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MedienKfmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn...
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MOG § 10 Rücknahme, Widerruf, Erstattung (Law)
...lbar oder mittelbar am Geschäftsverkehr mit solchen Waren teilnehmen oder teilgenommen haben. (2) Rechtmäßige begünstigende Bescheide in den Fällen der §§ 6, 8 und 9b, jeweils auch in Verbin...
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LogMstrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Lagerwirtschaft vom 15. Oktober 1991 (BGBl. I S. 2020), die durch Artikel 1 Nummer 16 und Artikel 2 § 1 Nummer 1, § 2 Nummer 1, § 3 Nummer 1 und § 4 Nummer 7 der Verordnung vom 15. April 1999 (BGBl. I...
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SachenRBerG § 10 Billigung staatlicher Stellen (Law)
...liche Nutzung des Grundstücks mit Billigung staatlicher Stellen erfolgt ist. Das gleiche gilt, wenn in einem Zeitraum von fünf Jahren nach Fertigstellung des Gebäudes vor Ablauf des 2. Oktober 1990 ei...
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SchKiSpVDBest 1 § 10 (Law)
...llschaftlichen Kontrolle - die Mitwirkung der Kommissionen des Elternbeirates, der Elternaktive, der Lehrer, Erzieher und Schüler bzw. Lehrlinge. Die Ergebnisse der Kontrollen sind regelmäßig mit den ...
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PackmAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...leichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Verpackungsmittelmechaniker/zur Verpackungsmittelmechanikerin vom 5. April 2001 (BGBl. I S. 494) außer Kraft.
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PapKuVerarbIndMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2008 in Kraft.
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SEAG § 10 Zustimmungsbeschluss; Negativerklärung (Law)
...luss gemäß Artikel 32 Abs. 6 der Verordnung bedarf einer Mehrheit, die bei einer Aktiengesellschaft mindestens drei Viertel des bei der Beschlussfassung vertretenen Grundkapitals und bei einer Gesells...
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UAG § 10 Zulassung als Umweltgutachterorganisation (Law)
...llen der Zulassungsstelle auf Verlangen vorlegt und 7. der Zulassungsstelle der Nachweis erbracht wird, dass die Antragstellerin über dokume...
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UKlaG § 10 Einwendung wegen abweichender Entscheidung (Law)
...lche die Verwendung dieser Bestimmung für dieselbe Art von Rechtsgeschäften nicht untersagt, und dass die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil gegen ihn in unzumutbarer Weise seinen Geschäftsbetrieb bee...
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UmstG § 10 Deckung durch flüssige Mittel (Law)
...ldinstituten, mit Ausnahme der Landeszentralbanken und der Bank Deutscher Länder, werden für je hundert Deutsche Mark ihrer Verbindlichkeiten aus Einlagen, die durch Umwandlung von Altgeldguthaben ent...
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VerkSiG § 10 Leistungspflicht der Eisenbahnen (Law)
...liche Eisenbahnen sind gegenüber den Behörden und Dienststellen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben auf Verkehrsleistungen angewiesen sind, verpflichtet, mit ihren Verkehrsmitteln (Schienen-, Kraft- und...
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VersAusglG § 10 Interne Teilung (Law)
...lung). (2) Sofern nach der internen Teilung durch das Familiengericht für beide Ehegatten Anrechte gleicher Art bei demselben Versorgungsträger auszugleichen sind, vollzieht dieser den Ausgl...
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VersFinKfAusbV § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Finanzberatung (Law)
...ll der Prüfling praxisbezogene Aufgaben oder Fälle bearbeiten und dabei zeigen, dass er wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darstellen kann; ...
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UZwG § 10 Schußwaffengebrauch gegen Personen (Law)
...lttaten begangen werden oder unmittelbar bevorstehen und Zwangsmaßnahmen gegen einzelne nicht zum Ziele führen oder offensichtlich keinen Erfolg versprechen. (3) Das Recht zum Gebrauch von S...
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VeranstTechMeistPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)
...lungsprüfung angemeldet hat. Der Prüfungsteilnehmer kann beantragen, auch bestandene Prüfungsleistungen zu wiederholen. In diesem Fall wird das letzte Ergebnis berücksichtigt. (3) Ist das Fa...
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WasSiG § 10 Aufwendungsersatz an Leistungspflichtige (Law)
...leich oder zur Abwendung unbilliger Härten geboten erscheint. (3) Verwendet der Leistungspflichtige die Anlagen für andere Zwecke als die des § 1 oder entstehen dem Leistungspflichtigen aus ...
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SiSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...legten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesonde...
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SprengV 1 § 10 (Law)
...ldeten Sachverständigenausschuß für explosionsgefährliche Stoffe zur Stellungnahme vorlegen, wenn zweifelhaft ist, ob bei Erteilung der Zulassung der Schutz von Leben, Gesundheit oder Sachgütern Besch...
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StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.