• WpAIV § 10 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...s § 15a Abs. 1 Satz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes zusätzlich der engen Beziehung der mitteilungspflichtigen Person zur Person mit Führungsaufgaben, ...

• ZO-Zahnärzte § 10 (Law)

  ...ssenzahnärztlichen Bundesvereinigung unverzüglich mit. (3) Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung teilt Tatsachen, die für das Zahnarztregister von Bedeutung sind, der zuständigen Kassenz...

• ZollVG § 10 Zollamtliche Überwachung (Law)

  ...sung zu leisten. Er hat auf Verlangen schwer feststellbare, zur Aufnahme von Waren geeignete Stellen anzugeben sowie Beschreibungen des Beförderungsmittels, Verzeichnisse der Ausrüstungsstücke und Ers...

• BörsZulV § 10 Emittenten aus Drittstaaten (Law)

  ...sgesetzes vergleichbar ist, zum Handel zugelassen sind, dürfen nur zugelassen werden, wenn glaubhaft gemacht wird, daß die Zulassung in diesen Staaten nicht aus Gründen des Schutzes des Publikums unte...

• ÜblG 1 § 10 (Law)

  ...sten der Erholungsfürsorge für Mütter, Kinder und Jugendliche aus dem Kreise der Kriegsfolgenhilfe-Empfänger, wenn die Erholungsfürsorge nach Bescheinigung des Gesundheitsamtes zur Wiederherstellung d...

• AAÜG § 10 Vorläufige Begrenzung von Zahlbeträgen (Law)

  ...sorgungssystem des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/Amtes für Nationale Sicherheit zugestanden haben, § 2 des Gesetzes über die Aufhebung der Versorgungsordnung des ehemaligen Ministeriums...

• ArbMedVV § 10 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten (Law)

  ...swidrig im Sinne des § 25 Abs. 1 Nr. 1 des Arbeitsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Abs. 1 eine Pflicht...

• BerlinFG § 10 Buchmäßiger Nachweis (Law)

  ...schbänder von Synchronfassungen im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes ausgewertet worden sind, unter Hinweis auf die darüber ausgestellte Bescheinigung des westdeutschen Unternehmers (§ 9 Abs. 2)...

• BeurkG § 10 Feststellung der Beteiligten (Law)

  ...schaffen. (2) In der Niederschrift soll die Person der Beteiligten so genau bezeichnet werden, daß Zweifel und Verwechslungen ausgeschlossen sind. (3) Aus der Niederschrift soll si...

• BewG § 10 Begriff des Teilwerts (Law)

  ...sind, soweit nichts anderes vorgeschrieben ist, mit dem Teilwert anzusetzen. Teilwert ist der Betrag, den ein Erwerber des ganzen Unternehmens im Rahmen des Gesamtkaufpreises für das einzelne Wirtscha...

• BföV § 10 Zahl der Unterrichtsstunden (Law)

  ...Studienhalbjahr an einer Bundeswehrfachschule umfasst je nach Lehrgang bis zu 750 Unterrichtsstunden.

• BGBEG § 10 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  ...s Verfahren vereinbaren. Über die in den §§ 7 und 8 genannten Informationen hat der Zahlungsdienstleister jedoch mindestens einmal monatlich so zu unterrichten, dass der Zahlungsdienstnutzer die Infor...

• DMBilG § 10 Bauten und andere Anlagen (Law)

  ...schinen, Betriebs- und Geschäftsausstattung sind mit ihren Wiederherstellungskosten (§ 7 Abs. 3) oder mit ihren Wiederbeschaffungskosten (§ 7 Abs. 2) unter Berücksichtigung des Wertabschlags für zwisc...

• BrennO 1998 § 10 (Law)

  ...sse die Brennerei zugeteilt sein soll. (2) Der Brennereibesitzer, der die Brennereiklasse wechseln will, hat das vor der ersten Betriebseröffnung im Betriebsjahr dem Hauptzollamt schriftlich...

• ChirurgMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...stgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbes...

• FinDAG § 10 Angestellte, Arbeiter und Auszubildende (Law)

  ...sanstalt sind die für Arbeitnehmer und Auszubildende des Bundes jeweils geltenden Tarifverträge und sonstigen Bestimmungen anzuwenden. (2) Angestellte können mit Zustimmung des Verwaltungsra...

• FlechtwAusbV § 10 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...st auf Antrag des Prüflings oder nach Ermessen des Prüfungsausschusses in einzelnen Prüfungsbereichen durch eine mündliche Prüfung zu ergänzen, wenn diese für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag ge...

• FrSaftV 2004 § 10 (Law)

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• HolzbhAusbV § 10 Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...sher festgelegten Berufsbilder, Bildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Holzbildhauer/Holzbildhauerin für Handwerk und Industrie sind nicht mehr anzuwenden.

• HZInstrmMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...sher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Handzuginstrumentenmacher/Handzuginstrumentenmacherin sind nicht mehr anzuwenden.