UrhG § 13 Anerkennung der Urheberschaft (Law)

...ber hat das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk. Er kann bestimmen, ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist.

EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...bietsverbände im Wahlgebiet oder wenn bei einer sonstigen politischen Vereinigung weder ein Bundesverband noch ein Gebietsverband im Wahlgebiet vorhanden sind, von ihrem obersten Vorstand in einem der...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)

...Betreiber hat das Ergebnis der Prüfung der zuständigen Behörde darzulegen. (2) Sind die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen erfüllt, hat der Betreiber auf dem Betriebsgelände ei...

BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...Bewerbers mit der Versicherung an Eides statt zur Parteimitgliedschaft des Bewerbers einer Partei, b) Bescheinigung der Wählbarkeit...

BauWiAusbV 1999 § 19 Ausbildungsplan (Law)

...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AtDeckV 1977 § 19 Abrundung der Deckungssumme (Law)

...bt sich aus den Vorschriften über die Deckungssumme ein Zwischenbetrag unter 25.000 Euro, so ist nach unten, im übrigen ist nach oben abzurunden.

AUG 2011 § 19 Übermittlung und Löschung von Daten (Law)

...Behörde unverzüglich zu löschen. Die Löschung ist zu protokollieren. § 35 Absatz 3 des Bundesdatenschutzgesetzes bleibt unberührt.

BBesG § 19 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt (Law)

...Beamten, Richters oder Soldaten bestimmt sich nach der Besoldungsgruppe des ihm verliehenen Amtes. Ist ein Amt noch nicht in einer Bundesbesoldungsordnung enthalten oder ist es mehreren Besoldungsgrup...

ÄApprO 2002 § 19 Versäumnisfolgen (Law)

...bt er die Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so hat er den Prüfungsabschnitt oder den Prüfungsteil nicht bestanden. Liegt ein wichtiger Grund für das Verh...

AEntG 2009 § 19 Erstellen und Bereithalten von Dokumenten (Law)

...Bundesministerium für Arbeit und Soziales ohne Zustimmung des Bundesrates bestimmen, wie die Verpflichtung des Arbeitgebers, die tägliche Arbeitszeit bei ihm beschäftigter Arbeitnehmer und Arbeitnehme...

BerlinFG § 19 Investitionszulage für Investitionen in Berlin (West) (Law)

...Betriebs in Berlin (West) gehören. Hat ein Betrieb Betriebsstätten in Berlin (West) und außerhalb von Berlin (West), gilt die Gesamtheit aller Betriebsstätten in Berlin (West) als ein Betrieb in Berli...

BinSchUO2008Anh XII § 19 Prüfung (Law)

...Befestigung der Blöcke von Fallen und Dirken; f) die Befestigung des Mastkokers und sonstige an der Schiffskonstrukt...

EinsatzWVG § 19 Vorübergehend im Auswärtigen Dienst verwendete Beschäftigte des Bundes (Law)

...befristeten Verwendung im Auswärtigen Dienst nach § 13 Absatz 1 des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst erlitten haben, gelten die Vorschriften dieses Gesetzes mit der Maßgabe, dass sie in dem Geschä...

EnEV 2007 § 19 Ausstellung auf der Grundlage des Energieverbrauchs (Law)

...bereinigte Endenergie- und Primärenergieverbrauch nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 zu berechnen. Die Ergebnisse sind in den Energieausweisen anzugeben, soweit ihre Angabe für Energieverbrauchswerte in...

ErbStG 1974 § 19 Steuersätze (Law)

...bei Anwendung des Absatzes 1 ergibt, und der Steuer, die sich berechnen würde, wenn der Erwerb die letztvorhergehende Wertgrenze nicht überstiegen hätte, wird nur insoweit erhoben, als er ...

BNatSchG 2009 § 19 Schäden an bestimmten Arten und natürlichen Lebensräumen (Law)

...bweichungen, die auf natürliche Ursachen zurückzuführen sind oder aber auf eine äußere Einwirkung im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung der betreffenden Gebiete, die den Aufzeichnungen über den Lebe...

FahrlPrüfO 2012 § 19 Bewertung (Law)

...bst die Grundkenntnisse so lückenhaft sind, dass die Mängel in absehbarer Zeit nicht behoben werden können. (2) Bei der Bewertung der Leistungen sind neben Kenntnissen und Fähigke...

ChemBioLackAusbV 2009 § 19 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrol...