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ZahlPrüfbV § 5 Berichtszeitraum (Law)
Der Zeitraum, auf den sich die Prüfung erstreckt (Berichtszeitraum), ist in der Regel das am Stichtag des Jahresabschlusses (Bilanzstichtag) endende Geschäftsjahr (Berichtsjahr). Bei vom Geschäftsjahr...
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VerkStatG § 5 Anschriftenübermittlung (Law)
...5. die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Bezeichnung und Anschrift des Auskunftspflichtigen, sofern sie nach §...
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VerschG § 5 (Law)
(1) Wer bei einer Fahrt auf See, insbesondere infolge Untergangs des Schiffes, verschollen ist, kann für tot erklärt werden, wenn seit dem Untergang des Schiffes oder dem sonstigen die Verschollenheit...
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ZTechAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)
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FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)
...5 mm über die Grundfläche hervortreten. Die Beschriftung erfolgt nach dem Schriftmuster der Normschrift DIN 1451 (nach dem Hilfsnetz hergestellt; Anlage 4 Buchstabe B Ziffer 3), und zwar in fetter Mit...
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SGB 12 § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland (Law)
Die Pflicht eines Trägers der Sozialhilfe zur Kostenerstattung, die nach der vor dem 1. Januar 1994 geltenden Fassung des § 108 des Bundessozialhilfegesetzes entstanden oder von der Schiedsstelle best...
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SGB 12 § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6 (Law)
Abweichend von § 28a ist die Regelbedarfsstufe 6 der Anlage zu § 28 nicht mit dem sich nach der Verordnung nach § 40 ergebenden Prozentsatz fortzuschreiben, solange sich durch die entsprechende Fortsc...
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SGB 12 § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Law)
...Kräften und Mitteln vollständig decken kann. Die Leistungen zur Deckung der Bedarfe nach § 34 Absatz 7 bleiben bei der Erbringung von Leistungen nach dem Sechsten Kapitel unberücksichtigt. (...
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SVWO 1997 Anlage 12 (zu § 41 Abs. 4) (Law)
...55 vom 5. August 1997, Seite 28; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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AWaffV § 5 Schießsportordnungen (Law)
...5. jede einzelne Schießdisziplin beschrieben und die für sie zugelassenen Waffen nach Art, Kaliber, Lauflänge und Visierung bezeichnet sind, wobei bei einzelnen Schießdi...
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BÄO § 5 (Law)
(1) Die Approbation ist zurückzunehmen, wenn bei ihrer Erteilung eine der Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 nicht vorgelegen hat oder bei einer vor Wirksamwerden des Beitritts erteilten Appr...
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BBhV § 5 Konkurrenzen (Law)
...57 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erhalten noch nach § 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig sind. (5) Ein Kind wird bei de...
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AMGKostV § 5 Übergangsvorschriften (Law)
...57), die durch Artikel 2 Absatz 25 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, anzuwenden, wenn die zugrunde liegende individuell zurechenbare öffentliche Leistung vor dem 7...
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AujeszkKrV § 5 (Law)
Im Falle des Ausbruchs oder des Verdachts des Ausbruchs der Aujeszkyschen Krankheit bei Schweinen in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort gilt vor der amtlichen Feststellung Folg...
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AÜG § 5 Widerruf (Law)
(1) Die Erlaubnis kann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, wenn 1. der Widerruf bei ihrer Erteilung nach § 2 Abs. 3 v...
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AgrStatG § 5 (weggefallen) (Law)
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BelWertV § 5 Gutachten (Law)
...Kreditinstitute oder Versicherungsunternehmen erstellte Gutachten zugrunde gelegt werden, wenn 1. diese Gutachten den Bestimmungen dieser Ver...
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BeschussV § 5 Instandsetzungsbeschuss (Law)
...5 Abs. 1 des Gesetzes ist vorzunehmen, wenn 1. ein höchstbeanspruchtes Teil nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 des Gesetzes ausgetauscht und dabei e...
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BKrFQV § 5 Nachweise (Law)
...kraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes, die Fahrten im 1. Güterkraftverkehr durchführen, müssen die Grundqualifikation und die Weiterbildung dur...