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EnergieStV § 89 Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile (Law)
...2 Buchstabe a des Gesetzes die Art, die Menge und die Herkunft der Gemische, die zu den dort genannten Zwecken verwendet worden sind, 2. im ...
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BRAO § 89 Aufgaben der Kammerversammlung (Law)
...2) Der Kammerversammlung obliegt insbesondere, 1. den Vorstand zu wählen; 2. die ...
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StPO § 89 Umfang der Leichenöffnung (Law)
Die Leichenöffnung muß sich, soweit der Zustand der Leiche dies gestattet, stets auf die Öffnung der Kopf-, Brust- und Bauchhöhle erstrecken.
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SG § 89 Mitteilungen in Strafsachen (Law)
(1) In Strafsachen gegen Soldaten gilt § 115 des Bundesbeamtengesetzes entsprechend. (2) In Strafsachen gegen Berufssoldaten im Ruhestand, frühere Berufssoldaten und frühere Soldaten auf Zei...
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UrhG § 89 Rechte am Filmwerk (Law)
...2 bis 4 findet keine Anwendung. (2) Hat der Urheber des Filmwerkes das in Absatz 1 bezeichnete Nutzungsrecht im voraus einem Dritten eingeräumt, so behält er gleichwohl stets die Befugnis, d...
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BBesG/BesÜGBek Anlage 2 (Law)
...2 152,17 2 225,34 2 340,46 2 457,54 2 572,66 2 650,71 2 729,73 2 806,80 ...
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AbwV Anhang 2 Braunkohle-Brikettfabrikation (Law)
...2) Die Werte für die produktionsspezifische Fracht (g/t) beziehen sich auf die installierte maximale Trocknerleistung, ausgedrückt in Menge Trockenkohle in 2 Stunden mit einem Massenanteil an Wasser v...
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BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) *) (Law)
...2) Besoldungsgruppen A 1 bis A 8 übrige Besoldungsgruppen 180,36 342,42 ...
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ARegV Anlage 2 (zu § 10) (Law)
...2007, 2542) Die Ermittlung eines Erweiterungsfaktors nach § 10 erfolgt nach der folgenden Formel: Für die Spannungsebenen Mittel...
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AEG 1994 Anlage 2 (zu § 6c) (Law)
...2016, 2128) Die Informationen, die antragstellende Unternehmen gemäß § 6c bereitzustellen haben, umfassen: ...
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BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...2.2.22 Schallemission Aussendung von Schall 2.2.23 ...
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BImSchV 39 Anlage 2 (zu § 12) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1079 - 1080) A. ...
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BinSchEO Anlage 2 Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Nichtgüterbeförderer) (Law)
...2017, 365 – 372) ...
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BEGDV 2 § 13 Art der Berechnung (Law)
...2) Maßgebend ist das Diensteinkommen, das dem Verfolgten bei der Einreihung gemäß Absatz 1 nach seinem Alter am 1. Mai 1949 zugestanden hätte.
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BEGDV 2 § 17 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)
Bei der Anrechnung von Leistungen auf laufende Renten gemäß § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Verfolgten mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Minde...
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BEGDV 2 § 21b Erhöhung der monatlichen Mindestbeträge der Rente (Law)
...28.2.1991 DM 1 158 1 193 1 235 1 265 1 28...
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BesVNG 2 § 13 Wegfall der Ruhegehaltfähigkeit bei Zulagen (Law)
Soweit durch dieses Gesetz eine ruhegehaltfähige Zulage durch eine nichtruhegehaltfähige Zulage ersetzt und keine ruhegehaltfähige Überleitungszulage nach § 11 gewährt wird, gilt für die bisherigen Em...
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BesVNG 2 § 14 Aufhebung von besoldungsrechtlichen Vorschriften der Länder (Law)
...25a und § 30 des Besoldungsgesetzes für das Land Niedersachsen. (2) Soweit nach dem Bundesbesoldungsgesetz in der Fassung...
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BesVNG 2 § 18 Aufhebung von Vorschriften über Erschwerniszulagen (Law)
Die bundesrechtlichen Vorschriften über die Gewährung von Erschwerniszulagen treten außer Kraft, soweit sie die Gewährung der Zulagen für den Dienst bei Justizvollzugsanstalten und den Vo...
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BesVNG 2 § 25 Änderung der Ausgangslage für Artikel VII (Law)
...2 und Abs. 4 an die Stelle des 31. März 1973 jeweils der 30. November 1973 tritt.