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HAG § 10 Schutz vor Zeitversäumnis (Law)
...Landes oder die von ihr bestimmte Stelle kann im Benehmen mit dem Heimarbeitsausschuß die zur Vermeidung unnötiger Zeitversäumnis bei der Abfertigung erforderlichen Maßnahmen anordnen. Bei Anordnungen...
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HeimMindBauV § 10 Sanitäre Anlagen (Law)
...laborte müssen mit Haltegriffen versehen sein. (4) In Einrichtungen mit Rollstuhlbenutzern müssen für diese Personen geeignete sanitäre Anlagen in ausreichender Zahl vorhanden sein. ...
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KrWG § 10 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft (Law)
...Lagerung von Abfällen festzulegen, 3. Anforderungen an das Bereitstellen, Überlassen, Sammeln und Einsammeln von Abfällen durch Hol- und Bri...
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MarkschBergV § 10 Nachtragungsfristen für das Rißwerk (Law)
...liche Darstellungen, die den Anträgen auf Zulassung von Betriebsplänen oder sonstigen sicherheitlich bedeutsamen Anträgen beizufügen sind, zum Zeitpunkt der Antragstellung vollständig nachgetragen sin...
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LuftBO § 10 Wägung der Luftfahrzeuge (Law)
...leiche gilt, wenn Gewicht und Schwerpunkt verändert worden sind und die Daten durch Rechnung nicht mit hinreichender Genauigkeit festgestellt werden können. Satz 1 gilt nicht für nichtmotorgetriebene ...
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LASaarEG § 10 Frühere Feststellungen (Law)
...llungsgesetzes findet auch auf die Feststellungen Anwendung, die auf Grund saarländischer Rechts- oder Verwaltungsvorschriften getroffen worden sind.
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LeichtflBAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...lernberufe und vergleichbar geregelte Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Holzflugzeugbauer/Holzflugzeugbauerin, sind vorbehaltlich des § 1...
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SegelmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn...
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SchfHwG § 10 Bestellung und kommissarische Verwaltung (Law)
...llung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers ist auf sieben Jahre befristet, endet jedoch spätestens mit Ablauf des Monats, in dem die bestellte Person das 67. Lebensjahr vollendet. (...
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SchHaltHygV § 10 Amtliche Beaufsichtigung (Law)
...liegt der Beaufsichtigung durch den beamteten Tierarzt.
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NatSGSchorfhV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)
...lichten in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Diese muß die Vermögensnachteile die durch die Maßnahme verursacht wurd...
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NeuGlV § 10 Stimmrecht, Stimmberechtigtenverzeichnis (Law)
...legen. (3) Wer vor dem Abstimmungstag seine Hauptwohnung in eine Gemeinde außerhalb des Abstimmungsgebiets verlegt, ist aus dem Stimmberechtigtenverzeichnis zu streichen. Das gleiche gilt, w...
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OberflbeschAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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PostPersRG § 10 Besoldungsrechtliche Sonderregelungen (Law)
...lungen, leistungsbezogene Besoldungselemente, widerrufliche Vergütungen für Tätigkeiten auf besonders schwierigen Arbeitsposten und Zuschläge zur Besoldung bei Altersteilzeit an die dort beschäftigten...
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PStG § 10 Auskunfts- und Nachweispflicht (Law)
...lichteten haben die für die Beurkundung des Personenstandsfalls erforderlichen Angaben zu machen, soweit diese nicht Registern entnommen werden können, zu denen das Standesamt einen Zugang hat. ...
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RechPensV § 10 Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen (Law)
...Lebensversicherungsunternehmen" sind die sich aus den abgeschlossenen Verträgen zur Deckung von Verpflichtungen gegenüber den Versorgungsberechtigten ergebenden Forderungen auszuweisen, soweit si...
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SchneidwMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...legten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesonde...
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TierSchNutztV § 10 Platzbedarf bei Gruppenhaltung (Law)
...lber dürfen vorbehaltlich des Absatzes 2 in Gruppen nur gehalten werden, wenn für jedes Kalb eine uneingeschränkt benutzbare Bodenfläche zur Verfügung steht, die nach Maßgabe des Satzes 2 mindestens s...
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TierSeuchSchBMV § 10 Verbringungsverbot für bestimmte Waren (Law)
...lichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. EG 2003 Nr. L 18 S. 11) in der jeweils geltenden Fassung behandelt w...
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PBZugV § 10 Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen (Law)
...ls geltenden Fassung und der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. EU Nr. L 255 S. 22), insbesonder...