• WiPrO § 16 Versagung der Bestellung (Law)

  ...nsbesondere in Vermögensverfall befindet; ein Vermögensverfall wird vermutet, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen eröffnet oder eine Eintragung in das vom Vollstreckungsgericht zu führende V...

• WiPrPrüfV § 16 Bewertung der mündlichen Prüfung (Law)

  (1) In der mündlichen Prüfung werden der kurze Vortrag und die einzelnen Prüfungsabschnitte jeweils gesondert bewertet. (2) Die Noten werden auf Vorschlag der jeweils prüfenden Person von de...

• WpAIV § 16 Aufbewahrung und Vernichtung (Law)

  ...nsiderinformationen hatten. Diese Frist beginnt für jeden aktualisierten Datensatz neu. Nach Fristablauf sind die Daten zu löschen.

• TierSeuchSchBMV § 16 Bekanntgabe der Zulassungen (Law)

  ...nsmittelrechtlichen Vorschriften zugelassen worden sind, Sammelstellen und Geflügelhaltungen.

• SprAuG § 16 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)

  ...ns ein Ersatzmitglied zu bestellen und die Reihenfolge des Nachrückens festzulegen; § 10 Abs. 3 gilt entsprechend. (4) Jedes Mitglied des Gesamtsprecherausschusses hat so viele Stimmen, wie ...

• ZollV § 16 Bordvorräte der Luftfahrzeuge (Law)

  ...nseitigkeit Lebensmittel und Tabakwaren, die in einem Luftfahrzeug 1. als Bordvorräte eingeführt und 2. ...

• ZPO § 16 Allgemeiner Gerichtsstand wohnsitzloser Personen (Law)

  ...nsitz hat, wird durch den Aufenthaltsort im Inland und, wenn ein solcher nicht bekannt ist, durch den letzten Wohnsitz bestimmt.

• AuslWBG § 16 Entzogene Auslandsbonds (Law)

  ...nsprüche auf Rückgewähr wegen eines im Inland oder Ausland bis zum 8. Mai 1945 einschließlich entzogenen Auslandsbonds bei einer für den Geltungsbereich dieses Gesetzes zuständigen Behörde oder andere...

• BauPÜAnO § 16 Gutachten, Gutachterausschuß (Law)

  ...nspruch auf Ersatz der Reisekosten und der notwendigen Auslagen.

• AltPflAPrV § 16 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  (1) Tritt die Schülerin oder der Schüler nach der Zulassung von der Prüfung zurück, so sind die Gründe für den Rücktritt unverzüglich dem vorsitzenden Mitglied des Prüfungsausschusses schriftlich mitz...

• BBergG § 16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen (Law)

  ...nschätze zu erteilen. Das gleiche gilt für Bergwerkseigentum. Die Erlaubnis ist als Erlaubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen oder zu wissenschaftlichen Zwecken oder als Erlaubnis zur großräumigen Aufs...

• BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)

  ...nstgrad des Soldaten gleich.

• AtStrlSV § 16 Organisatorische und technische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)

  ...nschlüsse für die radioaktiven Stoffe, wie Boxen und Abzüge, zu verwenden. Strahleneinrichtungen sind regelmäßig technisch zu überprüfen und instand zu halten. (3) Für jede Art der Anwendung...

• AAppO § 16 Zeugnisse und Mitteilungen (Law)

  (1) Nach dem Bestehen des Ersten, Zweiten und Dritten Abschnitts der Pharmazeutischen Prüfung erteilt das Landesprüfungsamt jeweils ein Zeugnis nach Muster der Anlage 10, nach dem Bestehen der drei Ab...

• ABBergV § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten (Law)

  ...nspruchung der Beschäftigten angemessen ist. (2) In grubengasführenden untertägigen Betrieben sowie in allen anderen unte...

• BBodSchG § 16 Ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung (Law)

  (1) Neben den im Zweiten Teil dieses Gesetzes vorgesehenen Anordnungen kann die zuständige Behörde zur Erfüllung der Pflichten, die sich aus dem Dritten Teil dieses Gesetzes ergeben, die erforderliche...

• BeamtStG § 16 Umbildung einer Körperschaft (Law)

  ...nstherrnfähigkeit (Körperschaft), die vollständig in eine andere Körperschaft eingegliedert wird, treten mit der Umbildung kraft Gesetzes in den Dienst der aufnehmenden Körperschaft über. (2...

• BeratungsG § 16 Erhebungsmerkmale, Berichtszeit und Periodizität (Law)

  ...nsstellung), 3. Familienstand und Alter der Schwangeren sowie die Zahl ihrer Kinder, ...

• EnergieStV § 16 Antrag auf Lagererlaubnis (Law)

  ...nschafts- oder Vereinsregister eingetragen sind, ein aktueller Registerauszug. (2) Der Antragsteller hat auf Verlangen des Hauptzollamts weitere Angabe...

• EBPV § 16 Ausweispflicht und Belehrung (Law)

  Die Prüflinge haben sich auf Verlangen des Aufsichtführenden bei der schriftlichen Prüfung und des Prüfungsleiters bei der mündlichen Prüfung auszuweisen. Sie sind vor Beginn eines jeden Teils der Prü...