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PassV 2007 § 11 Andere Regelungen für einen Passersatz (Law)
Die in anderen Rechtsvorschriften oder in zwischenstaatlichen Vereinbarungen festgelegten Muster amtlicher Ausweise als Passersatz sowie die dort getroffenen Regelungen über Lichtbilder und Gültigkeit...
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SeeSchStrO 1971 § 11 Schallsignale der Binnenschiffe (Law)
...2) Ein Schubverband im Sinne der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung gilt als ein Maschinenfahrzeug und muss die für ein Maschinenfahrzeug in Regel 33 der Kollisionsverhütungsregeln vorgeschriebenen Sch...
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SchSiAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2008 in Kraft.
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TierZG 2006 § 11 Erlass von Verwaltungsvorschriften (Law)
Die zur Durchführung des Monitoring erforderlichen Vorschriften einschließlich der anzuwendenden Kennzahlen der genetischen Vielfalt werden in Verwaltungsvorschriften geregelt, die vom Bundesministeri...
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TPG § 11 Zusammenarbeit bei der Entnahme von Organen und Geweben, Koordinierungsstelle (Law)
...2 regelt der Vertrag nach Absatz 2. (2) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen, die Bundesärztekammer, die Deutsche Krankenhausgesellschaft oder die Bundesverbände...
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VerpackV 1998 § 11 Beauftragung Dritter (Law)
...22 Satz 2 und 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gilt entsprechend.
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VRV § 11 Änderung und Löschung von Eintragungen (Law)
...2) Ein Teil einer Eintragung darf nur rot unterstrichen oder durchkreuzt werden, wenn die Verständlichkeit der Eintragung und des aktuellen Ausdrucks nach § 32 Abs. 3 nicht beeinträchtigt wird. ...
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VulkAusbV 2004 § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Vulkanisationstechnik (Law)
...lage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Die Prüflinge...
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UStDV 1980 § 11 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Bearbeitungs- und Verarbeitungsfällen (Law)
...2. die Menge und die handelsübliche Bezeichnung des Gegenstands, der an den Beauftragten übergeben oder versendet wurde, 3. ...
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WeinÜV 1995 § 11 Ausnahmen und Erleichterungen (Law)
...2009 genannten Behandlungen vorgenommen worden ist, gilt die Sammlung der Meldungen nach Titel II Kapitel I und II der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 als Buchführung. Die Landesregierungen können durch ...
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SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)
...2) Wird während einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation erkennbar, dass der bisherige Arbeitsplatz gefährdet ist, wird mit den Betroffenen sowie dem zuständigen Rehabilitationsträger unverzügl...
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SozhiDAV § 11 Abgleich nach § 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)
...langen der Bundesagentur für Arbeit zulassen, dass die Daten abweichend von Satz 1 Nr. 1 zur Feststellung der wöchentlichen Höhe der Leistungen abgeglichen werden. (2) Die Deutsch...
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SpedKfmAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2004 in Kraft.
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SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)
...laments und des Rates vom 23. April 2009 zur Festlegung der Grundsätze für die Untersuchung von Unfällen im Seeverkehr und zur Änderung der Richtlinie 1999/35/EG des Rates und der Richtlinie 2002/59/E...
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StPO § 11 Gerichtsstand bei Auslandstaten exterritorialer Deutscher und deutscher Beamter (Law)
...land angestellten Beamten des Bundes oder eines deutschen Landes behalten hinsichtlich des Gerichtsstandes den Wohnsitz, den sie im Inland hatten. Wenn sie einen solchen Wohnsitz nicht hatten, so gilt...
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TierSchlV 2013 § 11 Ruhigstellen warmblütiger Tiere (Law)
...lachthöfen, in denen Schweine in einem Umfang geschlachtet werden, der nach dem in Artikel 17 Absatz 6 Buchstabe c und d der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 festgelegten Umrechnungssatz mehr als 20 Groß...
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TierSeuchSchBMV § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren (Law)
...224 vom 18.8.1990, S. 29) in der jeweils geltenden Fassung oder 2. sonstige Waren auf Grund einer nach Artikel 9 der Richtlinie 89/662/EWG d...
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StrWAusbV 2002 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2002 in Kraft.
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AtStrlSVDBest Anlage 2 (Law)
...2, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
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BVO 2 § 44 (Law)
(weggefallen)