• BWahlG § 3 Wahlkreiskommission und Wahlkreiseinteilung (Law)

  ...auch aus anderen Gründen Änderungsvorschläge machen. Bei ihren Vorschlägen zur Wahlkreiseinteilung hat sie die in Absatz 1 genannten Grundsätze zu beachten; ergeben sich nach der Berechnung in Absatz ...

• ChemFachAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...annten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befäh...

• DialogmKfAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...annten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsg...

• BPersVWO § 3 Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis (Law)

  ...at der Wahlvorstand das Wählerverzeichnis zu berichtigen. (3) Nach Ablauf der Einspruchsfrist soll der Wahlvorstand das Wählerverzeichnis nochmals auf seine Vollständigkeit prüfen. Danach is...

• FamFG § 3 Verweisung bei Unzuständigkeit (Law)

  ...ache an das vom Antragsteller gewählte Gericht zu verweisen. Unterbleibt die Wahl oder ist das Verfahren von Amts wegen eingeleitet worden, ist die Sache an das vom angerufenen Gericht bestimmte Geric...

• FinDAGKostV § 3 Gebührenerhebung in besonderen Fällen (Law)

  ...agebetrages nach der auf Grund des § 16 Abs. 2 Satz 1 und 3 des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes oder der auf Grund des § 17d Abs. 3 Satz 1 und 2 des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes erlas...

• FluLärmMüV 1996 § 3 (Law)

  ...auliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen. (2) Auf die Errichtung einer baulichen Anlage ist Absatz 1 entsprechend anzuwenden. ...

• GOT § 3 Gebührenhöhe in besonderen Fällen (Law)

  ...arzt in amtlicher Eigenschaft erbringt, bleiben unberührt. (2) Absatz 1 Satz 2 findet nur Anwendung, wenn dem Tierarzt vor der Inanspruchnahme eine von dem Zahlungspflichtigen ausgestellte B...

• HafenSchAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...anen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen....

• HeimG § 3 Leistungen des Heims, Rechtsverordnungen (Law)

  ...ach dem jeweils allgemein anerkannten Stand fachlicher Erkenntnisse zu erbringen. (2) Zur Durchführung des § 2 kann das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugen...

• HeimMindBauV § 3 Flure und Treppen (Law)

  ...aben, die zusammen mit einer geeigneten Rampe angeordnet sind. (2) In Pflegeheimen und Pflegeabteilungen müssen die Flure zu den Pflegeplätzen so bemessen sein, daß auf ihnen bettlägerige Be...

• KraftstoffLBV § 3 Geltungsdauer von Bezugscheinen (Law)

  ...aß nicht ausgenutzte Bezugscheine nach Ablauf der Versorgungsperiode weitergelten. (2) Die Versorgungsperioden werden durch Verordnung bestimmt.

• MaschFüAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...anen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 2 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen....

• MbBO § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...anlagen und Fahrzeuge müssen so beschaffen sein, daß sie den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Diese Anforderungen sind erfüllt, wenn die Betriebsanlagen und Fahrzeuge den Vorschriften...

• MechatronikerAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist ins...

• InsO § 3 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...ausschließlich das Insolvenzgericht, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Liegt der Mittelpunkt einer selbständigen wirtschaftlichen Tätigkeit des Schuldners an einem a...

• ModellBTechAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...ausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen: 1. Gießerei, ...

• LAnpG § 3 Zielstellung des Gesetzes (Law)

  ...andwirtschaft und der Schaffung von Voraussetzungen für die Wiederherstellung leistungs- und wettbewerbsfähiger Landwirtschaftsbetriebe, um die in ihnen tätigen Menschen an der Einkommens- und Wohlsta...

• LederVAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist ins...

• LFGB § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)

  ...31/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 79/373/EWG des Rates, 80/511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93...