-
ProMechG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...zelfall für die Zustimmung maßgeblichen Voraussetzungen dieses Gesetzes erfüllt, 19. Verifizierungsbericht: der Bericht und die Zertifizieru...
-
OrthV § 2 Körperersatzstücke (Law)
...zusätzlichen Armprothese nur ein zusätzliches Handersatzstück zum Wechseln zu liefern. (4) Beinamputierte können zusätzlich eine wasserfeste Prothese, Doppel-Oberschenkelamputierte zusätzlic...
-
SchRegO § 2 (Law)
...zuständig. Bezieht sich der Antrag oder das Ersuchen auf mehrere Schiffe in verschiedenen Geschäftsbereichen desselben Registergerichts, ist jeder zuständig, der nach Satz 1 in Betracht kommt. ...
-
UVPG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...zentrationszone oder in einem Gebiet nach § 7 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes befinden. (6) Zulassungsentscheidungen im Sinne dieses Gesetzes sind ...
-
VerfGlasAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
ZollVG § 2 Verkehrswege (Law)
...Zollgebiet der Union sowie in die oder aus den Freizonen zu verbringen sind. Zollstraßen sowie die Zollflugplätze und Zollandungsplätze werden öffentlich bekanntgegeben. (5) Das Bundesminist...
-
PflSchAnwV 1992 Anlage 2 (zu den §§ 2, 4 und 5 Abs. 2) (Law)
...zur Bodenbehandlung außerhalb von Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzgebieten im Zierpflanzenbau, in Baumschulen, in Rebschulen und bei der Erzeugung von Pflanzkartoffeln in Zuchtgärten. ...
-
BADV Anlage 2 (zu § 7) (Law)
...zur effizienten Nutzung der Abfertigungskapazität notwendig ist. (2) Der Flugplatzunternehmer kann die Erbringung der einzelnen oder gebündelten Bodenabfertigungsdien...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 2 (zu § 12) (Law)
...Zeichnungen und Skizzen lesen und anwenden b) Ausführungsskizzen anfertigen ...
-
AtG Anlage 2 Haftungs- und Deckungsfreigrenzen (Law)
...ze nicht überschreitet und die bei angereichertem Uran nicht mehr als 350 Gramm Uran 235 enthalten. Freigrenze ist die Aktivität oder Menge, bis zu der es für den Umgang einer Genehmigung oder Anzeige...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...2: 181,22 DM. *) Nach Maßgabe des Artikels 5 des Gesetzes zur Neuordnung der Versorgungsabschläge vom 19. Dezember 2000 (B...
-
BEGDV 2 § 3 Verschlimmerung früherer Leiden (Law)
...zialistische Gewaltmaßnahmen erhöht hat. (2) Eine abgrenzbare Verschlimmerung liegt vor, wenn die nationalsozialistischen Gewaltmaßnahmen den Krankheitswert des früheren Leidens erhöht haben...
-
BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)
...28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bestehen bleiben wird.
-
BEGDV 2 § 7 Folgen der Weigerung (Law)
...ztlichen Untersuchung, Nachuntersuchung oder Beobachtung zu unterziehen, so kann der Anspruch auf Entschädigung abgelehnt werden; wiederkehrende Leistungen können ungeachtet einer gerichtlichen Entsch...
-
BinSchStrO 2012 Anlage 2 (Law)
(ohne Inhalt)
-
BEGDV 2 § 8 Anspruch auf Heilverfahren (Law)
...25 vom Hundert beeinträchtigt ist. (2) Der Anspruch besteht auch dann für den gesamten Schaden, wenn dieser durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen nur abgrenzbar verschlimmert worden i...
-
BEGDV 2 § 10 Erfüllung des Anspruchs (Law)
...2. Ausstattung mit Hilfsmitteln (Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel) und deren Zubehör, soweit deren Kosten 500 DM, ab dem 1. Januar 2002 den Betra...
-
BEGDV 2 § 15 Bemessung des Hundertsatzes (Law)
...ze auszugehen. Soweit die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Verfolgten dies rechtfertigen, ist ein niedrigerer oder höherer Hundertsatz festzusetzen. (2) Zu den persönlichen...
-
BEGDV 2 § 19 Anzeigepflicht (Law)
...zuständigen Entschädigungsbehörde eine Änderung der nach § 15 Abs. 2 bis 4 maßgeblichen Umstände unverzüglich anzuzeigen. Dies gilt insbesondere für die in § 15 Abs. 3 genannten Arbeitsverdienste, Lei...
-
BEGDV 2 § 23 Anspruch nach § 41 BEG (Law)
...zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes in der Fassung der Verordnung vom 13. April 1966 (Bundesgesetzblatt I S. 292).