SGB 1 § 62 Untersuchungen (Law)

...strägers ärztlichen und psychologischen Untersuchungsmaßnahmen unterziehen, soweit diese für die Entscheidung über die Leistung erforderlich sind.

SGB 1 § 64 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

...strägers an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben teilnehmen, wenn bei angemessener Berücksichtigung seiner beruflichen Neigung und seiner Leistungsfähigkeit zu erwarten ist, daß sie seine Erwerbs- ...

SGB 1 § 65a Aufwendungsersatz (Law)

...strägers nach § 61 sollen Aufwendungen nur in Härtefällen ersetzt werden. (2) Absatz 1 gilt auch, wenn der zuständige Leistungsträger ein persönliches Erscheinen oder eine Untersuchung nacht...

SGB 1 § 66 Folgen fehlender Mitwirkung (Law)

(1) Kommt derjenige, der eine Sozialleistung beantragt oder erhält, seinen Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 62, 65 nicht nach und wird hierdurch die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschw...

SGB 1 § 68 Besondere Teile dieses Gesetzbuches (Law)

...10. das Wohngeldgesetz, 11. (weggefallen) 12. das...

PreisLS Nr 1 Geltungsbereich (Law)

...1. November 1953 (Bundesanzeiger Nr. 244 vom 18. Dezember 1953).

RestMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 3 (Law)

...16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S 713). II. Auf der Basis der unter Abschnitt I genannten Grundsä...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 5 (Law)

...110 20 501 - 1.000 ...

SchSiMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

UVPG Anlage 1 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben" (Law)

...11.1 die jeweils unter den Nummern 7.1.1, 7.2.1, 7.3.1, 7.4.1, 7.7.1, 7.8.1, 7.9.1 und 7.10.1 genannten Platzzahlen nicht erreicht werden, die Summe der Vom-Hundert-Anteile, bis zu...

TiermedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...1.1 Stellung der Tierarztpraxis im Veterinär- und im Gesundheitswesen (§ 4 Nr. 1.1) ...

WeinV 1995 Anlage 1 (weggefallen) (Law)

AbwV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...13-2 (Ausgabe Februar 1981) 104 Cyanid, gesamt, in der Originalprobe DIN 38405-D 13-1 (Ausgabe Februar 1981) ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...17 4.929,70 5.170,20 5.410,71 5.651,24 5.811,58 5.971,92 6.1...

BEGDV 1 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

...1. Juli 1967 ein höherer Betrag als 150 Deutsche Mark monatlich, ab 1. Januar 1971 ...

BEGDV 1 § 20 Verletzung der Anzeigepflicht (Law)

...19 bestehenden Pflichten nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingestellt werden. Dies gilt nur, wenn der Hinterbliebene oder sein gesetzlicher Vertreter auf diese Rechtsfolge...

BEGDV 1 § 22c Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)

(1) Die Unanfechtbarkeit oder die Rechtskraft einer Entscheidung, die vor der Verkündung einer Änderungsverordnung ergangen ist, steht keiner erneuten Entscheidung entgegen, die auf den durch die Ände...

BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

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BSHGebV Anhang 1 zur Anlage (Law)

...182 kHz Plotthilfen Radaranlage Radarreflekt...