• AZRG-DV § 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen (Law)

  ...auf die Zweckbindungsregelung des § 11 Abs. 1 Satz 1 des AZR-Gesetzes hinzuweisen. (5) Die Unterrichtung nach § 12 Abs. 3 des AZR-Gesetzes umfaßt die in Absatz 1 bezeichneten Merkmale, nach ...

• BörsG 2007 § 11 Untersagung der Preisfeststellung für ausländische Währungen (Law)

  ...as Bundesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und nach Anhörung der Deutschen Bundesbank Einzelweisungen an eine Börse erteilen, die Preis...

• BauPÜAnO § 11 Antrag und Unterlagen für die Genehmigung von Grundstücksteilungen (Law)

  ...Angabe der laufenden Nummer im Bestandsverzeichnis des Grundbuchs, 4. Angaben darüber, ob das Grundstück bebaut ist oder ob ...

• BauWiAusbV 1999 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Auftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan, 6. Einrichten, Sichern und Räumen von Baustellen, ...

• AntarktUmwSchProtAG § 11 Beratung durch eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages (Law)

  ...arf, darf erst entschieden werden, wenn eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages ausreichend Gelegenheit hatte, die Unterlagen nach § 8 Abs. 3 zu prüfen. Ausreichende Gelege...

• AufenthG 2004 § 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot (Law)

  ...ann das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Einreise- und Aufenthaltsverbot anordnen. Das Einreise- und Aufenthaltsverbot wird mit Bestandskraft der Entscheidung über den Asylantrag wirksam. D...

• BBesG § 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht (Law)

  ...Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur in Höhe des pfändbaren Teils der Bezüge geltend machen. Dies gilt nicht, soweit gegen den Beamten, Richter oder Soldaten ein Anspruch auf Schadenersatz weg...

• AÜG § 11 Sonstige Vorschriften über das Leiharbeitsverhältnis (Law)

  ...agsschluß ein Merkblatt der Erlaubnisbehörde über den wesentlichen Inhalt dieses Gesetzes auszuhändigen. Nichtdeutsche Leiharbeitnehmer erhalten das Merkblatt und den Nachweis nach Absatz 1 auf Verlan...

• AbfVerbrG 2007 § 11 Kontrollen (Law)

  ...assen die Artikel 22 Abs. 9, Artikel 24 Abs. 2 Unterabs. 2, Abs. 3 Unterabs. 2 und Abs. 7, Artikel 35 Abs. 6, auch in Verbindung mit Artikel 37 Abs. 2 Unterabs. 2 und Artikel 37 Abs. 5, Artikel 38 Abs...

• AFuV 2005 § 11 Rufzeichenanwendung (Law)

  ...Ausnahmeregelung nach Absatz 4 von der Regulierungsbehörde festgelegt und in ihrem Amtsblatt veröffentlicht werden. (2) Beim Betrieb von leistungsschwachen Amateurfunksendern zu Peilzwecken ...

• BBiG 2005 § 11 Vertragsniederschrift (Law)

  ...Ausbildende haben unverzüglich nach Abschluss des Berufsausbildungsvertrages, spätestens vor Beginn der Berufsausbildung, den wesentlichen Inhalt des Vertrages gemäß Satz 2 schriftlich niederzulegen; ...

• ARegV § 11 Beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kostenanteile (Law)

  ...amtkosten nach Abzug der dauerhaft nicht beeinflussbaren Kostenanteile des Ausgangsniveaus und nach Abzug des Kapitalkostenabzugs des jeweiligen Jahres der Regulierungsperiode. Abweichend von Satz 1 g...

• BergtechAusbV § 11 Prüfungsbereiche von Teil 2 in der Fachrichtung „Tiefbautechnik“ (Law)

  ...Abschlussprüfung in der Fachrichtung „Tiefbautechnik“ findet in folgenden Prüfungsbereichen statt: 1. Bergbautechnische Prozesse, ...

• BImSchG § 11 Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid (Law)

  ...Anlage Einwendungen nicht mehr auf Grund von Tatsachen erhoben werden, die im vorhergehenden Verfahren fristgerecht vorgebracht worden sind oder nach den ausgelegten Unterlagen hätten vorgebracht werd...

• BKADV § 11 Speicherung der Daten in sonstigen Dateien der Zentralstelle (Law)

  ...as Bundeskriminalamt im nationalen Teil des Schengener Informationssystems verarbeiten darf, nach Artikel 20 Absatz 2 und 3 und Artikel 27 des Ratsbeschlusses 2007/533/JI und nach Artikel 20 Absatz 2 ...

• BierStV 2010 § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)

  ...agerinhaber hat dazu auf Verlangen des zuständigen Hauptzollamts die Bestände nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck anzumelden und an der Bestandsaufnahme teilzunehmen. Er hat dafür zu sorgen, dass d...

• DPMAV 2004 § 11 Übermittlung durch Telefax (Law)

  ...al kann auch durch Telefax übermittelt werden. (2) Das Deutsche Patent- und Markenamt kann die Wiederholung der Übermittlung durch Telefax oder das Einreichen des Originals verlangen, wenn e...

• EBBAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• EmsLotsV 2003 § 11 Stellvertreter des Schiffsführers (Law)

  ...annahmepflicht gelten auch für den Stellvertreter des Schiffführers, wenn er die nautische Führung des Schiffes übernimmt. Der Stellvertreter kann seine Befreiung nur dann in Anspruch nehmen, wenn auc...

• EnVKG 2012 § 11 Meldeverfahren (Law)

  ...arktüberwachungsbehörde Maßnahmen nach § 8 Absatz 4, durch die das Anbieten oder Ausstellen eines Produkts untersagt wird, informiert sie hierüber unter Angabe der Gründe und soweit erforderlich einsc...