ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...es ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werde...

PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

...en Leistungsberechtigten verbleibt es bei der Verantwortung des Trägers der Rentenversicherung, soweit nicht im Bereich des Datenschutzes eine andere Abgrenzung der Verantwortung gesetzlich vorgesehen...

RheinLotsO § 4 (Law)

...er Bewerber hat einen Antrag auf Eintragung in die Liste der Lotsengehilfen unter Bezeichnung der Strecke, für die er das Patent erwerben will, an die zuständige Behörde zu richten. Er hat hierbei vor...

OberflbeschAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...esondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt wer...

OrgAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...esen und Anfertigen von Skizzen und Zeichnungen, 6. Instandhalten von Werkzeugen, Warten und Bedienen von Maschinen und Einr...

SatDSiG § 4 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)

...em an ein Bodensegment des Betreibers oder einer nach § 11 zugelassenen Person, die Übermittlung der Daten zwischen verschiedenen Standorten des Bodensegments des Betreibers und die Übermittlung der D...

SEAG § 4 Zuständigkeiten (Law)

...4 Abs. 4 der Verordnung bezeichneten Aufgaben ist das nach den §§ 376 und 377 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit bestimmte Ge...

SchRegO § 4 (Law)

...etrieben werden oder fehlt es für ein Seeschiff an einem Heimathafen, so steht dem Eigentümer die Wahl des Schiffsregisters frei. (3) Hat der Eigentümer weder seinen Wohnsitz noch seine gewe...

PStG § 4 Sicherungsregister (Law)

...einem weiteren elektronischen Register (Sicherungsregister) zu speichern. (2) Das Sicherungsregister ist wie das Personenstandsregister am Ende des Jahres abzuschließen. Es ist nach Fortführ...

RÜG § 4 Altersrente (Law)

...e Regelaltersgrenze liegt für Frauen bei Vollendung des 60., für Männer bei Vollendung des 65. Lebensjahres. (2) Versicherte haben Anspruch auf Zusatzaltersrente, wen...

NatSGSchorfhV § 4 Schutzzweck (Law)

...ehend näher beschriebenen Gebiete werden als Naturschutzgebiete oder Totalreservate zur Erhaltung, Herstellung oder Wiederherstellung eines naturnahen Zustandes wegen der jeweils angegebenen besondere...

RVermG § 4 Oberfinanzdirektionen (Law)

...eten dieses Gesetzes überwiegend und nicht nur vorübergehend für Aufgaben der Oberfinanzdirektionen (Landesfinanzamt) oder als Dienstwohnungen der Angehörigen dieser Dienststellen benutzt werden, steh...

VersammlG § 4 (weggefallen) (Law)

UAGZVV § 4 Prüfungsausschuss (Law)

...en eingehalten und die Antragsteller in geeigneter Weise befragt werden. (3) Die Mitglieder des Prüfungsausschusses haben über die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen Vers...

UVPG § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

...e Umweltverträglichkeitsprüfung ist unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die Zulassungsentscheidungen dienen.

VerfGlasAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...es ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werde...

TiermedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...egenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Der Ausbildungsbetrieb: ...

VSVgV § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...erauftrag ist ein zwischen einem erfolgreichen Bieter und einem oder mehreren Unternehmen geschlossener entgeltlicher Vertrag über die Ausführung des betreffenden Auftrags oder von Teilen des Auftrags...

AuslWBG § 4 Feststellungsbescheide (Law)

...er vernichtet ist oder der aus einem anderen Grund von keinem Anmeldeberechtigten zur Anerkennung vorgelegt werden kann, wird vorbehaltlich des § 6 im Prüfungsverfahren ein Feststellungsbescheid ertei...

AVMedKfAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...es ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werde...