• EBO § 5 Spurweite (Law)

  ...r Schienenköpfe im Bereich von 0 bis 14 mm unter Schienenoberkante (SO). (2) Das Grundmaß der Spurweite beträgt 1.435 mm. (3) Die Spurweite darf nicht größer sein als ...

• EBPV § 5 Geschäftsführung (Law)

  ...rde nimmt im Benehmen mit dem Prüfungsausschuss dessen Geschäftsführung wahr. Ist ein Prüfungsausschuss nach § 1 Abs. 2 für den Bereich mehrerer Länder errichtet worden, so nimmt die von den Ländern b...

• EBRG § 5 Auskunftsanspruch (Law)

  ...rlangen einer Arbeitnehmervertretung die für die Aufnahme von Verhandlungen zur Bildung eines Europäischen Betriebsrats erforderlichen Informationen zu erheben und an die Arbeitnehmervertretung weiter...

• EinbTestV § 5 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. September 2008 in Kraft.

• BSeeSchG § 5 (Law)

  ...r Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern durch Rechtsverordnung die Einzelheiten zum Anerkennungsverfahren und zu den Eignungskriterie...

• BVerfGG § 5 (Law)

  ...rigen Richtern drei von dem einen, zwei von dem anderen Wahlorgan in die Senate gewählt. (2) Die Richter werden frühestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit ihrer Vorgänger oder, wenn der ...

• DialogmServAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...r sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungs...

• DiamantAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...r Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BranntwMonG § 5 (Law)

  ...rwaltung trifft alle zur Durchführung des Monopols erforderlichen Maßnahmen.

• ChemFachAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...riebliche Maßnahmen zum verantwortlichen Handeln (Responsible Care): 3.1 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• BodenlAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...r Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FlechtwAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...r Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• FluLärmBüchV § 5 (Law)

  ...rordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmHohnV § 5 (Law)

  ...rordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• FotoMedFachAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...rüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, sow...

• FoVG § 5 Herkunftsgebiete (Law)

  ...rium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Herkunftsgebiete für Ausgangsmaterial der einzelnen Baumarten nach geographischen Abgrenzungen und gegebenenfalls nach der H...

• FrSaftAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...r Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FStrAusbauG § 5 (Law)

  ...r Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Fünfjahrespläne auf. Sie bilden den Rahmen für die Aufstellung der Straßenbaupläne...

• GärtnAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...r sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenpläne) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan innerhalb der beruflichen Grundbildung und innerhalb der beruflic...

• HwO § 5 (Law)

  ...reibt, kann hierbei auch Arbeiten in anderen Handwerken nach § 1 Abs. 1 ausführen, wenn sie mit dem Leistungsangebot seines Gewerbes technisch oder fachlich zusammenhängen oder es wirtschaftlich ergän...