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PersDienstLAusbV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1 Satz 2) (Law)
...2008, 240 - 241) – Zeitliche Gliederung – Während der gesamten Ausbildungszeit sind schwerpunktmäßig die Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten der Berufs...
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BImSchV 10 2010 § 17 Zugänglichkeit der Normen (Law)
...lag GmbH, Berlin und Köln, erschienen. Das in § 18 Absatz 1 genannte DVGW-Arbeitsblatt ist bei der Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH, Bonn, erschienen. Die DIN-, DIN EN- und DIN ...
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BKAG 1997 § 17 Unterstützung der Polizeibehörden der Länder bei der Strafverfolgung (Law)
...Landesbehörde darum ersucht oder wenn dies den Ermittlungen dienlich sein kann. Die Zuständigkeit der Polizeibehörden in den Ländern bleibt unberührt. (2) Die oberste Landesbehörde ist unver...
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MarkenV 2004 § 17 Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke (Law)
...2) Der Anmelder hat eine von der zuständigen Behörde ausgestellte Bescheinigung über die Eintragung im Ursprungsland vorzulegen.
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UKlaG § 17 Überleitungsvorschrift zum Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts (Law)
...2015 auf der Grundlage der Entscheidung 2000/520/EG der Kommission vom 26. Juli 2000 gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angemessenheit des von den Grundsä...
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AUG 2011 § 17 Auskunftsrecht zum Zweck der Anerkennung, Vollstreckbarerklärung und Vollstreckung eines Titels (Law)
(1) Ist die Unterhaltsforderung tituliert und weigert sich der Schuldner, auf Verlangen der zentralen Behörde Auskunft über sein Einkommen und Vermögen zu erteilen, oder ist bei einer Vol...
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BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)
...lan zu erstellen. Der Überwachungsplan muss Folgendes enthalten: 1. den räumlichen Geltungsbereich des Plans, 2....
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BEGDV 3 § 17 Berücksichtigung des anderweitigen Arbeitseinkommens nach § 77 BEG (Law)
Die Kapitalentschädigung nach § 76 Abs. 1, 3 und 4 BEG wird nur insoweit gekürzt, als der nach § 76 Abs. 1 BEG errechnete Betrag zusammen mit dem durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielt...
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FahrlG § 17 Anzeigepflichten des Inhabers der Fahrschule und des verantwortlichen Leiters des Ausbildungsbetriebs (Law)
...lagen nach § 12 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 und eine Erklärung nach § 12 Abs. 2 Satz 2 beizufügen; § 12a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Nr. 1, 3 und 4, Abs. 4 Satz 2 sowie § 12b Abs. 1 Satz 2 Nr. 1...
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GüKGrKabotageV 2012 § 17 Nachweis über die Durchführung von grenzüberschreitendem gewerblichem kombiniertem Verkehr (Law)
...langen zur Prüfung auszuhändigen. (2) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass während einer Abfuhr im Sinne des § 15 oder des § 16 ein Nachweis der Eisenbahn oder des Schifffahrttreibenden...
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MOG § 17 Entnahme von Proben; Erhebung von Gebühren und Auslagen durch Behörden des Bundes (Law)
...2. Eigentümer, Besitzer oder Bewirtschafter von landwirtschaftlichen Flächen ist, soweit dies zur Überwachung der in § 1 Absatz 2...
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LAP-gehDAAV 2004 § 17 Durchführung der Praktika (Law)
...landsvertretung durchgeführt. In ihm werden die Anwärterinnen und Anwärter mit den besonderen Belangen des Auswärtigen Dienstes vertraut gemacht und zu selbständiger und eigenverantwortlicher Arbeit a...
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TKÜV 2005 § 17 Prüfung und Löschung der Protokolldaten, Vernichtung von Unterlagen (Law)
...lagen bis zum Ende des folgenden Kalenderjahres auf; sie kann sie bei der Einsichtnahme nach Absatz 4 verwenden. (2) Der Verpflichtete hat die Protokolldaten vorbehaltlich Satz 2 ...
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TabStV 2010 § 17 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks (Law)
...2 entsprechend. (4) Der Versender hat auf Verlangen des zuständigen Hauptzollamts die Tabakwaren unverändert vorzuführen. Dabei kann das Hauptzollamt Verschlussmaßnahmen anordnen. ...
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SprengV 2 Anhang Zu § 2 der Zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (2. SprengV) (Law)
...2.6.2 Bauweise und Einrichtung (1) Nummer 2.5.2 Abs. 2, 3 und 6 findet Anwendung. (2) Nummer 2.5.2 Abs. 4 findet ...
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PTA-APrV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 2 Satz 2) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 2358) ............................................ ...
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WaffG 2002 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 2 bis 4) (Law)
...2.1 bis 1.2.3 und deren Zubehör nach Nummer 1.2.4, die 1.2.1.1 Vollautomaten im Sinne der Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nr. 2.2 sind oder ...
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BArtSchV 2005 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)
...la apennina Apenninen-Primel Primula glaucescens Blaugrüne Primel ...
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BBauG Anlage 2 (zu § 13a Absatz 1 Satz 2 Nummer 2) (Law)
...2017, 3722) Nachstehende Kriterien sind anzuwenden, soweit auf Anlage 2 Bezug genommen wird. ...
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BWildSchV Anlage 2 (zu § 2 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1) (Law)
...latyrhynchos L.), Pfeifente (Anas penelope L.), Krickente (Anas crecca L.), ...