MusikfachhAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

...keiten beherrscht, 2. die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und 3. ...

NatSGmElbeV § 6 Verbote (Law)

...Kraftfahrzeugen, Kleinkrafträdern, Fahrrädern, Wasserfahrzeugen, Gespannfahrzeugen sowie das Reiten sind grundsätzlich nicht gestattet. 4. ...

NatSGSchorfhV § 6 Verbote (Law)

...kstände, Viehunterstände, Viehtränken, ortsübliche Weidezäune sowie baugenehmigungsfreie Vorhaben im Haus- und Hofbereich, forstliche Kulturzäune, Wildfutterstellen und Jagdsitze; darüber hinaus kann ...

LederVAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

...keit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten be...

LuftFzgG § 6 (Law)

...kann mit einem Registerpfandrecht nur belastet werden, wenn er in dem Anteil eines Miteigentümers besteht.

SpielzHerstAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

StVollzG § 6 Behandlungsuntersuchung. (Law)

...kann abgesehen werden, wenn dies mit Rücksicht auf die Vollzugsdauer nicht geboten erscheint. (2) Die Untersuchung erstreckt sich auf die Umstände, deren Kenntnis für eine planvolle Behandlu...

TierSchG § 6 (Law)

...kann die zuständige Behörde 1. das Kürzen der Schnabelspitzen von Legehennen bei unter zehn Tage alten Küken, 2....

SVSaarAnglG § 6 (Law)

...krafttreten dieses Abschnitts wegen eines Antrags auf Rente aus der Rentenversicherung der Arbeiter oder der Rentenversicherung der Angestellten nach der Verordnung über die Durchführung der Krankenve...

PBefG § 6 Umgehungsverbot (Law)

Die Verpflichtungen des Unternehmers nach diesem Gesetz werden durch rechtsgeschäftliche oder firmenrechtliche Gestaltungen oder Scheintatbestände, die zur Umgehung der Bestimmungen des Gesetzes geeig...

RechZahlV § 6 Restlaufzeit (Law)

...kündigten Kündigungsgeldern die Kündigungsfristen und gegebenenfalls die Kündigungssperrfristen maßgebend. Bei Forderungen sind vorzeitige Kündigungsmöglichkeiten nicht zu berücksichtigen.

RegG § 6 Verwendung (Law)

...kehr zu finanzieren. (2) Die Länder weisen dem Bund jährlich – beginnend mit dem Jahr 2016 – die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 3 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejah...

SchuTSEV § 6 Inkrafttreten (Law)

...kündung in Kraft.

VerkStatG § 6 Erhebungsbereich (Law)

...kehrsleistungen des gewerblichen Güterkraftverkehrs und des Werkverkehrs. Sie erstreckt sich auf im Zentralen Fahrzeugregister des Kraftfahrt-Bundesamtes nach § 33 Abs. 1 und 2 des Straßenverkehrsgese...

VersatzV § 6 Übergangsregelung (Law)

Werden aufgrund von vor dem 30. Oktober 2002 geltenden bergrechtlichen Zulassungen oder abgeschlossenen rechtsgültigen Entsorgungsverträgen Abfälle zur Herstellung von Versatzmaterial oder unmittelbar...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)

ZÄPrO Anlage 6 (zu § 59 Abs 6) (Law)

...kunde. Mit Wirkung vom heutigen Tage wird ihm/ihr die Appr...

BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...Krankenfahrstuhl 1.6 Augenheizkissen 1.7 Autofahrerrückenstütze ...

BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)

...kundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert sind, den Stimmzettel zu kennzeichnen, können sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr voll...

SGB 12 § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen (Law)

...61a ist, gegenüber ihren Eltern wegen Leistungen nach dem Sechsten und Siebten Kapitel geht nur in Höhe von bis zu 26 Euro, wegen Leistungen nach dem Dritten Kapitel nur in Höhe von bis zu 20 Euro mon...