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IfSG § 72 Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes (Law)
...§§ 37 bis 39 und 41 betroffen sind.
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IfSG § 75 Weitere Strafvorschriften (Law)
...§ 28 Abs. 1 Satz 2, § 30 Abs. 1 oder § 31, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 32 Satz 1, zuwiderhandelt, 2. ...
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IfSG § 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe (Law)
...§ 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versichert ist. In der Rechtsverordnung können auch Regelungen zur Erfassung und Übermittlung von anonymisierten Daten über durchgeführte Schutzimpfungen getrof...
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IfSG § 47 Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis (Law)
(1) Die Erlaubnis ist zu versagen, wenn der Antragsteller 1. die erforderliche Sachkenntnis nicht besitzt oder ...
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AgrStatG § 20a Besondere Vorschriften zur Erhebung der Rinderbestände (Law)
...§§ 18 bis 20 finden in diesem Fall mit folgenden Maßgaben Anwendung: 1. Erhebungseinheiten sind die Betriebe von Rinderhaltern nach § 26 der ...
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BKAG 1997 § 20a Allgemeine Befugnisse (Law)
...§ 4a Abs. 1 Satz 1 die notwendigen Maßnahmen treffen, um eine Gefahr abzuwehren, soweit nicht dieses Gesetz die Befugnisse des Bundeskriminalamtes besonders regelt. Die §§ 15 bis 20 des Bundespolizeig...
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EnWG 2005 § 20a Lieferantenwechsel (Law)
...§§ 249 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs verlangen. Der Lieferant oder der Netzbetreiber trägt die Beweislast, dass er die Verzögerung nicht zu vertreten hat.
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KJPsychTh-APrV § 20a Anerkennungsregelungen für Ausbildungsnachweise aus einem Drittstaat (Law)
...§ 1 Absatz 1 Satz 1 des Psychotherapeutengesetzes beantragen, können zum Ausgleich von wesentlichen Unterschieden, die von der zuständigen Behörde im Rahmen der Prüfung ihres Antrags auf Erteilung der...
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WehrPflG § 20a Eignungsuntersuchung und Eignungsfeststellung nach der Musterung (Law)
...§ 17 Absatz 8 Satz 2 bis 4 und § 19 Absatz 5 Satz 1 bis 5 finden entsprechende Anwendung.
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AMG 1976 § 20a Geltung für Wirkstoffe und andere Stoffe (Law)
§ 13 Abs. 2 und 4 und die §§ 14 bis 20 gelten entsprechend für Wirkstoffe und für andere zur Arzneimittelherstellung bestimmte Stoffe menschlicher Herkunft, soweit ihre Herstellung oder Prüfung nach §...
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AufenthG 2004 § 20a Kurzfristige Mobilität für Forscher (Law)
(1) Für einen Aufenthalt zum Zweck der Forschung, der eine Dauer von 180 Tagen innerhalb eines Zeitraums von 360 Tagen nicht überschreitet, bedarf ein Ausländer abweichend von § 4 Absatz ...
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AO 1977 § 20a Steuern vom Einkommen bei Bauleistungen (Law)
...§§ 19 und 20 ist für die Besteuerung von Unternehmen, die Bauleistungen im Sinne von § 48 Abs. 1 Satz 3 des Einkommensteuergesetzes erbringen, das Finanzamt zuständig, das für die Besteuerung der ents...
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SG § 20a Tätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst (Law)
(1) Ein Berufssoldat im Ruhestand oder ein früherer Soldat mit Anspruch auf Dienstzeitversorgung hat eine Erwerbstätigkeit oder sonstige Beschäftigung außerhalb des öffentlichen Dienstes, die mit sein...
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PsychTh-APrV § 20a Anerkennungsregelungen für Ausbildungsnachweise aus einem Drittstaat (Law)
...§ 1 Absatz 1 Satz 1 des Psychotherapeutengesetzes beantragen, können zum Ausgleich von wesentlichen Unterschieden, die von der zuständigen Behörde im Rahmen der Prüfung ihres Antrags auf Erteilung der...
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IfSG § 12 Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften (Law)
...§ 4 Absatz 1 Nummer 1 des IGV-Durchführungsgesetzes wahr. (2) Im Hinblick auf Gefahren biologischen oder unbekannten Ursprungs nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a oder d des Besch...
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IfSG § 57 Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung (Law)
...§ 56 Abs. 2 Satz 2 das Arbeitsentgelt, das der Verdienstausfallentschädigung nach § 56 Abs. 3 vor Abzug von Steuern und Beitragsanteilen zur Sozialversicherung oder entsprechender Aufwendungen zur soz...
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IfSG § 64 Zuständige Behörde für die Versorgung (Law)
...§§ 60 bis 63 Abs. 1 wird von den für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden durchgeführt. Die örtliche Zuständigkeit der Behörden bestimmt die Regierung des Landes, das di...
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IfSG § 4 Aufgaben des Robert Koch-Institutes (Law)
...§ 11 Absatz 5, § 16 Absatz 4 des IGV-Durchführungsgesetzes übermittelt worden sind, infektionsepidemiologisch aus, 3. ste...
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IfSG § 11 Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut (Law)
...§ 23 Absatz 5 oder § 36 Absatz 1 und 2, g) in Deutschland: Landkreis oder kreisfreie Stadt, in dem oder in der die I...
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IfSG § 23 Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder (Law)
...§ 16 Absatz 2 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (8) Die Landesregierungen haben durch Rechtsverordnung für Krankenhäuser, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Vorsorge- oder Re...