• BBhV § 5 Konkurrenzen (Law)

  ...Anspruch auf Beihilfe haben, der in seinem Umfang dem Anspruch nach dieser Verordnung im Wesentlichen vergleichbar ist, unabhängig von der jeweiligen Anspruchsgrundlage. Familienzuschlag für das Kind ...

• AMGKostV § 5 Übergangsvorschriften (Law)

  ...assung der Bekanntmachung vom 24. Oktober 2003 (BGBl. I S. 2157), die durch Artikel 2 Absatz 25 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, vorhanden war und die danach zu e...

• AujeszkKrV § 5 (Law)

  ...alle des Ausbruchs oder des Verdachts des Ausbruchs der Aujeszkyschen Krankheit bei Schweinen in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort gilt vor der amtlichen Feststellung Folgendes: ...

• AÜG § 5 Widerruf (Law)

  ...Auflage nach § 2 nicht innerhalb einer ihm gesetzten Frist erfüllt hat; 3. die Erlaubnisbehörde aufgrund nachträglich einget...

• AgrStatG § 5 (weggefallen) (Law)

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• BelWertV § 5 Gutachten (Law)

  ...auer (§ 12 Abs. 2 ) zu berücksichtigen. Die wesentlichen Bewertungsparameter und getroffenen Annahmen sind nachvollziehbar darzulegen und zu begründen. (4) Alle den Sachwert oder den Ertrags...

• BeschussV § 5 Instandsetzungsbeschuss (Law)

  ...atz 1 gilt nicht für Feuerwaffen, deren höchstbeanspruchte Teile ohne Nacharbeit lediglich ausgetauscht worden sind, sofern alle höchstbeanspruchten Teile mit dem für diese Waffen vorgeschriebenen Bes...

• BKrFQV § 5 Nachweise (Law)

  ...59/EG vom 15. Juli 2003 unterliegen“. Unter den Voraussetzungen nach Satz 1 Halbsatz 2 wird für Fahrer und Fahrerinnen nach Absatz 3 Nr. 2 die Bescheinigung nach Muster Anlage 3 durch die nach Landesr...

• DrechslAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EdlStFAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EuWG § 5 Wahlorgane (Law)

  ...ahlvorstandes und der Kreiswahlleiter oder der Stadtwahlleiter, im Falle einer Anordnung nach Absatz 2 die Gemeindebehörde, die Beisitzer des Wahlvorstandes zur Feststellung des Briefwahlergebnisses a...

• BTÄO § 5 (Law)

  ...ausweises an die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates, de...

• BVFG § 5 Ausschluss (Law)

  ...Aussiedlungsgebieten eine Funktion ausgeübt hat, die für die Aufrechterhaltung des kommunistischen Herrschaftssystems gewöhnlich als bedeutsam galt oder auf Grund der Umstände des Einzelfalles war, od...

• BVG § 5 (Law)

  ...aßnahmen in unmittelbarem Zusammenhang mit Kampfhandlungen oder ihrer Vorbereitung, mit Ausnahme der allgemeinen Verdunklungsmaßnahmen, c) ...

• BPolZollV § 5 (Law)

  ...5), in der jeweils geltenden Fassung ergeben. (2) Die Zollverwaltung beachtet bei der Aufgabenwahrnehmung die im Rahmen der Fachaufsicht (§ 68 Satz 2 in Verbindung mit § 66 Abs. 2 Satz 3 des...

• BrillVerfMAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegen des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BNotO § 5 (Law)

  ...ar darf nur bestellt werden, wer die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz erlangt hat. Das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz ist nicht anzuwenden.

• FzgLackAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ations- und Kommunikationstechniken, 7. Auftragsübernahme, Planung, Vorbereitung und Organisation von Arbeitsaufgaben, Arbei...

• FloristAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FlRV § 5 (Law)

  ...as Schiffsvorzertifikat hat die aus dem Muster in der Anlage zu dieser Verordnung ersichtliche Form. (2) Das Konsulat übersendet unverzüglich eine beglaubigte Abschrift oder Ablichtung des e...