• TrZollV § 4 Verwendung des Einheitspapiers (Law)

  ...4 Absatz 1 Nummer 8 des Gesetzes sind die Exemplare Nummer 6, 7 und 8 sowie ein zusätzliches Exemplar Nummer 6 des Einheitspapiers (§ 1 Nummer 20 des Gesetzes) zu verwenden. (2) Das Einheits...

• UmweltHG § 4 Ausschluß der Haftung (Law)

  Die Ersatzpflicht besteht nicht, soweit der Schaden durch höhere Gewalt verursacht wurde.

• VSchwKrSchV § 4 Schutzmaßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...4. Verendete oder getötete Schweine sind so aufzubewahren, dass sie Witterungseinflüssen nicht ausgesetzt sind und dass Menschen oder Tiere nicht mit ihnen in Berührung ...

• TextilPrAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• TFG § 4 Anforderungen an die Spendeeinrichtungen (Law)

  Eine Spendeeinrichtung darf nur betrieben werden, wenn 1. eine ausreichende personelle, bauliche, räumliche und technische Ausst...

• TierNebV § 4 Sonstige Küchen- und Speiseabfälle (Law)

  ...4/2002 in flüssigkeitsdichten Behältnissen befördert werden. (4) Fahrzeuge und Behälter sind nach Maßgabe des Anhangs II ...

• WehrPflG § 4 Arten des Wehrdienstes (Law)

  ...4. den freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst im Anschluss an den Grundwehrdienst (§ 6b), 5. die Hilfeleistung ...

• WasSiG § 4 Planung der Maßnahmen (Law)

  ...4) Die zuständige Behörde setzt eine Frist, in der ihr der Plan vorzulegen ist, und prüft den Plan.

• PBefAusglV § 4 Ermittlung der Erträge (Law)

  ...45a Abs. 1 und 2 des Gesetzes sind die Fahrgeldeinnahmen aus dem Verkauf von Zeitfahrausweisen im Ausbildungsverkehr und die Einnahmen aus erhöhten Beförderungsentgelten anzusetzen.

• PersDienstLAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• PfandBG § 4 Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter Mindestdeckungsanforderungen (Law)

  ...44 Absatz 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes, einschließlich Deckungsprüfungen nach § 3 Absatz 1 Satz 3, festgestellten Mängeln, die die Deckungsrechnung nach Absatz 4, die Deckungsregisterführung nach ...

• PharmRefPrV § 4 Durchführung der Prüfung (Law)

  ...4 genannten Qualifikationsbereiches erfolgt integrativ im Rahmen des Fachgesprächs gemäß Absatz 4. (2) Die Prüfungsdauer soll für den Qualifikationsbereich "Naturwissenschaftliche und m...

• SzVersFachwPrV § 4 Inhalt der Prüfung (Law)

  ...4. Einfordern und Erstatten von Beiträgen. (2) Im Handlungsbereich „System der sozialen Sicherung“ soll die...

• TextilGestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Anfertigen und Anwenden von technischen Unterlagen, 5. Anwenden von Fertigungstechniken, ...

• ZHG§8DV § 4 (Law)

  (1) Die Anmeldung zur Teilnahme an dem Fortbildungskursus ist an das Lehrinstitut zu richten. Der Nachweis der staatlichen Anerkennung als Dentist ist beizufügen. Bestehen hierüber Zweifel, so ist die...

• ZPO § 4 Wertberechnung; Nebenforderungen (Law)

  (1) Für die Wertberechnung ist der Zeitpunkt der Einreichung der Klage, in der Rechtsmittelinstanz der Zeitpunkt der Einlegung des Rechtsmittels, bei der Verurteilung der Zeitpunkt des Schlusses der m...

• BADV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

  ...4. Beschlußfassung 4.1 Be...

• AtG Anlage 4 Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1 (Law)

  ...4 Unterweser 31.12.200...

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...4.1.2.4 nicht gleichzeitig zwei Schallzeichen einzusetzen; 1.4.1...

• ARegV Anlage 4 (zu § 26) (Law)

  ...4 in Verbindung mit § 6 Absatz 3 auf der Grundlage des fortgeführten Bestands betriebsnotwendiger Anlagegüter des Ausgangsniveaus nach § 6 Absatz 1 und 2 des übergehenden Netzteils im Jahr t der jewei...