-
BGBEG § 11 Ausnahmen für Kleinbetragsinstrumente und elektronisches Geld (Law)
...ach Absatz 1 können die Vertragsparteien abweichend von den §§ 7 und 8 vereinbaren, dass der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer nach Ausführung eines Zahlungsvorgangs ...
-
BGSG 1994 § 11 Verwendung zur Unterstützung eines Landes (Law)
...andes. Die Anforderung soll alle für die Entscheidung wesentlichen Merkmale des Einsatzauftrages enthalten. Die durch eine Unterstützung eines Landes nach Absatz 1 entstehenden Mehrkosten trägt das La...
-
Biokraft-NachV § 11 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen (Law)
...achweis, dass die Anforderungen nach § 3 Absatz 1 erfüllt sind, erfolgt durch die Vorlage der in § 14 aufgeführten Dokumente. Die Dokumente sind vom Nachweispflichtigen vorzulegen ...
-
ELV 2004 § 11 Laufbahn der Werkmeisterinnen und Werkmeister (Law)
...1) Die Laufbahn gehört zur Laufbahngruppe des mittleren Dienstes und umfasst alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten führen in der Laufbahn folgende Dienst- u...
-
ErbStDV 1998 § 11 Anzeigen im automatisierten Verfahren (Law)
...andes kann anordnen, daß die Anzeigen den Finanzämtern ihre Zuständigkeitsbereichs in einem automatisierten Verfahren erstattet werden können, soweit die Übermittlung der jeweils aufgeführten Angaben ...
-
BTGO 1980 § 11 Reihenfolge der Fraktionen (Law)
...ach der Stärke der Fraktionen bestimmt sich ihre Reihenfolge. Bei gleicher Fraktionsstärke entscheidet das Los, das vom Präsidenten in einer Sitzung des Bundestages gezogen wird. Erledigte Mitglieders...
-
BuchhdlAusbV 2011 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Buchhändler/zur Buchhändlerin vom 5. März 1998 (BGBl. I S. 462) außer Kraft.
-
DruckerAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...afttreten dieser Verordnung bestehen, können, wenn noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach ...
-
BrStV 2010 § 11 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis (Law)
...Absatz 1 bis spätestens zum Ablauf einer vom Hauptzollamt festzusetzenden angemessenen Frist fort. Absatz 1 Nummer 1 bleibt hiervon unberührt. (3) Beantragen in den in Absatz 1 ...
-
ChemBioLackAusbV 2009 § 11 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...aßnahmen; Abschnitt B: Wahlqualifikationen nach § 3 Nummer 2 Buchstabe b (3) Die Auswahlliste I umfasst folgende Wahlqualifika...
-
ChemIndMeistPrV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
BLV 2009 § 11 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)
...als Beamtinnen und Beamte auf Widerruf in den Vorbereitungsdienst eingestellt. Sie führen als Dienstbezeichnung die Amtsbezeichnung des Eingangsamts ihrer Laufbahn mit dem Zusatz „Anwärterin“ oder „An...
-
GasNZV 2010 § 11 Kapazitätsprodukte (Law)
...are Kapazitäten anzubieten, und zwar mindestens auf Jahres-, Monats-, Quartals- und Tagesbasis. Fernleitungsnetzbetreiber haben bei der Ausgestaltung der Kapazitätsprodukte in dem Ausmaß zusammenzuarb...
-
GOZ 1987 § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...1. Januar 2012 geltenden Fassung, die auf Grund einer vor dem Inkrafttreten der Verordnung vom 5. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2661) geplanten und begonnenen kieferorthopädischen Behandlung bis zum Behan...
-
GSG § 11 Wahl des Vorstands der Krankenkasse (Law)
...ach § 10 wählt bis zum 31. Dezember 1995 den Vorstand sowie aus dessen Mitte den Vorstandsvorsitzenden und dessen Stellvertreter. Dabei ist § 35a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch in der ab 1. Janua...
-
GtDWSVVDV § 11 Praxisarbeiten während der berufspraktischen Ausbildung (Law)
...aktischen Ausbildung sind mindestens zwei schriftliche Praxisarbeiten anzufertigen. Jede Praxisarbeit ist mindestens eine Woche vorher anzukündigen. (2) Wer an einer Praxisarbeit nicht teiln...
-
HtDBWVAPrV § 11 Vorstellung der Verwendungsmöglichkeiten in der Fachrichtung Wehrtechnik des höheren technischen Verwaltungsdienstes (Law)
...anisation, Aufgaben und Ausstattung eingeführt. Außerdem werden die zukünftigen Einsatzmöglichkeiten im nationalen und internationalen Rüstungsbereich aufgezeigt. Einzelheiten regelt der Ausbildungsra...
-
HwirtAusbV 1999 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. August 1999 in Kraft.
-
GerüstbAusbV 2000 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. August 2000 in Kraft.
-
GewO § 11 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten (Law)
...Absatzes 1 gespeichert oder genutzt werden. (5) Öffentliche Stellen, die an gewerberechtlichen Verfahren nach Absatz 1 Satz 1 auf Grund des Absatzes 1 Satz 2, des § 35 Abs. 4 oder einer ande...