• CWÜV § 9 Ausnahmen für geringe Konzentrationen (Law)

  ...2, 4 und 6 finden keine Anwendung, wenn Chemikalien der Liste 1 einen Anteil von weniger als 1 vom Hundert einer Mischung bilden. (2) § 1a findet keine Anwendung, wenn Chemikali...

• FStrG § 9 Bauliche Anlagen an Bundesfernstraßen (Law)

  ...wenn Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Abweichungen erfordern. Ausnahmen können mit Bedingungen und Auflagen versehen werden. (9) Wird infolge der Anwendung der Absätze 1, 2, 4 und 5 di...

• HolzbInstrmMAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...wendet werden. Die Arbeitsproben zusammen und das Prüfungsstück sollen jeweils mit 50 vom Hundert gewichtet werden. (3) Der Prüfling soll in der schriftlichen Prüfung...

• GlasappAusbV § 9 Abschlußprüfung und Gesellenprüfung (Law)

  ...wie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Zum Nachweis der Fertigkeiten soll der Prüfling in insgesamt ...

• GmbHG § 9 Überbewertung der Sacheinlagen (Law)

  (1) Erreicht der Wert einer Sacheinlage im Zeitpunkt der Anmeldung der Gesellschaft zur Eintragung in das Handelsregister nicht den Nennbetrag des dafür übernommenen Geschäftsanteils, hat der Gesellsc...

• GvKostG § 9 Höhe der Kosten (Law)

  ...werden nach dem Kostenverzeichnis der Anlage zu diesem Gesetz erhoben, soweit nichts anderes bestimmt ist.

• GeflPestSchV § 9 Durchführung der Schutzimpfung (Law)

  ...wird und, 2. im Falle des § 8 Absatz 3 Nummer 2, alle Vögel der jeweiligen Haltung geimpft werden. D...

• MarkschBergV § 9 Anforderungen an das Rißwerk (Law)

  ...wenn die Nachvollziehbarkeit des Inhalts nicht auf andere Weise sichergestellt ist. Für ihre Anfertigung ist zweckentsprechender haltbarer Zeichengrundstoff zu verwenden. (2) In die rißliche...

• MbBO § 9 Bauaufsichtliche Genehmigung (Law)

  ...weit in Absatz 2 nichts anderes bestimmt ist. (2) Von der Genehmigungspflicht ausgenommen sind Vorhaben von untergeordneter Bedeutung. Darunter fallen insbesondere bauliche Anlagen, für die ...

• MetallbInstrmMAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...wie Metallblasinstrumenten- und Schlagzeugmacher/ Metallblasinstrumenten- und Schlagzeugmacherin sind nicht mehr anzuwenden.

• KälteMechaAusbV § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2007 in Kraft.

• KHEntgG § 9 Vereinbarung auf Bundesebene (Law)

  ...welche Tatbestände, die bei der Weiterentwicklung der Bewertungsrelationen nicht umgesetzt werden können und deshalb nach § 10 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und Satz 2 bei der Vereinbarung des Basisfallwer...

• MPG § 9 CE-Kennzeichnung (Law)

  ...werden, die an der Durchführung des Konformitätsbewertungsverfahrens nach den Anhängen 2, 4 und 5 der Richtlinie 90/385/EWG, den Anhängen II, IV, V und VI der Richtlinie 93/42/EWG sowie den Anhängen I...

• InsO § 9 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  ...weig anzugeben. Die Bekanntmachung gilt als bewirkt, sobald nach dem Tag der Veröffentlichung zwei weitere Tage verstrichen sind. (2) Das Insolvenzgericht kann weitere Veröffent...

• LuftSiG § 9 Sicherheitsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen (Law)

  ...wahrnimmt, sowie Personen mit Zugang zu Sicherheitsbereichen oder zu Gegenständen, die zur Luftseite eines Flughafens oder in Luftfahrzeuge verbracht werden, nach Maßgabe von Abschnitt 11.2. des Anhan...

• NWRG § 9 Protokollierungspflicht bei der Speicherung (Law)

  ...wendet werden. Sie sind gegen zweckfremde Verwendung und gegen sonstigen Missbrauch zu schützen. Die Protokollierung nach Absatz 1 ist nach dem jeweiligen Stand der Technik zu gewährleisten. Die Proto...

• OberflbeschAusbV § 9 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• UKlaG § 9 Besonderheiten der Urteilsformel (Law)

  ...Widerruf das Gebot, das Urteil in gleicher Weise bekannt zu geben, wie die Empfehlung verbreitet wurde.

• UmstBauSparkV § 9 Unterverzinsliche Forderungen (Law)

  ...wirksame Vereinbarung unter 3,5 vom Hundert herabgesetzt worden ist. (4) Der Minderwert einer unterverzinslichen Forderung ist zu errechnen als Gegenwartswert der Beträge, um die das Zinssol...

• TextilPrAusbV § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2007 in Kraft.