbildungsverantwortlichen sind für die konzeptionelle Gestaltung und Organisation des Praktikums innerhalb ihrer Behörde zuständig und stellen eine sorgfältige Ausbild...

• IfSG § 10 Nichtnamentliche Meldung (Law)

  ...inlicher Infektionsweg und wahrscheinliches Infektionsrisiko, 10. Staat, in dem die Infektion wahrscheinlich erfolgt ist, ...

• InfElekAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.

• InvStG § 10 Dach-Investmentfonds (Law)

  ...it die Besteuerungsgrundlagen des Dach-Investmentfonds im Sinne des § 5 Abs. 1 nicht nachgewiesen werden. Soweit Ziel-Investmentfonds die Voraussetzungen des § 5 Absatz 1 nicht erfüllen, sind die nach...

• NatPMSchweizV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)

  ...ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Diese muß die Vermögensnachteile, die durch...

• ODV § 10 Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure (Law)

  ...ich sind. Verpflichtete können die Auskunft auf Fragen verweigern, wenn die Beantwortung sie selbst oder einen der in § 383 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der...

• StromStV § 10 Allgemeine Erlaubnis (Law)

  ...icht auf eine förmliche Einzelerlaubnis (§ 9) ist die Entnahme von Strom für steuerbegünstigte Zwecke nach § 9 Absatz 3 des Gesetzes allgemein erlaubt. Dies gilt nicht für die Entnahme von Strom für W...

• StVollzG § 10 Offener und geschlossener Vollzug (Law)

  ...ich nicht zu befürchten ist, daß er sich dem Vollzug der Freiheitsstrafe entziehen oder die Möglichkeiten des offenen Vollzuges zu Straftaten mißbrauchen werde. (2) Im übrigen sind die Gefan...

• ThermMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ichbar geregelte Ausbildungsberufe, die in dieser Rechtsverordnung geregelt sind, insbesondere die Ausbildungsberufe Thermometerbläser und Thermometerjustierer, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr ...

• TAppV § 10 Form der Prüfung (Law)

  ...iple Choice) oder in einer Kombination dieser Prüfungsformen durchgeführt werden. Die Universität kann die Prüfungsnote auch durch studienbegleitende Leistungskontrollen ermitteln; die Erbringung der ...

• TechFachwPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...inzelnen Prüfungsleistungen befreit, wenn die darin in einer vorangegangenen Prüfung erbrachten Leistungen mindestens ausreichend sind und der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin sich inn...

• PAuswV § 10 Eingang der Antragsdaten (Law)

  ...isbehörde unverzüglich den Eingang in elektronischer Form. Er hat technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen, die ausschließen, dass ungültig oder falsch signierte oder anderweitig fehlerhaf...

• PBefG § 10 Entscheidung in Zweifelsfällen (Law)

  ...iften dieses Gesetzes unterliegt oder welcher Verkehrsart oder Verkehrsform ein Verkehr zugehört oder wer Unternehmer im Sinne des § 3 Abs. 1 und 2 ist, so entscheidet die für den Sitz des Unternehmer...

• RechZahlV § 10 Forderungen an Kreditinstitute – Posten 2 (Law)

  ...ibungen, die nicht Teile einer Gesamtemission sind, 2. nicht börsenfähige Orderschuldverschreibungen, die Teile einer Gesamtemission sind, ...

• RestMeistPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...in Prüfungsteil, der nicht bestanden ist, kann zweimal wiederholt werden. (2) Wer an einer Wiederholungsprüfung teilnimmt und sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigun...

• SeeFischG § 10 Datenbanken und Validierungssystem (Law)

  ...ilung eines Zertifikats zur Ausweisung eines anerkannten Wirtschaftsbeteiligten im Sinne des Artikels 16 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 (APEO-Zertifikat) in Verbindung mit Kapitel II der Verordnung...