• SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

  ...Regelungen der Planungsordnung und die zweigspezifischen Regelungen. (3) Die Fondsträgerschaft für küchentechnische Ausrüstungen, Ausstattungen und Speisentransportbehälter für die Schüler- ...

• SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

  (1) Die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sicherung der Schüler- und Kinderspeisung erfolgt durch die zuständigen örtlichen Räte für a) ...

• SDLWindV Anlage 1 (Law)

  ...regter Betrieb) oder abgeben (übererregter Betrieb). Sofern die Windenergie-Erzeugungsanlage über diese Mindestanforderung hinaus im Bereich 0...

• VersatzV Anhang 1 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2839 - 2840 -------------------------------------------------------------...

• BuchhdlAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels anwenden e) handelsrechtliche Bestimmungen, insbe...

• RöV 1987 Anlage 1 (zu § 8 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2003, 63; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) Bei Röntgenstrahlern für tiermedizinische Zwecke darf...

• ReiseKfmAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...regeln beachten 1.3 Produkte und Leistungen ...

• BArtSchV 2005 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...regenpfeifer   + Charadrius dubius 5) Flussregenpfeifer   ...

• BImSchV 1 2010 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...14 errichtet und betrieben werden, sind mit nachgeschalteten Einrichtungen zur Staubminderung nach dem Stand der Technik auszustatten. Satz 1 gilt nicht für Anlagen, bei denen die Einhaltung der Anfor...

• BImSchV 1 2010 § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)

  (1) Öl- und Gasfeuerungsanlagen zur Beheizung von Gebäuden oder Räumen mit Wasser als Wärmeträger und einer Feuerungswärmeleistung unter 10 Megawatt, die ab dem 22. März 2010 errichtet we...

• ESBO Anlage 1 Bild 1, 2 und 3 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 280 - 281)

• FertigPackV 1981 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...14 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 (KN-Code 2204 21-2204 29). Aromatisierter Wein ...

• MitbestGWO 1 2002 § 20 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  (1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und...

• MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)

  Nachdem das Abstimmungsergebnis ermittelt ist, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der insg...

• MitbestGWO 1 2002 § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)

  Nach Abschluss der Abstimmung stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der insgesamt abgegebenen...

• MitbestGWO 1 2002 § 36 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  (1) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in unmittelbarer Wahl zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitels 2. (2) Sind die Aufsichtsr...

• MitbestGWO 1 2002 § 37 Wahlausschreiben (Law)

  ...14. die Anschrift des Betriebswahlvorstands. Für die Bekanntmachung ist § 24 Abs. 3 und 4 entsprechend anzuwenden. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 67 Ausnahme (Law)

  Die Vorschriften der Unterabschnitte 1 bis 7 sind nicht anzuwenden, wenn nach den Vorschriften dieser Verordnung oder, unter den in § 50 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzungen, nach den Vorschriften der ...

• MitbestGWO 1 2002 § 76 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  (1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und...

• MitbestGWO 1 2002 § 91 Ersatzmitglieder (Law)

  Für die Abberufung von Ersatzmitgliedern (§ 23 Abs. 4 des Gesetzes) sind die Vorschriften der Kapitel 1 bis 3 entsprechend anzuwenden.