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GefStoffV 2010 § 16 Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)
...1 bis 3 gelten auch für private Haushalte. (4) Der Arbeitgeber darf in Heimarbeit beschäftigte Personen nur Tätigkeiten mit geringer Gefährdung im Sinne des § 6 Absatz 11 ausüben ...
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KrPflG 2004 § 16 Beschäftigung im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis (Law)
Werden die Schülerin und der Schüler im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis beschäftigt, ohne dass hierüber ausdrücklich etwas vereinbart worden ist, so gilt ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Z...
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Min/TafelWV § 16 Verkehrsverbote (Law)
...1, auch in Verbindung mit Abs. 2, auch in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Nr. 2, oder des § 11 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 entspricht, 6a. ...
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IStGHG § 16 Haftentscheidungen, Aussetzung des Vollzuges des Überstellungshaftbefehls (Law)
...116 Abs. 1 Satz 2, Abs. 4, §§ 116a, 123 und 124 Abs. 1, 2 Satz 1, Abs. 3 der Strafprozessordnung gelten entsprechend.
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IT-FortbV § 16 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Berater) (Law)
...1) Es sind drei Situationsaufgaben aus folgenden Geschäftsprozessen schriftlich zu bearbeiten: 1. Beraten von Unternehmen bei der Analyse, Zi...
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IndMetAusbV 2007 § 16 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...15 Abs. 1 genannten Qualifikationen sollen nach der in Anlage 1 und Anlage 4 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werd...
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LuftPersVDV 2 § 16 Streu- und Sprühberechtigung (Law)
...1) In der theoretischen Ausbildung sind die Kenntnisse gemäß Anlage 13A zu vermitteln. (2) In der Flugausbildung sind die festgelegten Übungen gemäß Anlage 13B durchzuführen. (3) D...
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LuftRegV § 16 Zusammenarbeit mit dem Luftfahrt-Bundesamt, Datenverarbeitung im Auftrag (Law)
...1 Abs. 3 der Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung gilt sinngemäß. (2) Für die Datenverarbeitung im Auftrag gelten § 126 Abs. 3 der Grundbuchordnung und § 72 der Verordnung ...
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LAP-gntDBWVV 2005 § 16 Grundstudium (Law)
(1) Das Grundstudium umfasst die für die Laufbahnen des gehobenen Dienstes allgemein geeigneten Ausbildungsinhalte. Es vermittelt den Anwärterinnen und Anwärtern im Rahmen einer fachübergreifenden ber...
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LAP-htVerwDV § 16 Ausbildungsbehörde, Ausbildungsleitung, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)
...1) Die Baureferendarinnen und Baureferendare werden von der Einstellungsbehörde, soweit sie nicht selbst Ausbildungsbehörde ist, einer Ausbildungsbehörde zugewiesen. Wünsche nach Zuweisung an eine bes...
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LAP-mDBNDV § 16 Grundsätze der fachtheoretischen Ausbildung (Law)
...1) Die fachtheoretische Ausbildung besteht aus 1. dem Einführungslehrgang, 2. ...
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SGB 12 § 16 Familiengerechte Leistungen (Law)
Bei Leistungen der Sozialhilfe sollen die besonderen Verhältnisse in der Familie der Leistungsberechtigten berücksichtigt werden. Die Sozialhilfe soll die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe anregen un...
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SGB 3 § 16 Arbeitslose (Law)
...1) Arbeitslose sind Personen, die wie beim Anspruch auf Arbeitslosengeld 1. vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, ...
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ROG 2008 § 16 Beschleunigtes Raumordnungsverfahren; Absehen von Raumordnungsverfahren (Law)
...15 Abs. 3 Satz 1 und 6 verzichtet werden, wenn die raumbedeutsamen Auswirkungen dieser Planungen und Maßnahmen gering sind oder wenn für die Prüfung der Raumverträglichkeit erforderliche Stellungnahme...
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SÜG § 16 Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluß der Sicherheitsüberprüfung (Law)
...1 vorliegt und unterrichtet die zuständige Stelle über das Ergebnis der Prüfung. Im übrigen ist § 14 Abs. 3 und 4 entsprechend anzuwenden. (3) Liegt eine sicherheitserhebliche Erkenntnis vor...
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SchSV 1998 § 16 Anwendung weiterer Vorschriften, Zuständigkeit (Law)
...1) Die sich aus den internationalen Regelungen (§ 1 Abs. 2 des Schiffssicherheitsgesetzes) ergebenden Pflichten, Anforderungen, Befugnisse und Aufgaben gehen in ihrem Anwendungsbereich, soweit nicht a...
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NWRG § 16 Protokollierungspflicht bei der Datenübermittlung auf Ersuchen und im automatisierten Abrufverfahren (Law)
...1) Die Registerbehörde erstellt bei Datenübermittlungen auf Ersuchen nach den §§ 10 bis 12 sowie bei Datenübermittlungen im automatisierten Abrufverfahren nach den §§ 13 und 14 Protokolle, aus denen F...
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OWiG 1968 § 16 Rechtfertigender Notstand (Law)
Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Handlung begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwen...
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SEBG § 16 Nichtaufnahme oder Abbruch der Verhandlungen (Law)
...1 beendet das Verfahren zum Abschluss der Vereinbarung nach § 21. Ist ein solcher Beschluss gefasst worden, finden die Regelungen der §§ 22 bis 33 über den SE-Betriebsrat kraft Gesetzes und der §§ 34 ...
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PsychTh-APrV § 16 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...1) Der schriftliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf die in Anlage 1 Teil A aufgeführten Grundkenntnisse in den wissenschaftlich anerkannten psychotherapeutischen Verfahren; er kann auch rechnerges...