• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...auf Antrag Personen und Träger, die die Schaffung von Heimen im Sinne des § 1 anstreben oder derartige Heime betreiben, bei der Planung und dem Betrieb der Heime. ...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergebracht sind, muß mindestens ein Aufzug vorhanden sein. Art, Größe und Ausstattu...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...andsetzen von Apparaten, Behältern und Rohrleitungen, 24. Transportieren von Bauteilen, Baugruppen, Apparaten und Behältern,...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 Anwenden einer Fremdsprache bei Fachaufgaben; 4. Marketing- und Kommunikationsstrategien: ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  ...aubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt, wenn es die Betriebsanlagen und die Fahrzeuge abgenommen, das Sicherheitskonzept sowie die Grundsätze und Verfahren für die Aufstellung des Instandhaltungsprogr...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.2 Beraten von Patienten und Patientinnen; 5. Betriebsorganisation und Qualitätsmanagement: ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 Kommunikation und Kooperation, 2.5 Anwenden einer Fremdsprache bei Fachaufgaben; ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...an einer Veranstaltung eines anerkannten Trägers der Jugendhilfe teilnehmen oder sich auf Reisen befinden. (3) Der Aufenthalt in Gaststätten, die als Nachtbar oder Nachtclub geführt werden, ...

• KHG § 4 (Law)

  ...aus den Pflegesätzen, die nach Maßgabe dieses Gesetzes auch Investitionskosten enthalten können, sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Operieren erhalten. ...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...ahrzeugkombinationen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 2 bis 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und abweichend von § 22 Absatz 4 Satz 2 der Straße...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  ...as Recht des Gläubigers aus dem Registerpfandrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abwe...

• RVO § 4 (Law)

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• SaatV § 4 Antrag (Law)

  ...and aus anerkanntem Saatgut, so sind im Antrag die Anerkennungsnummer und die Kategorie anzugeben, unter der das Saatgut anerkannt worden ist; im Falle der Anerkennung im Ausland ist auch die Anerkenn...

• SchädlBekAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3...

• NatPMüritzV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...4, 3238, Unterabt. a der Abt. 3239, Unterabt. a, c und d der Abt. 3240 und Abt. 3258 des Forstreviers Langhagen; im Norden begrenzt von der Unterabt. e der Abt. 3240 des Forstreviers Langhagen, dem un...

• NatSGmElbeV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...alreservat Ketzien/Lödderitz: In den Grenzen der Forstabt. 409, 410, 411 (mit Ausnahme der Nordecke östlich des Arestantengrabens), 412, 413, 414 und 415 (mit Ausnahme der Flächen n...

• PartG § 4 Name (Law)

  ...amen der Partei unter Zusatz ihrer Organisationsstellung. Der Zusatz für Gebietsverbände ist nur an nachfolgender Stelle zulässig. In der allgemeinen Werbung und in der Wahlwerbung kann der Zusatz weg...

• PTBAKostO § 4 Sonderaufwendungen (Law)

  ...Aufwendungen für Material, Energie, besondere Prüfanlagen, Meß- und Hilfseinrichtungen oder andere Vorkehrungen oder Hilfsmittel oder verursacht die Nutzleistung sonstige überdurchschnittliche Kosten,...

• RennwLottGABest § 4 (Law)

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