LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...weiligen Adressatengruppe abgestimmten Weise zu informieren. Die Informationen enthalten zumindest die in Anhang V Teil 1 und 2 aufgeführten Angaben. Soweit die Informationen zum Schutze der Öffentlic...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...weit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. Anrechnungsbet...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...wärtergrundbetrag ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...wasser aus Abfindungsbrennereien im Sinne von § 57 des Branntweinmonopolgesetzes, der Bereitung von Wein und Obstwein, dem Brauen von Bier, der Alkoholherstellung aus Melasse, aus indirekten Kühlsyste...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...wahlweise keine Geldstrafe an, so tritt neben die Freiheitsstrafe die wahlweise Androhung der Geldstrafe. Dies gilt auch, wenn die Androhung des besonderen Mindestmaßes der Freiheitsstrafe nach Artike...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...wesen abgeleistet. Er/Sie hatte während dieser Zeit ....... Stunden in zwei aufeinander folgenden Wochen unter ...

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...weichen; ii) wenn sie den Wind von derselben Seite haben, muß das luvwärtige Fahrzeug dem leew...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...werden, wenn eine Lebenslage, die Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt erforderlich macht oder erwarten lässt, sonst nicht überwunden werden kann; in anderen Fällen können Kosten übernommen werden...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...werden gesondert erbracht. (2) Einer Person, die Sozialhilfe beansprucht (nachfragende Person), werden, auch wenn keine Regelsätze zu gewähren sind, für einmalige Bedarfe nach Abs...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...weisbar gebotener Bedarf auf keine andere Weise gedeckt werden, sollen auf Antrag hierfür notwendige Leistungen als Darlehen erbracht werden. (2) Der Träger der Sozialhilfe übernimmt für Lei...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...weit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Soweit nicht gemeinsam gewirtschaftet wird oder die nachfragende Person von den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft keine ausreichen...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...wiederholter Ablehnung in weiteren Stufen um jeweils bis zu 25 vom Hundert. Die Leistungsberechtigten sind vorher entsprechend zu belehren. (2) § 26 Abs. 1 Satz 2 findet Anwendung.

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...wenden; § 29 Absatz 1 Satz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 bis 5 ist nicht anzuwenden, 2. die zusätzlichen Bedarfe nach dem Zweiten Abschnit...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...Werkstatt oder Einrichtung eine Stellungnahme nach den §§ 2 und 3 der Werkstättenverordnung abgegeben und dabei festgestellt hat, dass ein Mindestmaß an wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung nic...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

...wie die Ausbildung in ihrem Gebrauch. (2) Technische Pflegehilfsmittel sollen den Pflegebedürftigen in geeigneten Fällen leihweise zur Verfügung gestellt werden.

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

...Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen können gewährt werden, 1. soweit sie angemessen sind und 2. ...

SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

...wendungen für die Beiträge einer Pflegeperson oder einer besonderen Pflegekraft für eine angemessene Alterssicherung zu erstatten, soweit diese nicht anderweitig sichergestellt ist. (2) Ist ...

SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur ...

SGB 12 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)

...wie über Art und Umfang der Maßnahmen nach § 68 Abs. 1 erlassen.