-
SGB 8 § 15 Landesrechtsvorbehalt (Law)
...alt und Umfang der in diesem Abschnitt geregelten Aufgaben und Leistungen regelt das Landesrecht.
-
SVWO 1997 § 15 Form und Inhalt der Vorschlagslisten (Law)
...als gewahrt, wenn spätestens bis zum Ablauf der Mängelbeseitigungsfrist dem Wahlausschuß die Originale vorliegen. (2) In den Vorschlagslisten ist ein Kennwort anzugeben. Als Kennwort ist bei...
-
TabStG 2009 § 15 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)
...alt vollständig zerstört oder unwiederbringlich verloren gegangen sind. Tabakwaren gelten dann als vollständig zerstört oder unwiederbringlich verloren gegangen, wenn sie als solche nicht mehr genutzt...
-
ZahlPrüfbV § 15 Zeitpunkt der Prüfung und Berichtszeitraum (Law)
...al jährlich statt. Der Abschlussprüfer legt den Beginn der Prüfung und den Berichtszeitraum vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen nach pflichtgemäßem Ermessen fest. (2) Der Berichtsze...
-
ZuG 2012 § 15 Überprüfung von Angaben (Law)
...5 Nr. 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, erforderlichen...
-
PostRDV § 15 Zahlungseinstellung durch den Renten Service (Law)
...altungsaufwands einem Zahlfall zuordnen kann. Zurückgeflossene Beträge sind in die nächste Monatsübersicht aufzunehmen. (2) De...
-
SÜG § 15 Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit (Law)
...altspunkte für ein Sicherheitsrisiko ergeben haben.
-
SeeFischG § 15 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)
...altung von Datenbanken und des Validierungssystems, 10. Inhalt und Umfang der Pflichten des Kapitäns zur Anlandung von Fängen quotengebunden...
-
TKG 2004 § 15 Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen (Law)
...allen Maßnahmen, die beträchtliche Auswirkungen auf den betreffenden Markt haben, vor einer Entscheidung das Verfahren nach § 12 Abs. 1 durchzuführen, soweit dies gesetzlich nicht anders geregelt ist....
-
TPDesign/TSysPlAusbV § 15 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...alifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befäh...
-
WDO 2002 § 15 Disziplinarmaßnahmen, Ermessensgrundsatz (Law)
...58) geahndet werden. Die Verhängung von gerichtlichen Disziplinarmaßnahmen ist den Wehrdienstgerichten vorbehalten. (2) Der zuständige Disziplinarvorgesetzte bestimmt nach pflichtmäßigem Erm...
-
VStG 1974 § 15 Hauptveranlagung (Law)
...alenderjahre allgemein festgesetzt (Hauptveranlagung). Der Zeitraum, für den die Hauptveranlagung gilt, ist der Hauptveranlagungszeitraum; der Beginn dieses Zeitraums ist der Hauptveranlagungszeitpunk...
-
LuftVZO Muster 5 (Law)
...allen)
-
SGB 5 § 59 (Law)
...allen)
-
SGB 5 § 169 (Law)
-
-
MilchV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...alt mindestens 70%, Wassergehalt höchstens 6%, Aschegehalt höchstens 7%, Milchzuckergehalt höchstens 15% höchstens 1,5 2. ...
-
LogAPrO Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...5.2 Normale und pathologische Entwicklung in der prä-, peri- und postnatalen Phase 5.3 ...
-
ODV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)
...5/EU, die die Konformitätskennzeichnung gemäß der Richtlinie 2010/35/EU oder gemäß den Richtlinien 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG oder 1999/36/EG tragen, hinsichtlich der wiederkehrenden Prüfungen...
-
ProdTechAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...alflusssysteme einrichten c) Materialfluss organisieren, Materialien, Bauteile und erstellte Produkte nach l...
-
PodAPrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...5 Allgemeine Unfallverhütung, Arbeitsschutz ...