• WeinV 1995 § 17 Umrechnung von Oechslegraden in Volumenprozent Alkohol (Law)

  ...lage 8 aufgeführten Tabelle. Für andere Umrechnungen ist die Tabelle nicht anzuwenden.

• AMG 1976 § 17 Fristen für die Erteilung (Law)

  ...laubnisinhaber die Änderung der Erlaubnis in Bezug auf die herzustellenden Arzneimittel oder in Bezug auf die Räume und Einrichtungen im Sinne des § 14 Abs. 1 Nr. 6, so hat die Behörde die Entscheidun...

• BörsG 2007 § 17 Gebühren und Entgelte (Law)

  ...1) Die Gebührenordnung kann die Erhebung von Gebühren und die Erstattung von Auslagen vorsehen für 1. die Zulassung zur Teilnahme am Börsenha...

• BArtSchV 2005 § 17 Ländervorbehalt (Law)

  ...Landesrecht zuständigen Behörden können nach § 2 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, § 4 Abs. 3, § 6 Abs. 1 Satz 4, § 7 Abs. 3 Satz 2 und § 14 Abs. 1 Satz 2 unter den jeweils genannten Voraussetzungen Ausnahmen...

• BBG 2009 § 17 Zulassung zu den Laufbahnen (Law)

  ...1) Für die Zulassung zu den Laufbahnen werden die Bildungsgänge und ihre Abschlüsse den Laufbahnen unter Berücksichtigung der mit der Laufbahn verbundenen Anforderungen zugeordnet. ...

• AsylVfG 1992 § 17 Sprachmittler (Law)

  ...1) Ist der Ausländer der deutschen Sprache nicht hinreichend kundig, so ist von Amts wegen bei der Anhörung ein Dolmetscher, Übersetzer oder sonstiger Sprachmittler hinzuzuziehen, der in die Mutterspr...

• BImSchV 9 § 17 Verlegung (Law)

  ...10 Absatz 3 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden.

• BetrVG § 17 Bestellung des Wahlvorstands in Betrieben ohne Betriebsrat (Law)

  ...1 Abs. 1 Satz 1 erfüllt, kein Betriebsrat, so bestellt der Gesamtbetriebsrat oder, falls ein solcher nicht besteht, der Konzernbetriebsrat einen Wahlvorstand. § 16 Abs. 1 gilt entsprechend. ...

• BinSchUO 2008 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...1 Satz 1 Nummer 11 nicht dafür sorgt, dass ein Akkumulator in der vorgeschriebenen Weise aufgestellt ist, 11. entgegen § 16 Absatz 1 Satz 1 ...

• EmsLotsV 2003 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...1 und 2 keinen Lotsen annimmt, 4. als Schiffsführer entgegen § 13 Abs. 1 und 2 keine Landradarberatung in Anspruch nimmt, ...

• ErbStG 1974 § 17 Besonderer Versorgungsfreibetrag (Law)

  ...16 wird Kindern im Sinne der Steuerklasse I Nr. 2 (§ 15 Abs. 1) für Erwerbe von Todes wegen ein besonderer Versorgungsfreibetrag in folgender Höhe gewährt: 1. ...

• ErdölBevG 2012 § 17 Stimmrecht, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...1) Jedes Mitglied erhält grundsätzlich eine Stimme. Mitgliedern, die eine bestimmte Mindestmenge der in § 13 Absatz 1 genannten Erdölerzeugnisse abzüglich der in § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 3 au...

• ChemSanktionsV § 17 Straftaten nach der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 (Law)

  ...17/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über fluorierte Treibhausgase und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 842/2006 (ABl. L 150 vom 20.5.2014, S. 195) verstößt, indem...

• DiätAss-APrV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...12. Februar 1974 (BGBl. I S. 163), zuletzt geändert durch Anlage I Kapitel X Sachgebiet D Abschnitt II Nr. 12 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23...

• BZRG § 17 Sonstige Entscheidungen und gerichtliche Feststellungen (Law)

  (1) Wird die Vollstreckung einer Strafe, eines Strafrestes oder der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 35 - auch in Verbindung mit § 38 - des Betäubungsmittelgesetzes zurückgestellt, so ...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 17 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der ...

• BRAO § 17 Erlöschen der Befugnis zur Führung der Berufsbezeichnung (Law)

  ...1) Mit dem Erlöschen der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft (§ 13) endet die Befugnis, die Berufsbezeichnung "Rechtsanwalt" oder "Rechtsanwältin" zu führen. Die Bezeichnung darf auch...

• BRGO 1966 § 17 Ausschluß der Öffentlichkeit (Law)

  ...1) Über den Ausschluß der Öffentlichkeit für einen Beratungsgegenstand wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten und beschlossen. Die Wiederherstellung der Öffentlichkeit ist bekanntzugeben. ...

• BNatSchG 2009 § 17 Verfahren; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

  ...lans vorgenommen werden soll, hat der Planungsträger die erforderlichen Angaben nach Satz 1 im Fachplan oder in einem landschaftspflegerischen Begleitplan in Text und Karte darzustellen. Dieser soll a...

• FischSeuchV 2008 § 17 Inverkehrbringen von Fischen zu Zierzwecken (Law)

  Fische zu Zierzwecken dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, soweit sie andere Fische im Hinblick auf Seuchen nicht gefährden.