-
AktG § 11 Aktien besonderer Gattung (Law)
...Aktien können verschiedene Rechte gewähren, namentlich bei der Verteilung des Gewinns und des Gesellschaftsvermögens. Aktien mit gleichen Rechten bilden eine Gattung.
-
BergtechAusbV § 8 Prüfungsbereich „Montagetechnik“ (Law)
...atives Fachgespräch führen und Aufgaben schriftlich bearbeiten. (3) Die Prüfungszeit beträgt insgesamt 225 Minuten. Davon entfallen auf die Arbeitsprobe einschließlich dem situativem Fachges...
-
BesVNG 1 § 11 (Law)
...aussetzung für die Anwendung der Sätze 1 bis 3 ist, daß das innegehabte Amt den gleichen Amtsinhalt wie das höhergestufte Amt hat; Entsprechendes gilt für Ämter, die mit ihrem Amtsinhalt mit den in de...
-
ElektroStoffV § 8 Verpflichtungen des Vertreibers (Law)
...ach § 7 Absatz 5 erfüllt hat. Besteht Grund zu der Annahme, dass ein Elektro- oder Elektronikgerät nicht die Anforderungen nach § 3 Absatz 1 erfüllt, darf der V...
-
EnergieStV § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers (Law)
...Anlage nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes hat den Jahresnutzungsgrad der Anlage jährlich bis zum 31. März für das vorangegangene Kalenderjahr nachzuweisen. Der Nachweis ist dem zuständigen...
-
ErgThAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...als nicht unternommen. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die...
-
EUBeitrG § 8 Zustellungsersuchen in andere Mitgliedstaaten (Law)
...ammenhängen, einschließlich der Dokumente, die von deutschen Gerichten stammen. Dem Zustellungsersuchen ist ein Standardformblatt beizufügen. (2) Ein Zustellungsersuchen darf nur dann nach d...
-
FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)
...ahrlehrerlaubnis für die Klasse besitzt, für die er die Fahrschulerlaubnis beantragt, 4. der Bewerber mindestens zwei Jahre lang im Rahmen e...
-
BZRG § 8 Sperre für Fahrerlaubnis (Law)
...at das Gericht eine Sperre (§ 69a des Strafgesetzbuchs) angeordnet, so ist der Tag ihres Ablaufs in das Register einzutragen.
-
DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)
...Art ihrer Aufbringung unter Berücksichtigung der Art und Menge des abgegebenen Klärschlamms sowie eine Nachschusspflicht im Falle der Erschöpfung der in Nummer 2 vorgesehenen finanziellen Ausstattung,...
-
DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)
...Auf Arreste und Zwangsvollstreckungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnung d...
-
DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...ach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
-
DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)
...auf Zeit ist nur unter den durch Bundesgesetz bestimmten Voraussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.
-
BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)
...aßgabe, dass die Krankenkasse Erstattungen nach Absatz 6 auch unterhalb des in § 110 Satz 2 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch genannten Betrages verlangen kann, wenn dieser Betrag durch Zusammenrech...
-
FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)
...a Abs. 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genannten Fahrzeugteile nicht zu einem genehmigten Typ, so kann eine Einzelgenehmigung unter Vorlage des Gutachtens eines amtlich anerkannten Sachverstä...
-
GWDAPrV § 8 Dauer des Vorbereitungsdienstes (Law)
...auert drei Jahre. (2) Ein erfolgreich abgeschlossener Vorbereitungsdienst für die Laufbahn des mittleren naturwissenschaftlichen Dienstes kann bis zur Dauer von sechs Monaten auf den Vorbere...
-
HafenlogAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. August 2006 in Kraft.
-
HafenSchAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...afttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies verein...
-
HAG § 11 Verteilung der Heimarbeit (Law)
...arbeit Beschäftigten es rechtfertigen, kann der Vorsitzende des Heimarbeitsausschusses einem Auftraggeber die Ausgabe größerer Arbeitsmengen auf einen Entgeltbeleg gestatten. Die Erlaubnis kann jeweil...
-
HebG 1985 § 8 (Law)
...ann auf Antrag eine andere Ausbildung im Umfange ihrer Gleichwertigkeit auf die Dauer der Ausbildung anrechnen, wenn die Durchführung der Ausbildung und die Erreichung des Ausbildungsziels dadurch nic...