• BestAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...wie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung findet im Prüfungsbereich Warenkundliche Aufgaben ...

• BetrVG § 5 Arbeitnehmer (Law)

  ...werb dient und die vorwiegend zu ihrer Heilung, Wiedereingewöhnung, sittlichen Besserung oder Erziehung beschäftigt werden; 5. der Ehegatte,...

• BienSeuchV § 5 (Law)

  ...werden, trägt sie in der Bescheinigung den Ort, den Beginn und das Ende der Wanderung sowie am Ort der Wanderung oder auf dem Bienenstand festgestellte Bienenseuchen ein. Die Bescheinigung wird dem Be...

• BLG § 5 (Law)

  ...werden. (2) Im Verteidigungsfall oder nach einer Feststellung der Bundesregierung gemäß § 1 Abs. 2 sind die Behörden der Bundeswehrverwaltung als Anforderungsbehörden zuständig ...

• EKFG § 5 Rücklagen (Law)

  ...wecks Rücklagen bilden.

• EltLastV § 5 (Law)

  ...weit sich ihre Geltungsdauer nicht schon aus ihrem Inhalt ergibt. Sie werden unwirksam, sobald diese Verordnung aufgehoben oder außer Anwendung gesetzt wird. Entsprechendes gilt für Verträge, die auf ...

• EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)

  ...werden. (2) Steuerlager sind 1. Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (§ ...

• BPersVG § 5 (Law)

  Die Beamten und Arbeitnehmer bilden je eine Gruppe. Die in § 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.

• ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...weichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)

  ...Weise der Aufzeichnungen sowie die Dauer ihrer Aufbewahrung geregelt werden. Soweit für einen Stoff Aufzeichnungen nach Satz 1 Nr. 1 vorgeschrieben werden, hat ...

• DGBankSa § 5 (Law)

  Die Organe der Aktiengesellschaft sind: a) Der Vorstand, b) ...

• DWG § 5 Programmgrundsätze (Law)

  ...weltanschaulichen Überzeugungen der Rundfunkteilnehmer sind zu achten. (3) Die Berichterstattung soll umfassend, wahrheitsgetreu und sachlich sein sowie in dem Bewusstsein erfolgen, dass die...

• GAD § 5 Personaleinsatz (Law)

  ...wärtigen Dienstes werden nach dienstlichen Erfordernissen im Auswärtigen Amt und an den Auslandsvertretungen eingesetzt. (2) Für Beamte auf Lebenszeit des Auswärtigen Dienstes bildet der Abl...

• GBVfg § 5 (Law)

  ...weisen.

• FluLärmAhlhV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmLechfV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmNordholzV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• FlurbG § 5 (Law)

  ...wirtschaftliche Berufsvertretung, die zuständige Landesplanungsbehörde, die Gemeinde und der Gemeindeverband sowie die übrigen von der für die Landwirtschaft zuständigen obersten Landesbehörde zu best...

• FMontAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...weltschutz, 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Kontrollieren der Arbeitsergebnisse, ...

• FPersV § 5 Fahrerkarte (Law)

  ...weis über den Wohnsitz im Inland und Anschrift, 3. Nachweise über Geburts- und Familiennamen, Vornamen, Tag und Ort der Geburt sowie ...