• FluLärmRamstV § 1 (Law)

  ...2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FRG § 1 (Law)

  ...25. April 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 269), auch wenn sie die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben oder erwerben, e) H...

• GoldSchmAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2 anerkannten Ausbildungsberuf.

• GetrAuVÜV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2/92 der Kommission vom 16. Oktober 1992 über gemeinsame Durchführungsbestimmungen für die Überwachung der Verwendung und/oder Bestimmung von Erzeugnissen aus den Beständen der Interventionsstellen (A...

• GewStG § 1 Steuerberechtigte (Law)

  Die Gemeinden erheben eine Gewerbesteuer als Gemeindesteuer.

• GGKontrollV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2) Die §§ 2 bis 6 gelten nicht für Kontrollen von Gefahrguttransporten der Streitkräfte, die durch deutsche Behörden und die Streitkräfte gemeinsam durchgeführt werden. (3) Das Bundesamt für...

• FGNV § 1 (Law)

  ...2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch neu bestimmt; die in der Anlage Teil 2 aufgeführte Arzneimittel-Festbetragsgruppe wird gemäß § 35a Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch neu bes...

• HZInstrmMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2 anerkannten Ausbildungsberuf.

• GWDAPrV § 1 Diplomstudium (Law)

  Das Diplomstudium „Wetterdienst“ an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) ist der Vorbereitungsdienst für den gehobenen Wetterdienst des Bundes.

• HeimMitwirkungsV § 1 Allgemeines (Law)

  (1) Die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Heimen nach § 1 des Gesetzes erfolgt durch Heimbeiräte. Ihre Mitglieder werden von den Bewohnerinnen und Bewohnern der Heime gewählt. (2)...

• KlimaBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für untertägige Betriebe mit Ausnahme der Hohlraumbauten.

• MarkschBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2 des Bundesberggesetzes, 2. Messungen zur Erfassung von Bodenbewegungen nach § 125 des Bundesberggesetzes. ...

• IntFamRVG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2201/2003 des Rates vom 27. November 2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur ...

• LMEV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Einfuhr und die Durchfuhr von Lebensmitteln und, soweit dies ausdrücklich bestimmt ist, lebenden Tieren im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermit...

• LASaarEG § 1 Grundsatz (Law)

  ...2 (BGBl. I S. 446), 2. des Feststellungsgesetzes in der Fassung vom 14. August 1952 (BGBl. I S. 534), ...

• SchHaltHygV § 1 Geltungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für alle Betriebe, die Schweine zu Zucht- oder Mastzwecken halten.

• NatPDrömlV § 1 Festsetzung (Law)

  ...2 näher bezeichneten Umfang werden im Drömling Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält die Bezeichnung ...

• NatPMSchweizV § 1 Festsetzung (Law)

  (1) In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Bereich der Märkischen Schweiz Naturschutzgebiete von zentraler Bedeutung und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark fe...

• NatSGSchorfhV § 1 Festsetzung (Law)

  ...2 näher bezeichneten Landschaften nördlich des Eberswalder Urstromtals werden als Naturschutzgebiete und als ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung festgesetzt. (2) Das Gesamtge...

• NatSGSpreewV § 1 Festsetzung (Law)

  ...2 näher bezeichneten Umfang werden im Spreewald Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung "Biosphärenreservat Spreewald" festgesetz...