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EnergieStV § 12 Antrag auf Herstellererlaubnis (Law)
...gsanlagen, der Lagerstätten, der Zapfstellen und der mit ihnen in Verbindung stehenden oder an sie angrenzenden Räume sowie in zweifacher Ausfertigung ein Lage- und Rohrleitungsplan; ...
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EVO § 12 Erhöhter Fahrpreis (Law)
...gstag bei einem Bahnhof der befördernden Eisenbahn nachweist, daß er im Zeitpunkt der Feststellung Inhaber eines gültigen Fahrausweises war. (4) Wer sich der Verpflichtung nach § 9 Abs. 3 Bu...
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EBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)
...gstellen nicht angelegt werden. Für vorübergehend anzulegende Kreuzungen sind Ausnahmen zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (2) Wie bei höhengleichen Kreuzungen von Schienenbahnen der ...
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EBPV § 12 Gliederung der Prüfung (Law)
...gsicherungs- und Telekommunikationstechnik, 5. Energieversorgung, 6. Instandhalt...
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DGBankUmwG § 12 Anlagesicherheit, Deckungsstockfähigkeit (Law)
...gsmittel lauten, diesen Werten gleich. (2) Die gedeckten Schuldverschreibungen der Aktiengesellschaft sind deckungsstockfähig, soweit Unternehmen nach Gesetz oder Satzung eine Deckungsmasse ...
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GmbHG § 12 Bekanntmachungen der Gesellschaft (Law)
Bestimmt das Gesetz oder der Gesellschaftsvertrag, dass von der Gesellschaft etwas bekannt zu machen ist, so erfolgt die Bekanntmachung im Bundesanzeiger (Gesellschaftsblatt). Daneben kann der Gesells...
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FPersV § 12 Inhalt des Registers (Law)
...gsbearbeitende und mitteilende Behörde oder Stelle einschließlich der für die Antragsbearbeitung verantwortlichen Person, g) ...
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GenTG § 12 Anzeige- und Anmeldeverfahren (Law)
...gsbescheides zur Errichtung und zum Betrieb der gentechnischen Anlage oder der Eingangsbestätigung der Anmeldung nach § 12 Abs. 3, 4. eine B...
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KfSachvG § 12 Organisation der Technischen Prüfstelle (Law)
(1) Der Leiter der Technischen Prüfstelle und sein Stellvertreter sowie der Leiter einer der Technischen Prüfstelle unmittelbar nachgeordneten Dienststelle und dessen Stellvertreter müssen Sachverstän...
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LeichtflBAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)
...gsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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RechVersV § 12 Andere Kapitalanlagen (Law)
...gsreform von 1948 auszuweisen. Die "Anderen Kapitalanlagen" sind im Anhang zu erläutern, wenn sie einen größeren Umfang haben.
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SEAG § 12 Abfindungsangebot im Verlegungsplan (Law)
...gsplans als Gegenstand der Beschlussfassung muss den Wortlaut dieses Angebots enthalten. Die Gesellschaft hat die Kosten für eine Übertragung zu tragen. § 29 Abs. 2 des Umwandlungsgesetzes findet ents...
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RAG 20 § 12 (Law)
...gsgrundlage in der Rentenversicherung der Arbeiter für das Jahr 1977 gegenüber derjenigen für das Jahr 1976 um 9,9 vom Hundert die in § 4 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über eine Altershilfe für Landwirte...
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RechKredV § 12 Barreserve (Nr. 1) (Law)
...gsguthaben bei Zentralnotenbanken und Postgiroämtern der Niederlassungsländer des Instituts ausgewiesen werden. Andere Guthaben wie Übernachtguthaben im Rahmen der Einlagefazilität der Deutschen Bunde...
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NABEG § 12 Abschluss der Bundesfachplanung (Law)
...gspunkte; der Trassenkorridor und die Länderübergangspunkte sind in geeigneter Weise kartografisch auszuweisen; 2. eine Bewertung sowie eine...
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UAG § 12 Mündliche Prüfung (Law)
...gsbereich verfügen. (3) Die Zulassungsstelle wählt die Prüfer für die einzelnen Zulassungs- und Bescheinigungsverfahren a...
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WODrittelbG § 12 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)
Spätestens eine Woche vor dem ersten Tag der Stimmabgabe macht der Betriebswahlvorstand die gültigen Wahlvorschläge in gleicher Weise bekannt wie das Wahlausschreiben (§ 5 Abs. 3).
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VersFinKfAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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VRV § 12 Berichtigung von Eintragungen (Law)
...gstextes erfolgen. Die unrichtig geschriebenen Worte, Buchstaben oder Zeichen müssen lesbar bleiben. (2) Sonstige Schreibversehen und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, die in einer Eintrag...
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VSVgV § 12 Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb (Law)
...gsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb ist zulässig 1. bei Liefer- und Dienstleistungsaufträgen, ...