• HufBeschlV § 4 Ziel der Prüfung (Law)

  ...4 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes zu entsprechen.

• KonstPrV § 4 Fachrichtungsübergreifender Teil (Law)

  ...struktion, 2. Rechnergestützte Konstruktion, 3. ...

• KrWaffKontrG § 4 Beförderung außerhalb des Bundesgebietes (Law)

  (1) Wer Kriegswaffen, die außerhalb des Bundesgebietes ein- und ausgeladen und durch das Bundesgebiet nicht durchgeführt werden, mit Seeschiffen, die die Bundesflagge führen, oder mit Luftfahrzeugen, ...

• KVMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...struktur auf das Gruppenverhalten und die Zusammenarbeit sowie Entwickeln und Umsetzen von Alternativen, 4. Auseinandersetzen mit eigenem un...

• MarkenG § 4 Entstehung des Markenschutzes (Law)

  Der Markenschutz entsteht 1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register, ...

• MarktOWMeldV § 4 Meldepflichten der Fettwirtschaft (Law)

  ...4. bezüglich des Abgangs von Ölen und Fetten gesondert nach dem jeweiligen Ausgangserzeugnis jeweils in Tonnen Rohöl: der Abgang untergliedert nach Abneh...

• MedienBTMstrPrV § 4 Prüfungsteil „Betriebsmanagement“ (Law)

  ...strategien zur Kundengewinnung, 3. Organisieren und Optimieren betrieblicher Prozesse, 4. ...

• MilchV § 4 Besondere Kennzeichnungsvorschriften (Law)

  ...4. bei ungezuckerten Kondensmilcherzeugnissen und gezuckerten Kondensmilcherzeugnissen die Angabe des Gehaltes an fettfreier Milchtrockenmasse in vom Hundert zur Zeit de...

• ITFG § 4 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  (1) Das Sondervermögen ist nicht rechtsfähig. Es kann unter seinem Namen im Rechtsverkehr handeln, klagen und verklagt werden. Der allgemeine Gerichtsstand des Sondervermögens ist der Sitz der Bundesr...

• KfSachvG § 4 Prüfung für die Anerkennung (Law)

  ...4) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen zu erlassen 1. ...

• ImmoWertV § 4 Qualitätsstichtag und Grundstückszustand (Law)

  ...4) und die weiteren Merkmale (§ 6 Absatz 5 und 6). (3) Neben dem Entwicklungszustand (§ 5) ist bei der Wertermittlung insbesondere zu berücksichtigen, ob am Qualitätsstichtag ...

• InsO § 4 Anwendbarkeit der Zivilprozeßordnung (Law)

  Für das Insolvenzverfahren gelten, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, die Vorschriften der Zivilprozeßordnung entsprechend.

• InvStG § 4 Ausländische Einkünfte (Law)

  ...4, 34a und 34b des Einkommensteuergesetzes ergibt, auf die ausländischen Einkünfte anzuwenden ist. Bei körperschaftsteuerpflichtigen Anlegern ist dieser Teil in der Weise zu ermitteln, dass die Körper...

• LeasFachwirtPrV § 4 Wirtschaftszweigübergreifender Teil (Law)

  ...4. Märkte und Preisbildung, 5. Geld und Kredit, ...

• LAnpG § 4 Zulässigkeit der Teilung (Law)

  (1) Eine landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft (nachfolgend LPG genannt) kann als übertragendes Unternehmen unter Auflösung ohne Abwicklung ihr Vermögen teilen durch gleichzeitige Übertragung ...

• SEBG § 4 Information der Leitungen (Law)

  ...streckt sich insbesondere auf 1. die Identität und Struktur der beteiligten Gesellschaften, betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen...

• RestMeistPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...strukturiert werden können. In diesem Rahmen können geprüft werden: 1. Volkswirtschaftliche Grundlagen, 2. ...

• RStruktFG § 4 Entscheidung über Restrukturierungsmaßnahmen (Law)

  ...4) In Instituten oder gruppenangehörigen Unternehmen oder sonstigen Rechtsträgern, an denen der Restrukturierungsfonds aufgrund einer Restrukturierungsmaßnahme nach § 7 Absatz 1 Satz 3, § 7a Absatz 1 ...

• NABEG § 4 Zweck der Bundesfachplanung (Law)

  ...4 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes als länderübergreifend oder grenzüberschreitend oder als Anbindungsleitungen von den Offshore-Windpark-Umspannwerken zu den Netzverknüpfungspunkten an Land geke...

• UAG § 4 Anforderungen an Umweltgutachter (Law)

  ...4) Umweltgutachter haben im beruflichen Verkehr die Berufsbezeichnung "Umweltgutachter" zu führen, Frauen können die Berufsbezeichnung "Umweltgutachterin" führen. Die Berufsbezeich...