• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  ...weit er sich nicht hinreichend aus der Satzung ergibt, in einem Plan (Zeichnungen, Nachweisungen, Beschreibungen) darzustellen. (3) Die Aufsichtsbehörde kann anordnen, daß der Verband ein Ve...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  ...5 (ESTZAG und EGVZAG) zu verwenden; die Pflicht zur Verwendung des Formulars aus der Anlage 3 (ZVZAG) bleibt daneben bestehen. (2) Die Monatsausweise sowie die weiteren Angaben na...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...5 Satz 1 bis 4 sowie des § 4 obliegt dem Zollkriminalamt die Sicherung der eingesetzten Beamten sowie der Schutz Dritter und wesentlicher Vermögenswerte, soweit 1. ...

• AltZertG § 5 Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Law)

  ...wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Altersvorsorgevertrags dem § 1 Absatz 1, 1a oder beiden Absätzen sowie dem § 2a entspr...

• BeamtStG § 5 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte (Law)

  ...werden, wer Aufgaben im Sinne des § 3 Abs. 2 unentgeltlich wahrnehmen soll. (2) Die Rechtsverhältnisse der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten können durch Landesrecht abweichend von den für Be...

• AOEG 1977 § 5 (Law)

  ...weggefallen)

• ArbGG § 5 Begriff des Arbeitnehmers (Law)

  ...51 - Bundesgesetzbl. I S. 191 -) sowie sonstige Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind. Als Arbeitnehmer gelten nicht in Betriebe...

• AGG § 5 Positive Maßnahmen (Law)

  ...wie in § 20 benannten Gründe ist eine unterschiedliche Behandlung auch zulässig, wenn durch geeignete und angemessene Maßnahmen bestehende Nachteile wegen eines in § 1 genannten Grundes verhindert ode...

• BinSchG § 5 Hamburger Hafen (Law)

  ...Wasserfahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, die ausschließlich zur Verwendung im Hamburger Hafen bestimmt sind, auf die Führung und Besetzung solcher Fahrzeuge sowie auf Hafenlotsen. ...

• BeratungsG § 5 Inhalt der Schwangerschaftskonfliktberatung (Law)

  ...wegen sie einen Abbruch der Schwangerschaft erwägt; der Beratungscharakter schließt aus, daß die Gesprächs- und Mitwirkungsbereitschaft der schwangeren Frau erzwungen wird; ...

• BerlinFG § 5 Berliner Unternehmer, westdeutscher Unternehmer (Law)

  ...West) hat, auch mit seinen im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes belegenen Betriebsstätten, soweit nicht die Vorschrift des Absatzes 2 Nr. 2 Anwendung findet; ...

• BerRehaG § 5 Ausschluß von Ansprüchen (Law)

  ...wegen einer aus politischen Gründen erfolgten Benachteiligung im Beruf oder in der Ausbildung sind ausgeschlossen, wenn sie Verbindlichkeiten im Sinne des Artikels 135a Abs. 2 des Grundgesetzes betref...

• ErsDiG § 5 Aufstellung der Dienstgruppen (Law)

  ...werden auf Anordnung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nach Bedarf aufgestellt. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bestimmt ihren Sitz nach An...

• DRiG § 5 Befähigung zum Richteramt (Law)

  ...wirbt, wer ein rechtswissenschaftliches Studium an einer Universität mit der ersten Prüfung und einen anschließenden Vorbereitungsdienst mit der zweiten Staatsprüfung abschließt; die erste Prüfung bes...

• DEÜV § 5 Allgemeine Vorschriften (Law)

  ...weniger als 50 nach unten auf den nächsten vollen Betrag zu runden. (5) (weggefallen) (6) Alle persönlichen Angaben für Meldungen sind amtlichen Unterlagen, die Versicherungsnummer...

• DMBilG § 5 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...52, 253 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4, § 255 Abs. 3, § 256 Satz 1 entsprechend anzuwenden, soweit sie sich auf die Bilanz beziehen und dieses Gesetz keine abweichenden Regelungen enthält; Angaben über verbund...

• CWÜV § 5 Meldearten und -angaben (Law)

  ...weils der dort genannte Schwellenwert überschritten wird, a) die chemische Bezeichnung, den in der Einrichtung verwend...

• FMStFG § 5 Vermögenstrennung, Bundeshaftung (Law)

  Der Fonds ist von dem übrigen Vermögen des Bundes, seinen Rechten und Verbindlichkeiten zu trennen. Der Bund haftet unmittelbar für die Verbindlichkeiten des Fonds; dieser haftet nicht für die sonstig...

• FSPersAV § 5 Lizenzen, Erlaubnisse und Befugnisse (Law)

  ...wer Control, TWR) gibt an, dass der Lizenzinhaber befähigt ist, Kontrolldienst durchzuführen, wenn die Flugplatzkontrolle von einem einzigen Arbeitsplatz aus erbracht wird. ...

• GenTG § 5 Aufgaben der Kommission (Law)

  ...wicklung auf dem Gebiet der gentechnischen Sicherheit angemessen berücksichtigen. Die Kommission veröffentlicht allgemeine Stellungnahmen zu häufig durchgeführten gentechnischen Arbeiten mit den jewei...