• BBergG § 11 Versagung der Erlaubnis (Law)

  ...ubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen Zwecken oder zur großräumigen Aufsuchung der Antragsteller nicht glaubhaft macht, daß die für eine ordnungsgemäße Aufsuchung und der damit nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 un...

• ABBergV § 8 Übertragung von Arbeiten (Law)

  ...u berücksichtigen, daß die Beschäftigten 1. auf Grund ihres Kenntnisstandes, ihrer Erfahrung und ihrer körperlichen Eignung zur Ausführung de...

• AgrStatG § 8 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  ...ungsmerkmale der Bodennutzungshaupterhebung sind die Nutzung der Flächen nach Hauptnutzungsarten und Nutzungszweck, Kulturarten, Pflanzengruppen, Pflanzenarten und Kulturformen, auch nach Züchtungsmet...

• AKG § 8 Auflösung von Verträgen (Law)

  ...usgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung zurückzugewähren. Eine Verpflichtung der Rechtsträger (§ 1 Abs. 1) zur Rückgewähr einer vor dem 1. August 1945 empfangenen Leistung besteht jedoch nicht. W...

• AktG § 11 Aktien besonderer Gattung (Law)

  ...ung des Gewinns und des Gesellschaftsvermögens. Aktien mit gleichen Rechten bilden eine Gattung.

• BergtechAusbV § 8 Prüfungsbereich „Montagetechnik“ (Law)

  ...und Werkzeuge auszuwählen und einzusetzen, 4. Montageaufträge unter Beachtung von Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutz auszuführen, ...

• BesVNG 1 § 11 (Law)

  ...undgehalts und der ruhegehaltfähigen Zulagen, die nach Abschnitt 1 dieses Artikels zugrunde zu legen sind, das Grundgehalt und die ruhegehaltfähigen Zulagen der neuen Besoldungsgruppe. Entsprechendes ...

• ElektroStoffV § 8 Verpflichtungen des Vertreibers (Law)

  ...uss der Vertreiber erforderlichenfalls dieses Gerät zurücknehmen oder zurückrufen. Er muss unverzüglich die zuständigen Behörden darüber informieren und ausführliche Angaben machen, insbesondere über ...

• EnergieStV § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers (Law)

  ...ung der installierten und betriebsfähigen Vorrichtungen zur Kraft- und Wärmenutzung, 6. eine Erklärung zur Nutzung der erzeugten thermischen...

• ErgThAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...ulassung von der Prüfung oder einem Teil der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt der Vors...

• EUBeitrG § 8 Zustellungsersuchen in andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...ung zusammenhängen, einschließlich der Dokumente, die von deutschen Gerichten stammen. Dem Zustellungsersuchen ist ein Standardformblatt beizufügen. (2) Ein Zustellungsersuchen darf nur dann...

• FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)

  ...undesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur regelt durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Einzelheiten der Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis und des Betriebs einer Fahr...

• BZRG § 8 Sperre für Fahrerlaubnis (Law)

  ...uchs) angeordnet, so ist der Tag ihres Ablaufs in das Register einzutragen.

• DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)

  ...undesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen ...

• DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)

  ...uf Arreste und Zwangsvollstreckungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnung de...

• DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...ung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)

  ...ung zum Richter auf Zeit ist nur unter den durch Bundesgesetz bestimmten Voraussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.

• BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)

  ...ung der Leistungen gelten die §§ 61 und 62 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch über Zuzahlungen und Belastungsgrenze entsprechend. Ferner sind hierbei und bei der Erstattung des Aufwands und der Verwa...

• FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)

  ...ugverkehr oder der Prüfstelle (§ 5) bei der nach § 68 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zuständigen Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde) beantragt werden. § 6 Abs. 1 ist entsprechend anzuwenden...

• GWDAPrV § 8 Dauer des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...usbildungsziels nicht gefährdet erscheint. Dabei können Abweichungen vom Studienplan oder vom Ausbildungsplan zugelassen werden, wenn sie der zielgerichteten Gestaltung des Vorbereitungsdienstes entsp...