• BföV § 3 Förderungsplan (Law)

  ...und persönlichen Entwicklungen anzupassen. Ändert sich das im Förderungsplan festgelegte schulische oder berufliche Bildungsziel, ist der Förderungsplan auf der Grundlage einer weiteren Beratung zu ak...

• EStG § 3 (Law)

  ...ung bedrohten Menschen nach § 2 Absatz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch zur Pflege, Betreuung, Unterbringung und Verpflegung, die auf Leistungen eines Leistungsträgers nach dem Sozialgesetzbuch b...

• EuRAG § 3 Antrag (Law)

  ...ung der im Herkunftsstaat zuständigen Stelle über die Zugehörigkeit des europäischen Rechtsanwalts zu diesem Beruf beizufügen. Die Rechtsanwaltskammer kann verlangen, dass diese Bescheinigung zum Zeit...

• DrogistAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...undheit und Ernährung: a) Mittel zur Wiederherstellung und Erhaltung der Gesundheit, ...

• DWG § 3 Aufgabe (Law)

  ...utsche Welle bietet für das Ausland Rundfunk (Hörfunk, Fernsehen) und Telemedien an. (2) Die Angebote der Deutschen Welle werden in deutscher Sprache sowie auch in anderen Sprachen verbreite...

• EEWärmeG § 3 Nutzungspflicht (Law)

  ...ude, mit Ausnahme der öffentlichen Gebäude des Bundes, eigene Regelungen zur Erfüllung der Vorbildfunktion nach § 1a treffen und zu diesem Zweck von den Vorschriften dieses Gesetzes abweichen und ...

• BVFG § 3 Sowjetzonenflüchtling (Law)

  ...undordnung der Bundesrepublik Deutschland einschließlich des Landes Berlin bekämpft hat. (3) § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs...

• DüngG § 3 Anwendung (Law)

  ...undesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (Bundesministerium) wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Anwendung von Stoffen nach § 2 Nummer 1 und 6 bis 8 näh...

• BPolZollV § 3 (Law)

  ...undespolizeigesetzes die erforderlichen unaufschiebbaren Maßnahmen zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die sie bei der Wahrnehmung der Aufgaben nach den §§ 1 und 2 feststellt, durc...

• BranntwMonG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• BNotO § 3 (Law)

  ...ur hauptberuflichen Amtsausübung auf Lebenszeit bestellt. (2) In den Gerichtsbezirken, in denen am 1. April 1961 das Amt des Notars nur im Nebenberuf ausgeübt worden ist, werden weiterhin au...

• BPersVG § 3 (Law)

  ...urch Tarifvertrag kann das Personalvertretungsrecht nicht abweichend von diesem Gesetz geregelt werden.

• FluLärmAhlhV § 3 (Law)

  ...uliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutz...

• GBO § 3 (Law)

  ...ung des Eigentums am dienenden Grundstück in Miteigentumsanteile und deren Zuordnung zu den herrschenden Grundstücken gegenüber dem Grundbuchamt erklärt hat; die Teilung wird mit der Buchung nach Absa...

• HStruktG § 3 (Law)

  ...uf Zeit, deren Anspruch auf Fachausbildung sich nach § 5 Abs. 5 Satz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes in der Fassung des Artikels 10 § 1 Nr. 3 des Haushaltsstrukturgesetzes bestimmt und deren Dienstv...

• HwWahlO § 3 (Law)

  Der Handwerkskammerbezirk bildet einen Wahlbezirk.

• HZInstrmMAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  ...usbildung dauert drei Jahre.

• HöBetrV § 3 (Law)

  ...ung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• MarkschBergV § 3 Bezugssysteme (Law)

  ...und das auf die Bezugsfläche Normalnull bezogene Höhensystem zugrunde zu legen. Andere Systeme sind nur zulässig, wenn sie bei einer Landesvermessung als einzige benutzt werden und Umformungen in die ...

• MaskAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...