• MarkschBergV § 4 Vermessungen über Tage (Law)

  ...lassen. In den Fällen, in denen ein Anschluß an Festpunkte der Landesvermessung nicht möglich oder nicht zweckmäßig ist, sowie im Bereich des Festlandsockels ist die Ortsbestimmung mit Hilfe der nicht...

• MechatronikerAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...lans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlic...

• MKUServAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...lans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlic...

• ModellBTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig...

• MusikfachhAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lan (Anlage 1, Sachliche Gliederung) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan (Anlage 2, Zeitliche Gliederung) abweiche...

• PharmIndMstrFortbV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...lationsverfahren. (4) Im Prüfungsbereich „Anwenden von Methoden der Information, Kommunikation und Planung“ soll die Fähigkeit nachgewiese...

• StBGebV § 4 Vereinbarung der Vergütung (Law)

  ...4) Der Steuerberater hat den Auftraggeber in Textform darauf hinzuweisen, dass eine höhere oder niedrigere als die gesetzliche Vergütung in Textform vereinbart werden kann.

• StVG § 4 Fahreignungs-Bewertungssystem (Law)

  ...laubnis an Inhaber einer Dienstfahrerlaubnis oder Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis. (4) Inhaber einer Fahrerlaubnis mit einem Punktestand von ...

• ZHG§10PrO § 4 (Law)

  ...Landesbehörde über die Tätigkeit des Ausschusses und legt Rechnung über die Gebühren. (2) Bei festgestellten Ordnungswidrigkeiten, insbesondere Täuschungsversuchen während der Prüfung, kann ...

• WpHG § 4 Aufgaben und Befugnisse; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...lassen. (3) Die Bundesanstalt kann von jedermann Auskünfte, die Vorlage von Unterlagen und die Überlassung von Kopien verlangen sowie Personen laden und vernehmen, soweit dies auf Grund von ...

• WVG § 4 Mögliche Verbandsmitglieder (Law)

  ...Landesrecht zuständige Behörde (Aufsichtsbehörde) sie zuläßt, 5. der Träger der Baulast einer Verkehrsanlage, der nicht unte...

• RohrMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...lationsverfahren. (4) Im Prüfungsbereich "Anwenden von Methoden der Information, Kommunikation und Plan...

• NeuGlV § 4 Tätigkeit der Abstimmungsausschüsse (Law)

  ...laden. (3) Zeit, Ort und Gegenstand der Verhandlungen sind öffentlich bekanntzumachen. (4) Der Vorsitzende bestellt einen Schriftführer; dieser ist nur stimmberechtigt, wenn er zug...

• NPBefVMVK § 4 Nationalpark "Vorpommersche Boddenlandschaft" (Law)

  ...lage I Kartenblatt 1 bis 4 rot und grün gekennzeichneten und in der Anlage II näher bezeichneten Wasserflächen des Nationalparks "Vorpommersche Boddenlandschaft" außerhalb der Fahrwasser im ...

• PackmAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig...

• PatAnwO § 4 Auftreten vor den Gerichten (Law)

  ...lanzenbau bereichernde Leistung auf dem Gebiet der Pflanzenzüchtung betrifft, oder soweit für die Entscheidung eine mit einer solchen Frage unmittelbar zusammenhängende Rechtsfrage von Bedeutung ist. ...

• SchfHwG § 4 Nachweise; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...4 vorgesehenes Formblatt und nach Maßgabe der genannten Rechtsverordnung vorgesehene Bescheinigungen vollständig ausgefüllt zugehen. (2) Das Formblatt und die Bescheinigungen müssen binnen 1...

• SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

  ...lanmäßig gemäß der Aufgabenstellung im Volkswirtschaftsplan und der langfristigen Planung, unter Berücksichtigung der Anzahl der zu versorgenden Schüler und Kinder des Territoriums, zu sichern. ...

• SchuTSEV § 4 Schutz öffentlicher Telekommunikationsnetze (Law)

  ...lagen und -netze kann die Bundesnetzagentur für die störenden Anlagen und Netze die Einhaltung der Grenzwerte für die Störfeldstärke nach Anlage 2 anordnen. § 3 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. ...

• RAG 21 § 4 (Law)

  ...4 der Reichsversicherungsordnung, § 46 Satz 4 des Angestelltenversicherungsgesetzes und des § 69 Abs. 6 Satz 4 des Reichsknappschaftsgesetzes an Stelle des nach Satz 1 den Waisenrenten hinzuzufügenden...