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AFuV 2005 Anlage 1 (zu § 1 Nr. 6) (Law)
...100 kHz, 14.000 - 14.250 kHz, 18.068 - 18.168 kHz, 21.000 - 21.450 kHz, 24.890 - 24.990 kHz, 28 - 29,7 MHz, 144 - 146 MHz, 24 - 24,05 GHz, 47 - 47,2 GHz, 75,5 - 76 GHz, 134 - 136 GHz und 248 - 250 GHz...
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BImSchV 1 2010 § 10 Begrenzung der Abgasverluste (Law)
...WG des Rates vom 21. Mai 1992 über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln (ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 17, L 195 vom 14.7.1992, S. 3...
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BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)
...14 und 15 kalenderjährlich nach näherer Weisung der Innung für das Schornsteinfegerhandwerk dem zuständigen Landesinnungsverband. Die Landesinnungsverbände für das Schornsteinfegerhandwerk erstellen f...
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BImSchV 1 2010 § 19 Ableitbedingungen für Abgase (Law)
...weichend von Absatz 1 hat die Höhe der Austrittsöffnung bei Gas- und Ölfeuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 Megawatt bis 10 Megawatt 1. ...
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BImSchV 1 2010 § 22 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...11, 19, 25 und 26 zulassen, soweit diese im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder in sonstiger Weise zu einer unbilligen Härte führen und schädliche Umwelteinwir...
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BEGebV 2008 Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)
...1 631 800 1 729 700 1 250 000 000 1 615 000 1 718 100 1 824 10...
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ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1) (Law)
...1611 - 1622) Abschnitt A: Pflichtqualifikationen nach § 3 Nummer 1 Gemeinsame, integrativ zu vermittelnd...
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HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 3 (Law)
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MitbestGWO 1 2002 § 2 Bekanntmachung des Unternehmens (Law)
...1) Das Unternehmen macht spätestens 19 Wochen vor dem voraussichtlichen Beginn der Amtszeit der zu wählenden Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer bekannt, dass Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitne...
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MitbestGWO 1 2002 § 13 Antrag auf Abstimmung (Law)
...Wahl gewählt werden sollen, gestellt werden; dies gilt auch, wenn die in § 12 Abs. 2 Satz 3 bezeichneten Voraussetzungen vorliegen. (3) Ein Antrag auf Abstimmung ist innerhalb von zwei Woche...
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MitbestGWO 1 2002 § 29 Abstimmungsvorschläge der leitenden Angestellten (Law)
...wer als Bewerberin oder Bewerber und wer als Ersatzmitglied vorgeschlagen wird. Auf Ersatzmitglieder sind die Sätze 1 und 2 entsprechend anzuwenden. (4) Der Betriebswahlvorstand prüft die Ab...
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MitbestGWO 1 2002 § 48 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)
...1) Der Betriebswahlvorstand macht das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten unverzüglich für die Dauer von zwei Wochen bekannt. (2) Gleichzeitig benachrichtigt der Betriebswahlvorstand di...
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MitbestGWO 1 2002 § 54 Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)
...1) Zur Wahl der Delegierten können die Wahlberechtigten Wahlvorschläge machen. Jeder Wahlvorschlag für Delegierte 1. der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 ...
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MitbestGWO 1 2002 § 61 Ermittlung der Gewählten (Law)
...Wahlvorschläge zugleich entfällt, so entscheidet das Los darüber, welchem Wahlvorschlag dieser Sitz zufällt. (2) Wenn ein Wahlvorschlag insgesamt weniger Bewerberinnen und Bewerber enthält, ...
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MitbestGWO 1 2002 § 87 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)
...1) Für die Abstimmung sind die §§ 16 bis 21 anzuwenden. (2) Der Betriebswahlvorstand übermittelt das Abstimmungsergebnis schriftlich 1. ...
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SamEnV Anlage 1 (zu § 2 und § 3 Nr. 1, 5 und 6) (Law)
...winnung und Lagerung von Samen. 2. Die Bauweise muss gewährleist...
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TierNebV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1, 3 und 4) (Law)
...1746 - 1747 Handelspapier für Material der Kategorie 1/verarbeitete Erzeugnisse der Kategorie 1 *) "Nur zur...
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BImSchV 1 2010 § 7 Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner (Law)
...wärmeleistung von 11 Kilowatt oder weniger, die vor dem 1. November 1996 errichtet worden sind, darf abweichend von Satz 1 Nummer 1 die Rußzahl 3 nicht überschritten werden.
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BGBEG Anlage 1 (zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2) (Law)
...Widerrufs die Waren selbst abzuholen, fügen Sie Folgendes ein: „Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie ...
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BLV 2009 Anlage 1 (zu § 9 Absatz 1) (Law)
...15 Besoldungsgruppe A 11 Amtfrau/Amtmann; Seeoberkapitänin/Seeoberkapitän ...