-
RStruktFG § 11 Verwaltung des Restrukturierungsfonds (Law)
...iums der Finanzen. Die Deckung der Personal- und Sachkosten der Anstalt, die für die Wahrnehmung von Aufgaben nach diesem Gesetz anfallen, bestimmt sich nach den §§ 3d bis 3k des Finanzmarktstabilisie...
-
VermAnlG § 11 Veröffentlichung ergänzender Angaben (Law)
...iche Unrichtigkeit in Bezug auf die im Verkaufsprospekt enthaltenen Angaben, die die Beurteilung der Vermögensanlagen oder des Emittenten beeinflussen könnten und die nach der Billigung des Prospekts ...
-
WODrittelbG § 11 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)
...ist darauf hinzuweisen, dass die Wahl nur stattfinden kann, wenn innerhalb der Nachfrist mindestens ein gültiger Wahlvorschlag eingereicht wird. (2) Wird bis zum Ablauf der Nachfrist kein gü...
-
WoGV § 11 Ausweisung der Fremdmittel (Law)
...ie Stelle von Zwischenfinanzierungsmitteln treten. (3) Ist für die in den Absätzen 1 und 2 bezeichneten Fremdmittel Kapitaldienst nicht, noch nicht oder nicht mehr zu leisten, sind sie in de...
-
TFG § 11 Spenderdokumentation, Datenschutz (Law)
...icht mehr erforderlich ist. Sie müssen so geordnet sein, dass ein unverzüglicher Zugriff möglich ist. Werden die Aufzeichnungen länger als dreißig Jahre nach der letzten bei der Spendeeinrichtung doku...
-
TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)
...ieht, um die Gültigkeit der Zusatzbescheinigung aufrechtzuerhalten. Der Unternehmer legt in seinem Sicherheitsmanagementsystem unter Berücksichtigung der in Anlage 11 Nummer 2 geregelten Mindesthäufig...
-
AZRG § 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten (Law)
...ie neue Zweckbestimmung ist der Registerbehörde mitzuteilen, soweit es sich bei den übermittelten Daten nicht lediglich um die Grunddaten von Ausländern, die keine freizügigkeitsberechtigten Unionsbür...
-
BauwAbdAusbV § 11 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...ie bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Klebeabdichter sind nicht mehr anzuwenden.
-
AltPflAPrV § 11 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...itzende Mitglied des Prüfungsausschusses kann die Anwesenheit von Zuhörerinnen und Zuhörern beim mündlichen Teil der Prüfung gestatten, wenn ein berechtigtes Interesse besteht und die Schülerin oder d...
-
ÖLGKontrollStZulV § 11 Anforderungen an das Kontrollstellenpersonal (Law)
...ind. Nachweise im Sinne des Satzes 1 sind der Bundesanstalt bei Antragstellung im Original oder in Kopie vorzulegen. Eine Beglaubigung der Kopie sowie eine beglaubigte deutsche Übersetzung können verl...
-
ABBergV § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen (Law)
...ie erforderlichen Verbindungen zu außerbetrieblichen Stellen, insbesondere im Bereich der Ersten Hilfe, der medizinischen Notversorgung, der Bergung und der Brandbekämpfung, eingerichtet sind; ...
-
BBodSchV § 11 Zulässige Zusatzbelastung (Law)
...i einem Schadstoff überschritten, ist insoweit eine Zusatzbelastung bis zur Höhe der in Anhang 2 Nr. 5 festgesetzten jährlichen Frachten des Schadstoffes zulässig. Dabei sind die Einwirkungen auf den ...
-
BDG § 11 Kürzung des Ruhegehalts (Law)
...ie Kürzung des Ruhegehalts ist die bruchteilmäßige Verminderung des monatlichen Ruhegehalts des Ruhestandsbeamten um höchstens ein Fünftel auf längstens drei Jahre. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3 sowie Abs. ...
-
BinSchEO § 11 Berichtigungen im Eichschein (Law)
...ird durch eine Veränderung des Schiffes, die die Ungültigkeit des Eichscheins nach § 8 Abs. 4 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 nicht zur Folge hat, eine Berichtigung erforderlich, ist diese und gegebenenf...
-
BerRehaG § 11 Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten (Law)
...ichtbeiträge für eine Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit im Beitrittsgebiet als gezahlt. Zeiten nach Satz 1 und Pflichtbeitragszeiten, die während einer Verfolgungszeit zurückgelegt worden sind...
-
BeurkG § 11 Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit (Law)
...ifel an der erforderlichen Geschäftsfähigkeit eines Beteiligten soll der Notar in der Niederschrift feststellen. (2) Ist ein Beteiligter schwer krank, so soll dies in der Niederschrift verme...
-
DruckLV § 11 Weitere ärztliche Maßnahmen (Law)
...in Druckluft erst weiterbeschäftigt werden, nachdem sie dem ermächtigten Arzt vorgestellt worden sind und dieser festgestellt hat, daß gesundheitliche Bedenken gegen die Weiterbeschäftigung nicht best...
-
EBRG § 11 Bestellung inländischer Arbeitnehmervertreter (Law)
...in in den Gesamtbetriebsräten nicht vertretener Betriebsrat, sind der Betriebsratsvorsitzende und dessen Stellvertreter zu dieser Sitzung einzuladen; sie gelten insoweit als Gesamtbetriebsratsmitglied...
-
GasNEV § 11 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)
...ind. Die sachlichen Gründe für diese Änderungen sind von Betreibern eines Gasfernleitungs- oder Gasverteilernetzes in einer für sachkundige Dritte nachvollziehbaren Weise und vollständig schriftlich z...
-
FinDPrV § 11 Inhalte im Prüfungsteil A (Privatkunden) (Law)
...iebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen die Gesamtsituation der Kundengruppen in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen erfassen und bedarfsgerechte Ziele formulieren sowie die eigenen Vertriebsaktivitäte...