PStV Anlage 11 (zu § 30) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 2312 - 2313)

BImSchV 13 2013 § 28 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern (Law)

...k, die genannten CEN-Normen sowie die genannten Arbeitsblätter sind beim Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt. (2) Den in §§ 2 und 6 genannten DIN-No...

BImSchV 13 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)

...Konzentrationen der nachstehend genannten Dioxine, Furane und dl-PCB mit den angegebenen Äquivalenzfaktoren zu multiplizieren und zu summieren: ...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 13 und 14 (weggefallen) (Law)

BauNVO § 11 Sonstige Sondergebiete (Law)

...klung und Ordnung nicht nur unwesentlich auswirken können, 3. sonstige großflächige Handelsbetriebe, die im Hinblick auf den Verkauf an letz...

BBergG § 11 Versagung der Erlaubnis (Law)

...ken den Inhabern einer Erlaubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen Zwecken, b) bei einer großräum...

AktG § 11 Aktien besonderer Gattung (Law)

...ktien können verschiedene Rechte gewähren, namentlich bei der Verteilung des Gewinns und des Gesellschaftsvermögens. Aktien mit gleichen Rechten bilden eine Gattung.

BesVNG 1 § 11 (Law)

...ksichtigende Amt nach dem Besoldungsrecht der Mehrzahl der Länder bis zu dem in Artikel II § 18 Abs. 1 Satz 1 dieses Gesetzes bestimmten Zeitpunkt unter Beachtung des Kapitels III des Bundesbesoldungs...

EnergieStV § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers (Law)

...Kalenderjahr nachzuweisen. Der Nachweis ist dem zuständigen Hauptzollamt vorzulegen. (2) Die Anmeldung nach § 3 Absatz 5 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bei dem für d...

ErgThAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

...Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe für seinen Rück...

FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)

...ksichtigung seiner beruflichen Verpflichtungen, die Gewähr dafür bieten, daß die Pflichten nach § 16 erfüllt werden. (3) Bis zu fünf Inhaber einer Fahrschulerlaubnis der gleichen Klassen kön...

DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)

...Klärschlämmen zu leisten, soweit diese den Klärschlamm zur landwirtschaftlichen Verwertung abgeben. Bei der Verbringung von Klärschlamm in den Geltungsbereich dieses Gesetzes sind die Beiträge vom Bes...

DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)

...kungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens sind die...

DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

...112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)

Eine Ernennung zum Richter auf Zeit ist nur unter den durch Bundesgesetz bestimmten Voraussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.

BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)

...Krankenversicherung wäre. (6) Der Aufwand, der den Krankenkassen entsteht, wird ihnen aus Mitteln des Bundes erstattet. Als Ersatz für Verwaltungskosten erhalten die Krankenkassen 8 vom Hund...

FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)

...kann eine Einzelgenehmigung unter Vorlage des Gutachtens eines amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr oder der Prüfstelle (§ 5) bei der nach § 68 der Straßenverkehrs-Zulassu...

HafenlogAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Kraft.

HafenSchAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...

HAG § 11 Verteilung der Heimarbeit (Law)

...ksichtigung ihrer und ihrer Mitarbeiter Leistungsfähigkeit verteilen. (2) Der Heimarbeitsausschuß kann zur Beseitigung von Mißständen, die durch ungleichmäßige Verteilung der Heimarbeit ents...